Stadtrat Sondershausen - Wie lief es aus der Sicht der CDU Fraktion? Dazu erreichte kn diese Meldung...

Der Zeitraum 2014 – 19 war durch eine schwierige Situation gekennzeichnet. Unsere Stadt war, bedingt durch geringere Landeszuweisungen und geringere Steuereinnahmen, gezwungen in die Konsolidierung zu gehen, was zu Folge hatte, dass uns Entscheidungen auferlegt wurden, die wir sonst nicht getroffen hätten, z. Bsp. die Erhöhung der Steuern und die Anpassung von Gebühren. Das war die unschöne Seite der Medaille. Die Konsolidierung bot aber auch Chancen, die sehr gut genutzt wurden. Die Rathaussanierung und die Sanierung des Göldners mit einer Förderquote von 90 % sind hier zu nennen.

Der Zeitraum 2014 – 19 war auch der erste, in dem keine Koalition von Parteien existierte, d.h. jeder Beschluss musste mit neu zu findenden Mehrheiten gefasst werden. Dies gelang! Alle wichtigen Beschlüsse wie zum Bsp. die Haushalte wurden ohne große Probleme gefasst.

Für diese gute Zusammenarbeit bedankt sich die CDU – Fraktion bei den anderen Fraktionen des Stadtrates. Überhaupt ist festzustellen, dass Umgang und Ton im Stadtrat von einer angenehmen Atmosphäre gekennzeichnet waren.

Gemeinsam wurden alle im Zusammenhang mit der Konsolidierung stehenden Entscheidungen getroffen.
Jetzt ist die Konsolidierung Vergangenheit. Unsere Stadt hat bei einer pro Kopf Verschuldung von unter 180 € einen Spitzenplatz in Thüringen. Der Landesdurchschnitt liegt bei 800 €. Im kürzlich verabschiedeten Haushalt sind wieder spürbare Investitionen enthalten.

Erfreut nehmen wir zu Kenntnis, dass Initiativen, die wir starteten oder unterstützten sich erfolgreich entwickeln. Dabei sind stellvertretend für viele andere zu nennen:
- die Verbesserung der finanziellen Ausstattung der Ortsteile
- die Hereinnahme von 30 T€ für die Vereinsförderung
- die bürgerfreundlichere Gestaltung der Baumschutzsatzung.

Leider wurden auch Initiativen, wie die Errichtung einer Alkoholverbotszone in Teilen der Innenstadt sowie die Videoüberwachung des Marktplatzes zur Erhöhung der Sicherheit durch Entscheidungen von Kommunalaufsicht und des Datenschutzbeauftragten zu Nichte gemacht.

Wichtige Projekte wurden angeschoben und sollen in der neuen Legislaturperiode fortgeführt werden. Dies sind:
- Erhöhung von Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in unserer Stadt
- weitere Verbesserungen in den Ortsteilen unserer Stadt
- Schaffung eines mobilen Seniorenbüros
- Schaffung eines Ruinenkatasters für das gesamte Stadtgebiet und größte Anstrengungen zu deren Beseitigung
- Belebung unserer Innenstadt durch Beseitigung der Leerstände sowie durch geförderte Umnutzung
- und natürlich eine seriöse Finanzpolitik.
Dafür wollen wir weiterhin unsere ganze Kraft einsetzen.

Hartmut Thiele
Vorsitzender CDU Fraktion