Fr, 00:02 Uhr
31.01.2020
Neues aus Sondershausen
"Nette Toilette" bald auch in Sondershausen?
So sah ein Beschlussantrag der Freien Wähler im Stadtrat Sondershausen aus. Wie die Diskussion lief, erfahren Sie hier...
Antrag der Fraktion Freie Wähler zur Einführung eines öffentlich geförderten Toilettensystems
Das Problem der Nutzung von Toiletten soll so geregelt werden, dass Gewerbetreibende und Gastronomen ihre Toilettenanlagen den Bürgern zur Verfügung stellen und dafür ein Entgelt von der Stadt Sondershausen erhalten. Hier der komplette Antrag:
Neu ist die Idee nicht, denn es gibt bereits das bundesweit eingeführte kommunale Label "Nette Toilette", für das man als Stadt auch eine Nutzungsgebühr von einmalig 1.023 Euro bezahlen müsste, so Andreas Kühn (Freie Wähler).
Hartmut Thiele (CDU): Unklar ist, wie hoch die Kosten für die Stadt Sondershausen sein werden.
Sigrid Rößner (Die Linke): Die kommunalen Behörden und Einrichtungen, wie Stadtverwaltung, Landratsamt, Schloss usw. sollten erst mal anfangen.
Patrick Weber (NPD): Innenstadtbereich ist eigentlich gut mit Toiletten abgedeckt. In jedem Fall sollte es eine Deckelung geben, damit es nicht ausufert.
Martin Ludwig (VS): Erst prüfen wer überhaupt mitmacht.
Abschließend war man sich einig, der Beschlussentwurf ist ein Prüfantrag an die Stadtverwaltung und kam deshalb nicht in die Abstimmung.
Autor: khhAntrag der Fraktion Freie Wähler zur Einführung eines öffentlich geförderten Toilettensystems
Das Problem der Nutzung von Toiletten soll so geregelt werden, dass Gewerbetreibende und Gastronomen ihre Toilettenanlagen den Bürgern zur Verfügung stellen und dafür ein Entgelt von der Stadt Sondershausen erhalten. Hier der komplette Antrag:
Neu ist die Idee nicht, denn es gibt bereits das bundesweit eingeführte kommunale Label "Nette Toilette", für das man als Stadt auch eine Nutzungsgebühr von einmalig 1.023 Euro bezahlen müsste, so Andreas Kühn (Freie Wähler).
Hartmut Thiele (CDU): Unklar ist, wie hoch die Kosten für die Stadt Sondershausen sein werden.
Sigrid Rößner (Die Linke): Die kommunalen Behörden und Einrichtungen, wie Stadtverwaltung, Landratsamt, Schloss usw. sollten erst mal anfangen.
Patrick Weber (NPD): Innenstadtbereich ist eigentlich gut mit Toiletten abgedeckt. In jedem Fall sollte es eine Deckelung geben, damit es nicht ausufert.
Martin Ludwig (VS): Erst prüfen wer überhaupt mitmacht.
Abschließend war man sich einig, der Beschlussentwurf ist ein Prüfantrag an die Stadtverwaltung und kam deshalb nicht in die Abstimmung.