Mi, 11:26 Uhr
06.11.2019
Neues aus Sondershausen
Haushalt diskutiert
Im öffentlichen Teil des Hauptausschusses der Stadt Sondershausen ging es auch um den Haushalt 2020. Dazu erste Informationen auch um die Straßenausbaubeiträge...
Bürgermeister Steffen Grimm (pl) verkündete gestern die ersten Eckzahlen für den Haushalt 2020.
Er wird in beiden Teilen, Verwaltungshaushalt und Vermögenshaushalt ausgeglichen dargestellt:
Verwaltungshaushalt: 35.479.260 Euro
Vermögenshaushalt: 9.411.670 Euro
Größte Posten im Verwaltungshaushalt sind mit rund 11 Millionen Euro die Personalkosten und gleich dahinter die Kreisumlage mit rund 10 Millionen Euro. Damit machen diese beiden Posten fast 60 Prozent aus.
Vier Millionen Euro betragen die Schlüsselzuweisungen vom Land Thüringen und etwas über 400.000 Euro beträgt der Zuschuss aus dem Kulturlastenausgleich.
Stadtrat Hartmut Thiele (CDU) forderte Gespräche mit dem Land Thüringen, weil das Theater Meinigen deutlich höher gefördert wrden soll als unser Theater / Loh-Orchester.
Größter Posten, neben Sanierung Göldner und Rathaus, wird die Sanierung der Kita Anne Frank sein, die mit rund 1.050.000 Euro zu Buche schlagen wird. Wegen der Auflagen sei keine Verschiebung möglich. Auch die Beschaffung von EDV-Technik steht auf dem Programm.
Aus den Plänen vorläufig gestrichen wurde die Erstellung eines Flächennutzugsplans und der Weiterbau des Musikwanderweges.
Getauscht werden sollen zwei Maßnahmen. Die Erweiterung der Skate-Arena soll in Angriff genommen werden, während die Sanierung der Wipperbrücke (Puschkin-Promenade) in den Nachtragshaushalt soll. Das hat seine Gründe in den Fördermöglichkeiten.
Noch keine Fördermittel gibt es für das Feuerwehrgerätehaus in Stockhausen. Der Fördertopf ist gellert. Allerdings steht das Vorhaben auf der Nachrückerliste auf dem ersten Platz. Wenn eine andere Kommune die Fördermittel nicht abrufen kann, darf Stockhausen nachrücken.
Unklar ist immer noch, wie es bei den Straßenausbaubeitrögen weiter geht. Aufgenommen wurden erst mal die 95.000 Euro, die wieder anfallen würden. Zwar gibt es das Gesetz zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge, aber es gibt noch keine Verwaltungsvorschrift, wie es umgesetzt werden soll.
Probleme gibt es mit dem ehemaligen Gefängnis, dass ein Investor aufarbeiten will. Problem, die für den Bau der Zufahrt notwendigen Eigenmittel der Stadt Sondershausen sind nicht vorhanden, deshalb wird es keine Fördermittel geben. So zumindest der aktuelle Stadt.
Thiele forderte die Verwaltung auf, den Haushaltsplan in der nächsten Stadtratssitzung zum Beschluss vorzulegen, um bei Bauvorhaben zeitig die Ausschreibungen abzuwickeln, um bessere Konditionen zu erhalten.
Autor: khhBürgermeister Steffen Grimm (pl) verkündete gestern die ersten Eckzahlen für den Haushalt 2020.
Er wird in beiden Teilen, Verwaltungshaushalt und Vermögenshaushalt ausgeglichen dargestellt:
Verwaltungshaushalt: 35.479.260 Euro
Vermögenshaushalt: 9.411.670 Euro
Größte Posten im Verwaltungshaushalt sind mit rund 11 Millionen Euro die Personalkosten und gleich dahinter die Kreisumlage mit rund 10 Millionen Euro. Damit machen diese beiden Posten fast 60 Prozent aus.
Vier Millionen Euro betragen die Schlüsselzuweisungen vom Land Thüringen und etwas über 400.000 Euro beträgt der Zuschuss aus dem Kulturlastenausgleich.
Stadtrat Hartmut Thiele (CDU) forderte Gespräche mit dem Land Thüringen, weil das Theater Meinigen deutlich höher gefördert wrden soll als unser Theater / Loh-Orchester.
Größter Posten, neben Sanierung Göldner und Rathaus, wird die Sanierung der Kita Anne Frank sein, die mit rund 1.050.000 Euro zu Buche schlagen wird. Wegen der Auflagen sei keine Verschiebung möglich. Auch die Beschaffung von EDV-Technik steht auf dem Programm.
Aus den Plänen vorläufig gestrichen wurde die Erstellung eines Flächennutzugsplans und der Weiterbau des Musikwanderweges.
Getauscht werden sollen zwei Maßnahmen. Die Erweiterung der Skate-Arena soll in Angriff genommen werden, während die Sanierung der Wipperbrücke (Puschkin-Promenade) in den Nachtragshaushalt soll. Das hat seine Gründe in den Fördermöglichkeiten.
Noch keine Fördermittel gibt es für das Feuerwehrgerätehaus in Stockhausen. Der Fördertopf ist gellert. Allerdings steht das Vorhaben auf der Nachrückerliste auf dem ersten Platz. Wenn eine andere Kommune die Fördermittel nicht abrufen kann, darf Stockhausen nachrücken.
Unklar ist immer noch, wie es bei den Straßenausbaubeitrögen weiter geht. Aufgenommen wurden erst mal die 95.000 Euro, die wieder anfallen würden. Zwar gibt es das Gesetz zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge, aber es gibt noch keine Verwaltungsvorschrift, wie es umgesetzt werden soll.
Probleme gibt es mit dem ehemaligen Gefängnis, dass ein Investor aufarbeiten will. Problem, die für den Bau der Zufahrt notwendigen Eigenmittel der Stadt Sondershausen sind nicht vorhanden, deshalb wird es keine Fördermittel geben. So zumindest der aktuelle Stadt.
Thiele forderte die Verwaltung auf, den Haushaltsplan in der nächsten Stadtratssitzung zum Beschluss vorzulegen, um bei Bauvorhaben zeitig die Ausschreibungen abzuwickeln, um bessere Konditionen zu erhalten.