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So, 09:21 Uhr
17.05.2020
Landespolitiker äußern sich

Gründung der Kulturstiftung Mitteldeutschland Schlösser und Gärten unverzichtbar

Dazu diese Meldung aus der Thüringer Staatskanzlei...

Zum Sachstand bei der geplanten länderübergreifenden Schlösserstiftung erklärt Kulturminister Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff:

„Die gemeinsam mit dem Land Sachsen-Anhalt vorgesehene Gründung der Kulturstiftung Mitteldeutschland Schlösser und Gärten schreitet voran. Nachdem die Kulturminister beider Länder sich auf einen gemeinsamen Staatsvertragsentwurf verständigten, wurde dieser Entwurf nunmehr in die Abstimmung der Ressorts der Thüringer Landesregierung und der beteiligten Institutionen gegeben.

Anschließend wird der Staatsvertragsentwurf vom Kabinett gebilligt und dem Thüringer Landtag zur Beratung zugeleitet. Der Landtag wird angesichts der Bedeutung dieses Vorhabens voraussichtlich eine Anhörung durchführen und erneut die Stellungnahmen der betreffenden Institutionen und Kommunen einholen. Dieser Beteiligungsprozess ist wichtig und für die Entscheidungsfindung unverzichtbar. Kritik an diesem Verfahren ist weder gerechtfertigt noch nachvollziehbar.

Parallel dazu wird an den landesgesetzlichen Regelungen, die mit der Stiftungsgründung einhergehen, intensiv gearbeitet. Der Gesetzentwurf soll im Sommer das Kabinett und danach den Landtag erreichen.

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Die Kulturstiftung Mitteldeutschland Schlösser und Gärten wird in Verbindung mit den jeweils 100 Millionen Euro des Bundes und des Landes im Sonderinvestitionsprogramm I für die mitteldeutschen Schlösser und Gärten sowie den unbefristeten je 15 Millionen Euro Betriebskostenzuschüssen des Landes und des Bundes für die Museen dieser Einrichtungen die größte Investitionsoffensive und der wirksamste Stabilitätsmechanismus für diese Kulturdenkmäler sein. Diese einmalige Chance für unser Kulturerbe nicht zu nutzen, wäre ein unverzeihlicher Fehler. Wer den Weg der länderübergreifenden Kulturstiftung nicht mitgehen möchte, sollte bessere Ideen auf den Tisch legen.“
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