Aus der Arbeit des Stadtrats Sondershausen
Auskunft und Stellungnahme angefordert
Zur der im Mai in Sondershausen geplanten Stadtratssitzung gibt es ein Positionspapier der Fraktion SPD / NUBI an Bürgermeister Steffen Grimm. Hier der Wortlaut...
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Grimm,
die Corona-Pandemie hat auch auf kommunalpolitische Vorgänge Einfluss genommen. Mit Blick auf die geplante Stadtratssitzung am 14. Mai 2020 erbitten wir als Fraktion daher einen vollumfänglichen Sachstand zu folgenden Themen:
1. Fußgängerüberwege am Franzberg-Kreisel sowie am Kreisverkehr an der St. Elisabeth Kirche
2. Aufbau Jugendstadtrat
3. Überdachung Bushaltestelle Crucis-Kirche
4. Aktualisierung Einzelhandelskonzept
5. Anpassung und Korrektur des Entwurfs zur Satzung über die Aufwandsentschädigung für
Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr und des Wasserwehrdienstes der Stadt Sondershausen
6. Ausschreibung „Bebraer Teiche“
Als Fraktionsvorsitzende der SPD / NUBI Fraktionsgemeinschaft erbitte ich den Sachstand zu o.a.
Punkten zeitnah in Vorbereitung des geplanten Stadtrates am 14. Mai 2020 zu beachten.
Mit freundlichen Grüßen
Anne Bressem
Fraktionsvorsitzende
Autor: khh
Kommentare
PIMI
28.04.2020, 14:02 Uhr
es nervt schon lange
wie diese Frau sich andauernd medienwirksam gegen den Bürgermeister positioniert.
Raisch
28.04.2020, 18:28 Uhr
Die Bekämpfung von Corona ist so einfach, warum tut es Niemand ?
Man kann nur noch staunen welche Blüten die Kommunalpolitik im Bezug auf Corona bei manchen Fraktionen hervorruft.
Hut ab, vor soviel Selbstbewußtsein !!
Die Fraktion SPD/NUBI scheint sich aller Mittel zu bedienen, bzw. ihr ist jedes Mittel recht, um uralte Forderungen immer und immer wieder auf den Tisch zu bringen und als Gipfel jetzt mit CORONA zu begründen.
Es werden 6 Punkte genannt und vom Bürgermeister eine Stellungnahme gefordert.
Noch erschließt sich mir nicht, was diese Punkte und deren Erfüllung mit den Kampf gegen Corona zu tun haben.
Eine Erklärung von Seiten der Fraktion SPD/NUBI wäre sicherlich hilfreich.
Oder ist es nur wieder Zweckpropaganda um sich zu profilieren mit Themen, die absolut nichts mit Corona zu tun haben?
Es werden in keiner Weise Probleme angeschniten, wie die Pandemie erfolgreich überwunden werden kann.
Ist nicht Thüringens Wirtschaftsminister, Herr Tiefensee, Mitglied der SPD? Kein Wort über die Unterstützung der kleinen Unternehmen? Kein Wort zur Unterstützung des Gastgewerbes?
Man könnte die Liste unendlich fortsetzen.
Was hat der Bau des Kreisels am Franzberg mit Corona und deren Bekämpfung zu tun?
Zweckpropaganda hilft jetzt hier Niemanden, außer es sei denn, man will die Bevölkerung mit Zweckoptimismus für dumm verkaufen.
Wäre ich Bürgermeister von Sondershausen, würde ich diese Fragen unter den anstehenden Schwerpunkten erst gar nicht beantworten, sondern die Zeit lieber zur Eingrenzung der Pandemie nutzen.
Rainer Scheerschmidt
Micha123
28.04.2020, 19:27 Uhr
Stellungsnahme des Bürgermeisters von SDH
Spannende, interessante Themen. Warum gibt es da eigentlich bisher kein Statement des Bürgermeisters von Sondershausen? Kann man nur hoffen, dass er nun die 14 Tage nutzt und dann alle Bürger ausreichend informiert werden. Es ist toll, wenn auch in Sondershausen richtig Politik gemacht wird und sich endlich etwas bewegt. Weiter so Frau Bressem und SPD/NUBI. Daumen hoch!
PIMI
28.04.2020, 20:28 Uhr
Warum ein Statement abgeben ?
Was soll einen gestandenen Menschen wie Herrn Grimm dazu bewegen, seine Zeit zu verschwenden um zu den Sticheleien einer Polit-Laber-Tante Rede zu stehen. Allein der Vergleich beider Lebensläufe sagt doch alles. So wie sich Herr Schard für Andere hier in der schwierigen Zeit einsetzt, das fällt dieser Polit- Püppi ja nicht ein. Und zur Person selbst: der Apfel fällt nicht nicht weit vom Stamm...
Frauenberger
28.04.2020, 20:43 Uhr
@Micha123
Warum sollte der Bürgermeister dazu eine "Stellungsnahme" abgeben? Das was da an Dingen aufgezählt ist, ist wahrscheinlich nur ein minimaler Bruchteil der Dinge, mit denen der sich den ganzen Tag rumschlagen muss. Wenn er zu allem eine STELLUNGNAHME abgeben sollte, würde er wahrscheinlich den ganzen Tag nichts anderes machen. Das ist doch wieder einfach nur billige Schaufensterpolitik einer Anne Bressem. Und dann auch immer schön öffentlich, um auch ja im Rampenlicht zu stehen. "Weiter so und Daumen hoch SPD/NUBI"? Sorry, aber ich schlage gerade unentwegt mit dem Kopf auf die Tischkante. Und mal ganz ehrlich, Fußgängerüberwege am Franzberg-Kreisel? Langsam kann man es jetzt auch nicht mehr hören.
PIMI
28.04.2020, 21:12 Uhr
nur weil Papa mal
ein Richter war, haben wir auch immer recht, meinen da wohl zwei Töchter. Und erinnern ganz bitter an ein anderes Blumenmädchen genauso aus dem Land da oben, wo bald keine mehr ihren Urlaub mehr machen werden, wegen der zerstochenen Reifen bei den ausländischen Ostdeutschen.
Kobold2
28.04.2020, 21:36 Uhr
Wenn ich
mich recht erinnere ( ja, ich weiß, das mögen Politiker nicht gern) gab es zur Notwendigkeit schon mal eine Einschätzung der Verkehrsbehörden......
Aber so eine Lebensaufgabe muß man halt durchziehen.....
Bei Fragen zu anderen Defiziten der örtlichen Verkehrsplanung hüllt man sich ja lieber in schweigen.
Micha123
28.04.2020, 23:39 Uhr
Warum soll Anne Bressem ignoriert werden?
Warum soll man Stellung beziehen? Immerhin wurde Frau Anne Bressem und die SPD in den Stadtrat gewählt, von Bürgerstimmen. Haben die dann nicht ein Recht auf Stellung und Information? Da könnte ja die SPD Fraktion mit Ihrer Vorsitzenden gleich immer zu Hause bleiben. Wenn sie keine Antworten bekommen und ignoriert werden. Das ist nicht in Ordnung.
Ich habe mir den Lebenslauf auf der Webseite von Anne Bressem angesehen. Die Frau ist Oberstleutnant und war zig Jahre bei der Bundeswehr tätig, weiterhin ist sie Diplom-Politologin. Nun ist sie Pressesprecherin vom Thüringer Innenminister, ein hohes Amt. Ferner hat sie an zig Lehrgängen teilgenommen und ist sehr aktiv in verschiedenen Organisationen. Ich weiß nicht, ob der Bürgermeister da mithalten kann, dieser hat ja noch nicht einmal eine Webseite, wo man solche Dinge einsehen kann. Was der Vater von Anne Bressem gemacht hat, weiß ich nicht und sie wird sich ihren Werdegang selbst erkämpft haben, mit viel Ehrgeiz und vor allem Intelligenz.
Von daher kann Sie Stellung verlangen und das mit Sicherheit auch vertreten.
Christiane Bressem
29.04.2020, 07:04 Uhr
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