Wie schon in den vergangenen Monaten führte der Landtagsabgeordnete Stefan Schard (CDU) seine Bürgermeistergespräche fort. Dieses Mal war er mit Helbedündorfs Bürgermeister Jörg Steinmetz (CDU) verabredet. Dazu erreichte kn diese Meldung...

Schard, der selbst viele Jahre für die Stadt Sondershausen als Hauptamtsleiter gearbeitet hat, zieht nach eigenem Bekunden aus den Gesprächen sehr viele Impulse für seine jetzige Tätigkeit als Landtagsabgeordneter. Ihm ist das „kommunale Verständnis“ auch auf Landesebene besonders wichtig.

Viele Initiativen kommen aus den Städten und Dörfern. „Hier genau zuzuhören bringt unwahrscheinlich viele Erkenntnisse, um eine gute Politik für die Städte und Dörfer machen zu können“ erklärt Schard.
Neben vielem drehte sich das Gespräch auch um die wichtige Sicherstellung der ärztlichen Versorgung im ländlichen Raum und möglicher Anreize, um eine ausreichende Arztdichte auch in der Fläche gewährleisten zu können.


Für Bürgermeister Steinmetz war im Rahmen der aktuellen Debatte auch wichtig, endlich die von der Landesregierung versprochene Übernahme der Kosten im Rahmen der Straßenausbaubeiträge umzusetzen. Für angedachte und künftige Maßnahmen gibt es derzeit weder ein Antrags- oder Abrechnungsverfahren. Die Gemeinden werden hier vollkommen allein gelassen. Es wurde viel versprochen aber die Umsetzung lässt sehr zu wünschen übrig, zeigte sich Steinmetz enttäuscht.

Geplante Projekte können nicht angegangen werden, weil niemand weiß, ob und wie der Zuschuss wirklich kommt. Das Jahr sei schon weit fortgeschritten und die Maßnahmen drohen aufgrund des Nichthandelns der rot-rot-grünen Landesregierung trotz der vollmundigen Versprechungen zu scheitern. An eine Ausschreibung sei dadurch nicht zu denken. „Dieses Problem trifft alle und nicht nur die Gemeinschaftsprojekte mit dem TAZ und usw. stehen auf der Kippe“, erläutert Steinmetz.

Ebenso wird angemahnt, schnell einen Auszahlungsmodus für die versprochene Übernahme der Kindergarten- und Hortgebühren während „Corona“ zu finden. Auf der Tagesordnung stand auch die generelle Kommunalfinanzierung. Die stärkere Berücksichtigung der Fläche gegenüber den Einwohnern ist eine der Forderungen in diesem Zusammenhang. Dafür brachte Schard ebenso sehr viel Verständnis auf, da er sich schon als Hauptamtsleiter immer für eine solche Berücksichtigung stark gemacht hat.

Nicht zuletzt die immer weiter fortschreitende Übertragung von Aufgaben bringt die Kommunen in immer neue Schwierigkeiten. In dem Abwälzen der Verantwortung in Bezug auf den eingeschränkten Regelbetrieb der Kindergärten auf die Kommunen durch die Landesregierung während der letzten Wochen sehen beide Gesprächspartner weitere Probleme in Bezug auf das Verhältnis der Kommunen zum Freistaat.


Am Ende des sehr intensiven und von hoher Sachlichkeit geprägten Gesprächs verabredeten sich Steinmetz und Schard zu einem regelmäßigen informativen Austausch. Schard macht klar, dass er im Landtag weiter eine starke Stimme der Kommunen und des ländlichen Raums sein wolle.

Stefan Schard

Fotos: CDU