Die 2. Sitzung des Gemeinderates der findet in Trebra statt und die 1. und konstituierende Sitzung des Gemeinderates in Niederbösa und hier gibt es die Themen...


02. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Trebra


Der Gemeinderat der Gemeinde Trebra führt am 23.07.2019, 19:00 Uhr, im Versammlungsraum „Zum Mönchtor“ (Eingang Bürgermeisteramt), Kapellhofstraße 12, 99718 Trebra zu dem in der vorstehenden Überschrift angeführten Termin seine 02. Sitzung mit ausschließlich öffentlichen Sitzungsbestandteilen durch.

Vorläufige Tagesordnung
TOP 1: Sitzungseröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2: Beschlussfassung über die Tagesordnung
TOP 3: Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme der Gemeinde Trebra zu der
durch den Innen- und Kommunalausschuss des Thüringer Landtags beschlossenen
alternativen Neugliederungsoption im Zusammenhang mit dem Entwurf eines
Thüringer Gesetzes zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden im
Jahr 2019 und zur Anpassung gerichtsorganisatorischer Vorschriften (DS 6/6960)
TOP 4: Beratung und Beschlussfassung über die nachträgliche Genehmigung der
Rücknahme der Widersprüche der Gemeinde Trebra gegen die Bescheide des
Landratsamtes Kyffhäuserkreis über die Festsetzung der Kreisumlage für die
Haushaltsjahre 2017 bzw. 2018 durch den Bürgermeister
TOP 5: Informationen des Bürgermeisters
TOP 6: Anfragen Einwohner
TOP 7: Anfragen Gemeinderatsmitglieder nach § 9 GeschO
Hinweis:
Die vorstehende Tagesordnung basiert auf dem Sachstand, wie er zum Zeitpunkte dieser öffentlichen
Bekanntmachung vorgelegen hat. Sie berücksichtigt nicht ggf. eintretende Erweiterungen der
Tagesordnung um zusätzliche Tagesordnungspunkte bzw. Absetzungen von Tagesordnungspunkten
aufgrund des bis zur Ladung des Gemeinderates eintreffenden Geschäftsanfalles.


01. und konstituierende Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Niederbösa

Der Gemeinderat der Gemeinde Niederbösa führt am 25.07.2019, 19:00 Uhr, im Feuerwehrgerätehaus, Dorfstraße 42, 99718 Niederbösazu dem in der vorstehenden Überschrift angeführten Termin seine 01.und konstituierende Sitzung mit öffentlichen und nicht öffentlichen Sitzungsbestandteilen durch.

Vorläufige Tagesordnung
- öffentlicher Teil -
TOP 1: Sitzungseröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 2: Verabschiedung der ausgeschiedenen Gemeinderatsmitglieder
TOP 3: Verpflichtung der Gemeinderatsmitglieder auf gewissenhafte Pflichterfüllung nach § 24 Abs. 2 ThürKO
TOP 4: Beschlussfassung über die Tagesordnung des öffentlichen Teils
TOP 5: Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der 21. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Niederbösa vom 28.05.2019 gemäß § 42 Abs. 2 ThürKO
TOP 6: Wahl des ehrenamtlichen Beigeordneten der Gemeinde Niederbösa gemäß § 32 Abs. 4 Satz 1 ThürKO
TOP 7: Beschlussfassung über die Bestellung von Schriftführern für die Fertigung der Niederschriften der Ausschuss-/Gemeinderatssitzungen
TOP 8: Beratung und Beschlussfassung über die Bestellung der für die Gemeinde Niederbösa zu entsendenden Mitglieder der Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Greußen
TOP 9: Beratung und Beschlussfassung über die 3. Änderung der Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Gemeinde Niederbösa (3. Geschäftsordnungsänderung – 3. GeschOÄnd)
TOP 10: Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme der Gemeinde Niederbösa zu der durch den Innen- und Kommunalausschuss des Thüringer Landtags beschlossenen alternativen Neugliederungsoption im Zusammenhang mit dem Entwurf eines Thüringer Gesetzes zur freiwilligen Neugliederung kreisangehöriger Gemeinden im Jahr 2019 und zur Anpassung gerichtsorganisatorischer Vorschriften (DS 6/6960)
TOP 11: Beratung und Beschlussfassung über die Rücknahme des Widerspruches gegen den Bescheid des Landratsamtes Kyffhäuserkreis über die Festsetzung der Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2018
TOP 12: Informationen des Bürgermeisters
TOP 13: Anfragen Einwohner
TOP 14: Anfragen Gemeinderatsmitglieder