Fr, 15:48 Uhr
13.03.2020
Bundespolitiker äußern sich
Überarbeitung des THW-Gesetzes beschlossen
Im Deutschen Bundestag ist heute das Zweite THW-Änderungsgesetz verabschiedet worden. Dazu erklärt der Bundestagsabgeordnete Manfred Grund (CDU):...
"Heute ist ein guter Tag für das THW und seine 80.000 ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer: Mit der Überarbeitung des THW-Gesetzes stärken wir das Technische Hilfswerk. Das ehrenamtliche Engagement im THW wird künftig noch attraktiver. Dafür sorgen vor allem zwei Maßnahmen, für die sich die CDU/CSU-Fraktion erfolgreich eingesetzt hat:
Mit einer erweiterten Kostenverzichtsregelung sorgen wir dafür, dass das THW künftig häufiger zu Hilfe gerufen wird und dadurch seine hervorragenden Fähigkeiten z. B. bei Waldbränden oder Schneekatastrophen einsetzen kann. Auch neue Technik kann so besser erprobt oder verstärkt zum Einsatz kommen. Bislang verzichteten Kommunen mitunter angesichts möglicher Kostenforderungen auf die Hilfe durch das THW. Die neue Regelung nimmt den Kommunen nun diese Sorge, indem das THW regelmäßig auf die Kostenerstattung durch die ersuchende Stelle verzichten soll, wenn dies im überwiegenden öffentlichen Interesse liegt und die Kosten nicht anderweitig geltend gemacht werden können.
Der Bundestag erweitert zudem die Pflicht zur Freistellung von ehrenamtlichen THW-Helferinnen und THW-Helfern unter Weitergewährung des Arbeitsentgelts in moderater Weise. Künftig müssen Arbeitgeber die ehrenamtlich im THW Engagierten auch für Maßnahmen zur Wiederherstellung der Einsatzbereitschaft unmittelbar nach THW-Einsätzen freistellen. Dadurch gewährleistet das THW-Gesetz 2020 eine gute Vor- und Nachbereitung von Einsätzen.
Mit diesen Änderungen des THW-Gesetzes und der soliden Finanzierung des THW im Haushalt 2020 schaffen die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD die Grundlage dafür, dass das THW auch in Zukunft modern und attraktiv bleibt. Wir wollen den vielen Freiwilligen, die großartige Arbeit im THW leisten, optimale Bedingungen bieten."
Autor: khh"Heute ist ein guter Tag für das THW und seine 80.000 ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer: Mit der Überarbeitung des THW-Gesetzes stärken wir das Technische Hilfswerk. Das ehrenamtliche Engagement im THW wird künftig noch attraktiver. Dafür sorgen vor allem zwei Maßnahmen, für die sich die CDU/CSU-Fraktion erfolgreich eingesetzt hat:
Mit einer erweiterten Kostenverzichtsregelung sorgen wir dafür, dass das THW künftig häufiger zu Hilfe gerufen wird und dadurch seine hervorragenden Fähigkeiten z. B. bei Waldbränden oder Schneekatastrophen einsetzen kann. Auch neue Technik kann so besser erprobt oder verstärkt zum Einsatz kommen. Bislang verzichteten Kommunen mitunter angesichts möglicher Kostenforderungen auf die Hilfe durch das THW. Die neue Regelung nimmt den Kommunen nun diese Sorge, indem das THW regelmäßig auf die Kostenerstattung durch die ersuchende Stelle verzichten soll, wenn dies im überwiegenden öffentlichen Interesse liegt und die Kosten nicht anderweitig geltend gemacht werden können.
Der Bundestag erweitert zudem die Pflicht zur Freistellung von ehrenamtlichen THW-Helferinnen und THW-Helfern unter Weitergewährung des Arbeitsentgelts in moderater Weise. Künftig müssen Arbeitgeber die ehrenamtlich im THW Engagierten auch für Maßnahmen zur Wiederherstellung der Einsatzbereitschaft unmittelbar nach THW-Einsätzen freistellen. Dadurch gewährleistet das THW-Gesetz 2020 eine gute Vor- und Nachbereitung von Einsätzen.
Mit diesen Änderungen des THW-Gesetzes und der soliden Finanzierung des THW im Haushalt 2020 schaffen die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD die Grundlage dafür, dass das THW auch in Zukunft modern und attraktiv bleibt. Wir wollen den vielen Freiwilligen, die großartige Arbeit im THW leisten, optimale Bedingungen bieten."