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So, 14:35 Uhr
28.06.2020
Landespolitiker äußern sich

SPD-Landtagsabgeordnete Dorothea Marx zu Schlösser-Streit:

Kluges Vorgehen ist geboten. Zur aktuellen Diskussion um den sogenannten „Schlösserstreit“ äußert sich die Sondershäuser Landtagsabgeordnete Dorothea Marx:...

„So sehr ich mit meiner Fraktion weiterhin für eine Bund-Länder-Förderung für unsere Schlösserstiftung werbe, verstehe ich inzwischen auch den Unmut im Bund.“ Damit bezieht sich Marx auf Aussagen Carsten Schneiders, bei einem Nichtzustandekommen einer Vereinbarung zunächst nur alleinig die Kulturstiftung Sachsen-Anhalt mit Sonderinvestitionen zu berücksichtigen.

„Dieser Unmut hat Gründe: Während in Zeiten wegbrechender Einnahmen im Bund weiterhin eine große Summe für Thüringens Kulturerbe geparkt wird, kommen als Echo nur Schlagworte wie Kulturraub und Skandal zurück. Insofern ist es nachvollziehbar, wenn der CDU auch vorgeführt wird, was die Konsequenzen ihrer Blockadehaltung wären.“ Dorothea Marx verweist dabei insbesondere auf die neue Kampagne der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag, die mit Unterschriftensammlungen vor Ort, gegen das Modell einer gemeinsamen Mitteldeutschen Kulturstiftung Front macht. „In Magdeburg und Berlin gibt es eben dann irgendwann auch kein Verständnis mehr dafür“, so Marx.

Aus ihrer Sicht ist jetzt statt einer weiteren Eskalation kluges Vorgehen geboten: „Ich sehe weiterhin eine Möglichkeit der Bundesförderung, die auch ohne Fusion beider Länderstiftungen möglich ist. Die Landesregierung hat hier den Auftrag, weitere Verhandlungen zu führen, und dabei bleibt es auch. Uns hilft jetzt auch keine weitere Schuldzuweisung, sondern vor allem ein Signal an den Bund, unsere Schlösserstiftung perspektivisch weiterzuentwickeln und dadurch zukünftig ein attraktiver Fördermittelempfänger zu werden.“ Hierzu würden bereits intensive Gespräche in der Koalition und mit dem zuständigen Haus der Landesregierung geführt.
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Kommentare

29.06.2020, 09.12 Uhr
Mundwerk (66) | Schämen Sie sich Frau Marx!
Mit Verlaub Frau Marx,
welche Allmachtsphantasien machen Sie glauben, dass zur Verteilung von Mitteln, die auch die hiesige Bevölkerung mit ihrem Steueraufkommen aufgebracht hat, ein neues bürokratisches Verwaltungsmonster geschaffen werden muss?

Es gibt in beiden Bundesländern sehr gut funktionierende Stiftungen, die am besten wissen, wo die ausgelobten Mittel am dringendsten aufgewendet werden müssen. Warum muss hier um jeden Preis dem linksideologischen Gedanken des Zentralismus Rechnung getragen werden? Was steckt dahinter, außer dass ein nicht unbeträchtlicher Teil der zur Verfügung stehenden Gelder einfach in einer ineffizienten Verwaltungsstruktur versickert, wenn es doch schon eine bewährte, föderalistische Struktur gibt? Geht es wieder mal um die finanzielle Versorgung guter Genossen? In dieser Disziplin haben gerade die SPD-Genossen*innen reichlich Praxiserfahrung! Da können Sie gerne beratend tätig werden.

Wenn ein Thüringer Bundestagsabgeordneter der SPD der Meinung ist, die landeseigene Stiftung erpressen zu wollen, sollte er überlegen, den Wohnsitz zu verlegen und nächstes Jahr für Sachsen-Anhalt ein Bundestagsmandat zu erringen. Einen Landtag bzw. sein eigenes Bundesland mit der Auslobung von Steuergeldern erpressen oder gefügig machen zu wollen, lässt auf eben jene Allmachtsphantasie schließen, die ich oben schon erwähnt habe. Will man Kulturerbe bewahren und der Nachwelt erhalten oder will man unter diesem Deckmantel neue lukrative Posten für zu versorgende Parteimitglieder schaffen?
Carsten Schneider und auch der zuständige Minister Benjamin-Immanuel Hoff sollten sich schämen!

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