Fr, 12:56 Uhr
31.01.2020
Neues aus Sondershausen
Verkauft auch Sondershausen bald seine Anteile?
Gestern ging es im Stadtrat Sondershausen um die Zustimmung der Veräußerung des Geschäftsanteils der Stadt Nordhausen an die BIC Nordthüringen GmbH.. Dort muss man als Mitgesellschafter sein Einverständnis geben, aber man überlegt auch schon…
Der Stadtrat der Stadt Sondershausen stimmte gestern einstimmig der Veräußerung des Geschäftsanteils der Stadt Nordhausen an die BIC Nordthüringen GmbH zu.
Aus der Begründung:
Mit Schreiben vom 17.08.2018 hatte die Stadt Nordhausen ihre Geschäftsanteile an der BIC-Nordthüringen GmbH den Mitgesellschaftern zur Übernahme angeboten. Dieses Angebot hat kein Gesellschafter genutzt.
Mit Austrittserklärung vom 01.03.2019, zugegangen am 04.03.2019, hat die Stadt Nordhausen ihren Austritt aus der BIC- Nordthüringen GmbH aus wichtigem Grund, form- und fristgerecht gemäß § 15 des Gesellschaftsvertrages, zum Ende des Geschäftsjahres 2019 erklärt.
In der Gesellschafterversammlung am 06.12.2019 haben alle Gesellschafter einer Veräußerung des Geschäftsanteils der Stadt Nordhausen an die BIC- Nordthüringen GmbH unter Gremienvorbehalt zugestimmt.
Die Veräußerung der Anteile der Stadt Nordhausen an die BIC- Nordthüringen GmbH bedarf, gemäß § 12 Abs. 3 des Gesellschaftsvertrages, der Zustimmung der Gesellschafterversammlung.
Laut Gesellschaftsvertrag hat die Stadt Nordhausen einen Anspruch auf Abfindung in Höhe des Verkehrswertes des Geschäftsanteiles, da der Gesellschaftsvertrag keinen niedrigeren Wert festsetzt, vgl. § 3 Abs. 5.
Gemäß § 4 Abs. 2 Nr. 3 des Gesellschaftsvertrages hält die Stadt Nordhausen Anteile am Stammkapital in Höhe von 40.000,00 Euro.
Sacheinlagen liegen nicht vor.
Die Stadt Nordhausen erhält unter Berücksichtigung der Liquidität der Gesellschaft zum Ausscheidungsstichtag einen geminderten Wert des Stammkapitals entsprechend § 3 Abs. 5 des Gesellschaftsvertrages, da die Gesellschaft durch das Ausscheiden nicht in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten und die anderen Gesellschafter nicht benachteiligt werden dürfen.
Dieser Wert ist noch zu ermitteln.
In der Diskussion erklärte Stadtrat Hartmut Thiele (CDU), die Stadt Sondershausen sollte auch seine Anteile verkaufen.
Joachim Kreyer (CDU): Früher war das Bic ein Instrument der Wirtschaftsförderung, jetzt ist das nicht mehr so deutlich spürbar.
Tobias Schneegans (VS) fragte rund heraus, macht es noch eine Sinnhaftigkeit, dort dabei zu sein.
Andreas Hartung-Schettler (AfD) und Manfred Kucksch (SPD / Nubi) äußerten sich analog. Gehard Axt (SPD / Nubi) äußerte, sofort aussteigen.
Ein Auftrag der Stadtrat an die Verwaltung gab es aber nicht, den Ausstieg einzuleiten oder zumindest zu prüfen.
Autor: khhDer Stadtrat der Stadt Sondershausen stimmte gestern einstimmig der Veräußerung des Geschäftsanteils der Stadt Nordhausen an die BIC Nordthüringen GmbH zu.
Aus der Begründung:
Mit Schreiben vom 17.08.2018 hatte die Stadt Nordhausen ihre Geschäftsanteile an der BIC-Nordthüringen GmbH den Mitgesellschaftern zur Übernahme angeboten. Dieses Angebot hat kein Gesellschafter genutzt.
Mit Austrittserklärung vom 01.03.2019, zugegangen am 04.03.2019, hat die Stadt Nordhausen ihren Austritt aus der BIC- Nordthüringen GmbH aus wichtigem Grund, form- und fristgerecht gemäß § 15 des Gesellschaftsvertrages, zum Ende des Geschäftsjahres 2019 erklärt.
In der Gesellschafterversammlung am 06.12.2019 haben alle Gesellschafter einer Veräußerung des Geschäftsanteils der Stadt Nordhausen an die BIC- Nordthüringen GmbH unter Gremienvorbehalt zugestimmt.
Die Veräußerung der Anteile der Stadt Nordhausen an die BIC- Nordthüringen GmbH bedarf, gemäß § 12 Abs. 3 des Gesellschaftsvertrages, der Zustimmung der Gesellschafterversammlung.
Laut Gesellschaftsvertrag hat die Stadt Nordhausen einen Anspruch auf Abfindung in Höhe des Verkehrswertes des Geschäftsanteiles, da der Gesellschaftsvertrag keinen niedrigeren Wert festsetzt, vgl. § 3 Abs. 5.
Gemäß § 4 Abs. 2 Nr. 3 des Gesellschaftsvertrages hält die Stadt Nordhausen Anteile am Stammkapital in Höhe von 40.000,00 Euro.
Sacheinlagen liegen nicht vor.
Die Stadt Nordhausen erhält unter Berücksichtigung der Liquidität der Gesellschaft zum Ausscheidungsstichtag einen geminderten Wert des Stammkapitals entsprechend § 3 Abs. 5 des Gesellschaftsvertrages, da die Gesellschaft durch das Ausscheiden nicht in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten und die anderen Gesellschafter nicht benachteiligt werden dürfen.
Dieser Wert ist noch zu ermitteln.
In der Diskussion erklärte Stadtrat Hartmut Thiele (CDU), die Stadt Sondershausen sollte auch seine Anteile verkaufen.
Joachim Kreyer (CDU): Früher war das Bic ein Instrument der Wirtschaftsförderung, jetzt ist das nicht mehr so deutlich spürbar.
Tobias Schneegans (VS) fragte rund heraus, macht es noch eine Sinnhaftigkeit, dort dabei zu sein.
Andreas Hartung-Schettler (AfD) und Manfred Kucksch (SPD / Nubi) äußerten sich analog. Gehard Axt (SPD / Nubi) äußerte, sofort aussteigen.
Ein Auftrag der Stadtrat an die Verwaltung gab es aber nicht, den Ausstieg einzuleiten oder zumindest zu prüfen.