Am Nachmittag stellte Landrätin Antje Hochwind-Schneider (SPD) im Kreisausschuss Eckdaten des Haushaltsplanentwurfes für 2020 vor...

Große Sprünge im Umfang des Haushaltes gab es nicht:


Verwaltungshaushalt 114.751.702 € (2019) - 115.216.895 € (2020)
Vermögenshaushalt 19.598.908 € (2019) - 17.997.097 € (2020)
Gesamtvolumen 134.350.610 € (2019) - 133.213.992 € (2020)


Vom Prozentsatz her bleibt die Kreisumlage mit 44,75 Prozent gleich. In absoluten Zahlen sieht das etwas anders aus:
27.745.022,47 Euro (2019)
29.497.952,57 Euro (2020)

Wie die Bilder in der Anlage zeigen, ist die Kreisumlage in den letzten Jahren gesunken und dann konstant gehalten worden. Nicht überall üblich, denn in Thüringen ist im Zeitraum von 2013 bis 2019 die Kreisumlage um 6 Prozent gestiegen, während im gleichen Zeitraum die Kreisumlage des Kyffhäuserkreises um 0,75 Prozent gesunken ist.

Verwaltungshaushalt

- Hier ist im Bereich Öffentliche Sicherheit und Ordnung eine Punkt neu im Haushalt, die Deutsche Feuerwehrmeisterschaften Juli 2020 Deutsche Feuerwehrmeisterschaften im Kyffhäuserkreis / Bad Frankenhausen
Die finanzielle Auswirkung auf den Gesamthaushalt betragen rund 200 T€ (Einnahmen) / 220 T€ (Ausgaben) für den Landkreis neutral, wegen der Zuwendungen und Sponsorengelder


Vermögenshaushalt

Hier einige Schwerpunktaufgaben im Haushaltsentwurf:

Zentralserver Schul-Internet
Hier werden ca. 2 Mio. Euro angesetzt, aber abhängig von der Landesförderung. Mit dem Zentralserver sollen die Schulen entlastet werden. Auch bessere Wartung möglich.

Digitalpakt Schulen
Hier stehen insgesamt 3,7 Mio. € zur Verfügung. Erste Maßnahmen sind entsprechend Kreisausschuss-Beschluss im Berufsschulzentrum Sondershausen und den Gymnasien vorgesehen. Dann folgen die Regelschulen und die Grundschulen. Für die neugebauten Schulen sind keine Aufwendungen erforderlich.

Berufschulzentrum Sondershausen
Hier sollen 170 T€ in die Holzwerkstatt Gebäude Schacht und 470 T€ in Baumaßnahmen Gebäude Bibliothekarschule und 500 T€ in die Digitalisierung gestekcht werden.

Sportförderung
Die 80 T€ Förderung für investive Maßnahmen im Sport sollen sazu dienen, als Eigenmittel bereitzustehen, wenn es Fördermittel im Sport geben kann.

Feuerwehr
• UA 1300
Mit 700.000 € davon 225.000 € Fördermittel vom Land Thüringen soll ein Drehleiter-Fahrzeug für die Stützpunktfeuerwehr Bad Frankenhausen angeschafft werden.

Steilwandsanierung Kyffhäuser

Rund 1,6 Mio. € stehen für die Steilwandsanierung am Kyffhäuser bereit. Diese Mittel seien notwendig, weil es bereits zu Abbrüchen kam.
Weitere Mittel sind 110 T€ für Sanierung Seitenkammer, 80 T€ Zuschuss B-Plan gemäß Kreisausschuss-Beschluss 2019/7/023 und 37 T€ sollen WLAN-Hotspots gestekt werden.

Feuerwehrtechn. Zentrum / Dienststelle Artern
Hier werden 4,7 Mio.€ Gesamtkosten (2019 & 2020) entstehen, davon 1,7 Mio. € in 2020.
In zwei 2 Bauabschnitten erfolgt Fertigstellung
Feuerwehrtechn. Zentrum, Räume für Verwaltung, Volkshochschule, Musikschule.
Spatenstich wird der 3.2.2020 sein.

Ankauf Gebäude Landratsamt

Mit dieser Maßnahme wird es eine Entlastung des Kreishaushalts ab 2021 geben, weil dann die Mitkosten wegfallen.

Verkehr

K6 Ortslage (OL) Niederspier
Rund 315 T€ sollen in die Brückensanierung OL Niederspier gesteckt werden. Eine mündliche Fördermittel-Zusage durch Ministerium liegt bereits vor
Der Fördermittelbescheid-Bescheid wird aktuell erstellt (220 T€)

K532 Straße zum Kyffhäuser
Rund 500 T€ soll in die Sanierung der Straße zum Kyffhäuser (neues Teilstück Kreisstraße von Gemeinde) gesteckt werden. Die Fördermittel-Entscheidung des Ministeriums steht noch aus (375 T€).

Soweit die wichtigsten Kennzahlen. Jetzt beginnt in den Fraktionen die Diskussion des Haushalts.

Dieser zeitlich Ablauf des Haushalts ist vorgesehen: