In einer Sondersitzung tagte heute der Kreistag mit einem einzigen Thema: Abschluss eines Vertrages zwischen dem Landkreis und den KMG Kliniken aus Bad Wilsnack...


In einer Pressekonferenz, die anschließend stattfand, informierte Landrätin Antje Hochwind-Schneider (SPD) über das Resultat. Anwesend, neben den Fraktionsvorsitzenden waren der Vorstandsvorsitze der KMG Stefan Eschmann und vom Vorstand der KMG, Jennifer Kirchner-Bauer (Vorstand operativ - 2. Vorstand), sowie Dr. Richard Dewes (juristische Beratung für die Kreisverwaltung).

Hochwind:
Mit Mehrheit ohne Gegenstimme hat der Kreistag dem Zukunftsvertrag zwischen dem Landkreis und der KMG zugestimmt. Damit bleibt bad Frankenhausen als Klinikstandpunkt erhalten und bleibt auch im Krankenhausplan Thüringen gelistet. Bestätigt wurden im Vertrag, dass 51 Klinikbetten erhalten werden. Dieser Erhalt von Bad Frankenhausen war die erste Forderung des Landkreises.

Pläne zu einer Praxisklinik in Bad Frankenhausen, wie si mal bestanden sind vom Tisch. Es verbleiben 37 Klinikbetten plus 14 Betten im palliativen Bereich, die ursprünglich nach Sömmerda gehen sollten.

Auch die zweite Forderung des Landkreises bleibt bestehen. Erhalt der Geburtenstation am Krankenhausen in Sondershausen. Das Krankenhaus Sondershausen selbst stand zu keiner Zeit in Frage, so Hochwind-Schneider.

Hochwind-Schneider freute sich, dass es parteiübergreifend Zusimmung gab und bedankte sich bei den Kreistagsmitgliedern. So etwas sei nicht überall so.
Ein Ausschuss des Kreistages hatte sich fast zwei Jahre lang mit dem Erhalt des Krankenhauses Bad Frankenhausen beschäftigt.
Der Dank ging auch an die KMG über die vertrauensvolle Zusammenarbeit.

Wichtig sei, dass die Gläubigerversammlung am 23. April diesen Vertrag bestätigt.

Eschmann
Diese gemeinsamer Vereinbarung sorgt für Klarheit und hoffentlich für Ruhe in der Region. Man will zeigen, dass sich etwas in der Region tut.
Auch er sagte, wichtig sei, dass die Gläubigerversammlung den Insolvenzplan bestätigt. Wir freuen uns, dass alle vier Krankenhäuser der bisherigen Betreibergesellschaft weiter geführt werden.

Auf Nachfrage kn bestätigte, dass bei der Übernahme auch die medizinischen Versorgungszentren mit
über 40 Arztpraxen übernommen werden.

Dr. Dewes
So eine Vereinbarung zwischen Landkreis und KMG war notwendig, weil die Verträge von 1994 und 2003 zwischen Landkreis und DRK-Krankenhausgesellschaft Brandenburg-Thüringen Rückübertragungsmöglichkeiten an den Landkreis vorsahen und im Grundbuch eingetragen sind. In der neuen Vereinbarung sind sie auch in ähnlicher Form wieder enthalten, so Dr. Dewes, auch im Grundbuch.

Noch am Abend wird die Vereinbarung notariell beglaubigt.
Laut Dr. Dewes ist diese Vereinbarung eine gute Chance für die Kurstadt, dass sich das Krankenhaus etabliert.

Zustimmung zur Vereinbarung gab es von den Fraktionsvorsitzenden bzw. deren Stellvertreter.

Dietmar Strickrodt (Die Linke)
Das Interesse der Bevölkerung war groß. Wir sind stolz, dass die beiden Krankenhäuser im Kreis erhalten wurden. Als Fraktionen haben wir gut zusammengearbeitet.

Thomas Gelhaar (SPD)
Der Krankenhausausschuss war Neuland. Der Bürgermeister von Bad Frankenhausen und die Landrätin hatten sich immer gut positioniert und wurden dafür aber auch von einigen Seiten angefeindet. Auch die Bevölkerung war skeptisch. Sogar eine Teil des medizinischen Personal hat das Krankenhaus verlassen.

Matthias Strejc (SPD)
Zwei Jahre Krankenhaus Arbeitsgruppe haben ein gutes Ende gefunden. Er setzt viel Hoffnung auf die Arbeit der KMG, wenn sie ab 1. Juli beginnen. Er machte aber auch klar, Schuld für die Probleme habe nur die bisherige DRK-Krankenhausgesellschaft.

Raimund Scheja (CDU)
Dankte allen Beteiligten, das beide Krankenhäuser erhalten werden.

Abschließend machte Landrätin Hochwind-Schneider und der KMG Vorstandsvorsitzende Eschmann klar, wichtig ist, dass die Bevölkerung das Krankenhaus Bad Frankenhausen auch annimmt.

Zu weiteren Zukunftsplänen wollte sich Eschmann noch nicht detailliert äußern. Wir sind zwar verlobt, aber nicht verheiratet, bezeichnete er den aktuellen Zustand. Erst wenn der Gläubigerausschuss am 23. April grünes Licht gibt, können wir als KMG ab 1. Juli wirklich agieren, so Eschmann. Bis dahin baten er und die Landrätin um Geduld.