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Do, 11:57 Uhr
16.04.2020
Corona aktuell

Erleichterte Öffnung von Geschäften? Noch nicht in Thüringen

Nach den gestrigen Ereignissen in Berlin waren ja einige Erleichterungen für Deutschland angekündigt. Viele Veröffentlichungen brachten Berichte, dass bestimmte Geschäfte in Deutschland ab nächste Woche öffnen könnten. Aber zunächst nicht in Thüringen...

Erleichterte Öffnung von Geschäften? April, April in Thüringen (Foto: Karl-Heinz Herrmann) Erleichterte Öffnung von Geschäften? April, April in Thüringen (Foto: Karl-Heinz Herrmann)

Es gibt einen aktuellen Kabinettsbeschluss der Thüringer Landesregierung von gestern Abend, der klar die Richtung einer späteren Öffnung von Geschäften ausgeht:

Hier der Auszug aus dem Kabinettsbeschluss:

I. Anpassung der Thüringer SARS-CoV-19-Eindämmungsmaßnahmenverordnung

Die in Thüringen erlassenen Regelungen zur Kontaktbeschränkung in der Thüringer SARS-CoV-19-Eindämmungsmaßnahmenverordnung bleiben bis auf weiteres bestehen.

Übernachtungsangebote werden bis auf weiteres weiterhin nur für notwendige und ausdrücklich nicht touristische Zwecke zur Verfügung gestellt.
Unter Auflagen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen können folgende Geschäfte und Dienstleistungsbetriebe ab dem 27. April 2020 wieder öffnen:

Geschäfte, die ihre Verkaufsfläche auf 800 qm beschränken unabhängig von der Verkaufsfläche Buchhandlungen, Fahrradläden, KFZ-Händler
ab dem 4. Mai Friseurbetriebe, wenn sie aufgrund der unvermeidbaren körperlichen Nähe spezifische Schutzerfordernisse einhalten.

Über die Öffnung weiterer Dienstleistungsbranchen wird die Landesregierung in einen zügigen Branchendialog eintreten.

Großveranstaltungen werden bis 31. August untersagt. Bürgerinnen und Bürger bleiben aufgefordert, auch weiterhin auf private Reisen und Besuche - auch von Verwandten - zu verzichten.

Erleichterte Öffnung von Geschäften? April, April in Thüringen (Foto: Karl-Heinz Herrmann) Erleichterte Öffnung von Geschäften? April, April in Thüringen (Foto: Karl-Heinz Herrmann)

Hier der zugehörige Screenshot

Der Kabinettsbeschluss ist auf der Webseite der Landesregierung zu lesen.

Beschränkungen des öffentlichen Lebens zur Eindämmung der COVID19-Epidemie
33/2020 15.04.2020
Erstellt von Thüringer Staatskanzlei

Erleichterte Öffnung von Geschäften? April, April in Thüringen (Foto: Karl-Heinz Herrmann) Erleichterte Öffnung von Geschäften? April, April in Thüringen (Foto: Karl-Heinz Herrmann)

Schlussfolgerungen der Thüringer Landesregierung aus den Ergebnissen der Videoschaltkonferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit der Bundeskanzlerin am 15. April 2020

Hier können Sie den kompletten Kabinettsbeschluss durchlesen:

Beschränkungen des öffentlichen Lebens zur Eindämmung der COVID19-Epidemie

Dieser Beschluss der Thüringer Landesregierung muss noch durch eine Rechtsverordnung untersetzt werden, ehe die Beschlüsse Rechtsgültigkeit erhalten. Wovon man aber ausgehen kann.

Bisher ist nicht nachvollziehbar, warum die Erleichterungen für den Handel in Thüringen länger dauern sollen, gegenüber dem „Restdeutschland“.

Mehr in Kürze.
Autor: khh

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Kommentare
Erpel1311
16.04.2020, 12:46 Uhr
Was ist anders?
Ist es nicht auch wie im Rest Deutschlands, dass ab 27 April einige Geschäfte öffnen dürfen? Habe ich da was falsch verstanden?
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Blue
16.04.2020, 12:56 Uhr
Was wird mit den Passagen
wenn die Leute vor den Läden stehen da kann man die Abstandsregel nicht einhalten. Warum sind Baumärkte schon lange auf und die haben mehr als 800 qm . Man kann vieles nicht nachvollziehen
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dagos
16.04.2020, 13:13 Uhr
Geduld! Einige müssen noch schnell auf 800qm schrumpfen!
Rein spekulativ :
Das hängt vielleicht mit der thüringer Interpretation von Geschäften mit 800 qm Verkaufsfläche zusammen. In Thüringen können alle Läden öffnen, die ihre Verkaufsfläche auf 800qm begrenzen. Die großen Läden brauchen wahrscheinlich ne Woche um auf 800qm zu schrumpfen und umzubauen. Die kleinen Händler müssen deshalb ne Woche länger warten (leiden) . Ich vermute, da hat sich ein Lobbyist für Media Markt und Adler Moden. mächtig ins Zeug gelegt.
In der Bundes-Vorlage ging es um Öffnung von Geschäften mit bis zu 800qm Verkaufsfläche. Der Sinn dahinter: durch die Obergrenze wird die Gesamtzahl der Geschäfte gesteuert, die im ersten Step öfffnen dürfen. Man geht davon aus, Je größer die Verkaufsfläche, um so größer der Kundenandrang. Es geht einzig um Eindämmung größerer Menschenansammlungen. Auf den ersten Blick einleuchtend: Nehmen wir mal an, Media Markt und C&A bleiben erst mal zu. Wer in diesen Läden einkaufen wollte, geht nicht zwangsläufig in einen anderen, kleineren Laden. Viele werden die 2 Wochen noch länger warten, bis auch die großen Läden öffnen.
Thüringen "unterwandert" diesen Plan und öffnet praktisch alle Geschäfte, egal welcher Größe. Es dürfen halt max. 800 qm Verkaufsfläche zugänglich sein. Wenn aber Mediamarkt usw. mit verringerten Verkaufsflächen, im ersten Step auch öffnen, werden die Massen wie die Angestochenen da hin rammen. Mal schauen ob das gut aus geht.
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Nachgefragt
16.04.2020, 14:01 Uhr
Geschäfte öffnen in Thüringen
Wofür haben nun die Ministerpräsidenten mit der Bundesregierung konferiert, wenn dann doch wieder jedes Land seine eigenen Brezeln backen kann? Ganz einfach, das ist eben der deutsche Brezelliberalismus. Jeder kann welche backen, wenn er will, wie er will, wie groß er will und in welcher Form er will. Aber das kennen wir ja schon lange. Denken wir an unseren berühmt- berüchtigten Schulliberalismus, in dem in jedem Bundesland andere Schulbücher und inzwischen auch noch unterschiedliche Prüfungstermine gelten. Selbst in der ARD kamen gestern in einem Bericht Abiturienten zu Wort, denen es wichtig was, die jetzt verspätete Prüfungstermine als äußerst unpässlich zu erklären, bzw. festzuhalten, dass bei den unruhigen letzten Wochen und Monaten eine Notenvergabe absolut nicht möglich und akzeptabel wäre. Na wenn das nicht liberal ist! Hier sind sicher nur Entscheidungen möglich, die sich daran orientieren, wie die Größe n und Formen der Brezeln gerade sind. Und bitte nicht vergessen, die Abiturienten nach ihrer Paesslichkeit zu befragen.
Ja und genau so war und ist es auch mit den gesetzlichen Regelungen und Entscheidungen. Jede(-r) einzelne kleine König (-in), unterhalb der Zentralmacht (Bundesregierung) möchte seine persönlichen Ideen, Zwänge und Zipperlein in neue Gesetze und Regelungen einbringen. UND das natürlich NUR zu Gunsten seiner Untertanen, selbst wenn man dies zuvor gemeinsam mit der Zentralmacht und den anderen kleinen Königen abgestimmt und beschlossen hatte. Das sind dann eben die territorialen Besonderheiten, wie der Lauf der Sonne, Mond- und Sonnenauf- und -untergang auf die die neuen Regelungen noch schnell "nachgeschärft" (so heißt das wohl heute) werden müssen.
Oder könnte es sein, daß es darauf ankommt, wieweit die kleinen Königreiche mit ihren kleinen Königen hinter den Bergen liegen und leben?!? Und die kleinen Könige deshalb meinen, dass sie ihren "Hinterwäldlern" die Gesetzes- und Regeländerungen noch schonender beibringen müssen als im Rest der anderen kleinen Königreiche, eben wie in einem ausgewachsenen deutschen Liberalismus.
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