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Di, 10:12 Uhr
19.05.2020
Die Landespolizeidirektion informiert:

Bilanz der Thüringer "Spaziergänge"

Gestern Abend fanden thüringenweit insgesamt 46 Versammlungen statt, von denen die überwiegende Zahl angemeldet war. Die Polizei geht insgesamt von ca. 2.900 Teilnehmern aus. Die größten Versammlungen gab es in Arnstadt, Schmalkalden, Bad Frankenhausen, Sonneberg, Leinefelde, Eisenach, Greiz und in Erfurt...

Für den sogenannten Hygiene-Spaziergang in Erfurt erteilte die Versammlungsbehörde unter anderem die Auflage, eine Standkundgebung auf dem Domplatz unter Beachtung des Abstandsgebots durchzuführen. Dies wurde den Versammlungsteilnehmern mit Lautsprecheransage und Laufschrift zuvor bekannt gegeben. Gegen 19:20 Uhr setzten sich die teilnehmenden Personen in Richtung Marktstraße in Bewegung. Dort hielt die Polizei den Aufzug auf und forderte die Demonstranten auf, sich wieder zur Fortsetzung der Versammlung auf den Domplatz zurückzubegeben.

Nachdem die Versammlungsteilnehmer dem totz wiederholter Aufforderung nicht nachkamen, erfolgte durch die Versammlungsbehörde die Auflösung der Demonstration, die nur sehr zögerlich und unter Androhung von Personalienfeststellungen zum Zwecke der Anzeigeerstattung umgesetzt werden konnte. Gegen vier Personen leitete die Polizei ein Strafverfahren wegen des Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte ein.

Bis auf die aufgelöste Versammlung in Erfurt, verliefen die anderen Kundgebungen störungsfrei.
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Kommentare

19.05.2020, 11.00 Uhr
Harung | Some things never change (Manches ändert sich nie)
Kommt einem bekannt vor (Oktober 1989 …)
Eines Tages braucht die Polizei die Bürger, die sie heute drangsaliert… Diejenigen, die von den Beamten heute geschützt werden, werden es ihnen morgen nicht danken.
Geschichte wiederholt sich – nur die Kostümierung ändert sich.

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19.05.2020, 13.47 Uhr
tannhäuser | @ Harung
Wenn die Polizei nicht mehr klarkommt, wird die Armee gerufen. So beginnen Bürgerkriege.

Die Bundeswehr wurde doch schon für "Kleinigkeiten" wie renitente Flüchtlinge angefordert, aber verweigert.

Reichsbürger, Verschwörungstheoritiker und Nazis sind da eine willkommenere Zielgruppe.

Seit 2015 leben wir doch unter latenter Notstsandsgesetzgebung ohne parlamentarische oder verfassungsrechtliche Zustimmungsnotwendigkeit.

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19.05.2020, 17.03 Uhr
Kobold2 | Drangsalierung
Nennt man das also, wenn die Behörden bestehende Regeln kontrollieren? Wenn sie es nicht tun wird wieder lauthals nach den selbigen geschrien umd ihnen Untätigkeitund Unfähigkeit vorgeworfen.....
Nirgends in Europa wird so vehement gegen die derzeit nötigen Regeln demonstriert und protestiert, wie in Deutschland. Dabei glänzt man noch mit Disziplinlosigkeit.
Derzeit sucht man Möglichkeiten für die Urlaubssaison in Europa und die damit verbundenen Grenzöffnungen.
Mich würde es nicht wundern, wenn einige Staaten, Besuch aus Deutschland, auf Grund der Zunehmenden Disziplinlosigkeit ablehnen.
Von mir aus kann jeder demonstrieren, was ihm auf dem Herzen liegt, nur sollte man sich an bestehendes Recht und Regeln halten, sonst ist es der berühmte Schuss ins eigene Knie.
Es ist bestimmt keine Drangsalierung, wenn der ordnungsgemäße Ablauf, behördlich kontrolliert wird

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