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Fr, 14:11 Uhr
24.05.2019
kn-Forum

Zum Thema Kommunalwahl in der Einheitsgemeinde Großenehrich

Der Laie wundert sich und der Fachmann staunt – Liste „Parteilos für Großenehrich und seine Ortsteile“ mit Geschmäckle, so beginnt ein Leserbrief, der kn erreichte...

Man kann sich des Eindruckes nicht erwehren, dass das „Wahlvolk“ der Ortsteile Großenehrich, Wenigenehrich, Niederspier, Rohnstedt, Otterstedt und Bliederstedt der Einheitsgemeinde Großenehrich mit Blick auf die anstehenden Stadtratswahlen von den Kandidaten dieser Liste, höflich umschrieben, zumindest leicht irritiert sein dürfte.

Es bedarf schon einiger Fantasie die Wandlungsfähigkeit unseres erst vor einigen Wochen ins Amt gewählten Bürgermeister, Herren Knobloch, zu verstehen. Vor sechs Jahren wurde er über den „Bauernverband“ in den Stadtrat gewählt, das Amt des Bürgermeisters trat er dann kürzlich über die „Bürgerinitiative Kirchengel“ an.

Man mag es kaum glauben, nun die wahlrechtlich sanktionierte Scheinkandidatur über die Liste „Parteilos für Großenehrich und seine Ortsteile“ für den Stadtrat. Das nennt man Wandlungsfähigkeit in Perfektion aber nicht zur Nachahmung empfohlen.

Das ist aber nicht der einzige Widerspruch seiner bisherigen kommunalpolitischen Karriere. In seiner Wahlagenda zum Bürgermeister war nichts zum Thema Landgemeinde zu finden. Als gewählter Bürgermeister ließ er dann sofort über ein örtliche Zeitung verlauten – sein Ziel ist es die Bildung der „Landgemeinde Greußen“ voran zu bringen.

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Nun steht aber ganz überraschend im Wahlprogramm genannter Liste: „Man wolle die Vor-und Nachteile der Fusion mit Greußen zur Landgemeinde prüfen und dann im Interesse der Bürger entscheiden“. Dies ist wenig glaubhaft, denn er hat dem Beschluss in der öffentlichen Sitzung in Trebra zur Bildung der Landgemeinde ohne Bedenken geltend zu machen zugestimmt und damit maßgeblich mit für den denkbar knappsten Ausgang zu Gunsten der Befürworter gesorgt. Daher muss man kein Prophet sein, dass das Ergebnis dieser Prüfung zu Gunsten der Landgemeinde ausgehen wird. Sie wäre logischer Weise vorher sinnvoller gewesen.

Die Bürger hätten schon gern gewusst was bei einer Fusion auf sie zukommt (z.B. Anpassung von Gebühren für Kindergartenplätze und Friedhöfe sowie der Grund- und Gewerbesteuern ect.) und ob die Ortsteile, wie von BI versprochen, wirklich über einen eigenen Haushalt verfügen können. Zudem sorgt die nachweisliche Nähe der wortführenden Kandidaten/innen dieser Liste zur „BI Kirchengel“ für ein gewisses Geschmäckle. Sie soll scheinbar als deren verlängerter Arm in für die BI problematischen Ortsteilen mit begrenztem Zuspruch auf Stimmenfang zu gehen. So wäre es keine Überraschung, wenn beide nach der Wahl koalieren oder zumindest sehr, sehr eng zusammenarbeiten.

Dieser Eindruck wird durch die Tatsache verstärkt, das eine Kandidatin der „BI Kirchengel“ sich sehr stark bei der Rekrutierung der Bewerber der Liste „Parteilos für Großenehrich und seine Ortsteile“ engagierte. In diesem Zusammenhang sei noch erlaubt die Verwunderung über die erneute Stadtratskandidatur von Frau Seidel zum Ausdruck zu bringen, da sie nur noch meldetechnisch Bürgerin der Einheitsgemeinde Großenehrich ist und schon geraume Zeit ihren Lebensmittelpunkt in Trebra hat. Dies ist rechtlich in Ordnung aber nicht logisch nachvollziehbar. Also bei aller Taktik ein doch durchsichtiges Manöver. Kommunalrechtlich sicher abgedeckt und unproblematisch aber moralisch bedenklich.

Heiko Erdmann
Autor: khh

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