Mi, 14:46 Uhr
15.07.2020
Landespolitiker äußern sich
Transparenz und Beteiligung stärken
Änderung der Thüringer Kommunalordnung soll Transparenz und Beteiligung stärken, so die Meldung aus dem SPD-Wahlkreisbüro Dorothea Marx Mitglied des Thüringer Landtags...
In der letzten Plenarsitzung vor der Sommerpause, wird ein Antrag erstmals beraten, den die Rot-Rot-Grüne Koalitionsfraktionen in den Landtag eingebracht haben. Dabei geht es um Änderungen in der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO).
„Wir wollen in den Städten und Gemeinde mehr Demokratie wagen. Dazu ist es wichtig, den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeiten zum Mitmachen und Nachfragen zu stärken“, so die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx. „Verständnis kommt von verstehen. Deshalb ist Transparenz und Beteiligung in den politischen Entscheidungsprozessen so wichtig“, so die Sondershäuser Landtagsabgeordnete weiter.
ie Änderungen in der Thüringer Kommunalordnung umfassen die Erweiterung der Informations- und Beteiligungsmöglichkeiten der Einwohnerinnen und Einwohner. So soll eine verpflichtende Einwohner- oder Bürgerfragestunde in der Kommunalordnung verankert werden. Zudem sollen Beteiligungsrechte von Kindern und Jugendlichen, für Planungen und Vorhaben die ihre Interessen berühren, festgeschrieben werden.
www.marx-heute.de
Autor: khhIn der letzten Plenarsitzung vor der Sommerpause, wird ein Antrag erstmals beraten, den die Rot-Rot-Grüne Koalitionsfraktionen in den Landtag eingebracht haben. Dabei geht es um Änderungen in der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO).
„Wir wollen in den Städten und Gemeinde mehr Demokratie wagen. Dazu ist es wichtig, den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeiten zum Mitmachen und Nachfragen zu stärken“, so die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Dorothea Marx. „Verständnis kommt von verstehen. Deshalb ist Transparenz und Beteiligung in den politischen Entscheidungsprozessen so wichtig“, so die Sondershäuser Landtagsabgeordnete weiter.
ie Änderungen in der Thüringer Kommunalordnung umfassen die Erweiterung der Informations- und Beteiligungsmöglichkeiten der Einwohnerinnen und Einwohner. So soll eine verpflichtende Einwohner- oder Bürgerfragestunde in der Kommunalordnung verankert werden. Zudem sollen Beteiligungsrechte von Kindern und Jugendlichen, für Planungen und Vorhaben die ihre Interessen berühren, festgeschrieben werden.
www.marx-heute.de
Kommentare
DonaldT
16.07.2020, 05.53 Uhr
Transparenz und Beteiligung
Haben wir doch alles schon - oder warum gibt es in Thüringen ein Transparenzgesetz?
Das Problem ist doch wohl, dass kein"Kommunalpoliiker" die Auskünfte erteilen will, zu deren Erteilung er laut Gesetz verpflichtet ist.
Konsequenzen müssen festgelegt werden, spürbare Auswirkungen auf Amt und Einkünfte muss es haben, sonst möchte der Bürger Einblicke, die ihm doch nicht gegeben werden.
Und Mitmachen? Sich für Änderungen einsetzen?
Es gibt immer wieder Beispiele dafür, dass dies leider wirkungslos ist.
Fußwegparker, Barrierefreiheit, vernachlässigte Instandhaltung, Mißchtung von G
Gefährdungen usw., usw..
Aber die SPD suhlt sich in neuen Anträgen und Vorlagen und Änderungen!
Leider nur Papiertieger, Wichtiges - wie hier zu lesen für die Schausteller, z. B., wird vertagt! ist ja nicht die eigene Existenz.
Das Problem ist doch wohl, dass kein"Kommunalpoliiker" die Auskünfte erteilen will, zu deren Erteilung er laut Gesetz verpflichtet ist.
Konsequenzen müssen festgelegt werden, spürbare Auswirkungen auf Amt und Einkünfte muss es haben, sonst möchte der Bürger Einblicke, die ihm doch nicht gegeben werden.
Und Mitmachen? Sich für Änderungen einsetzen?
Es gibt immer wieder Beispiele dafür, dass dies leider wirkungslos ist.
Fußwegparker, Barrierefreiheit, vernachlässigte Instandhaltung, Mißchtung von G
Gefährdungen usw., usw..
Aber die SPD suhlt sich in neuen Anträgen und Vorlagen und Änderungen!
Leider nur Papiertieger, Wichtiges - wie hier zu lesen für die Schausteller, z. B., wird vertagt! ist ja nicht die eigene Existenz.
1
0
Login für Vote
Kommentare sind zu diesem Artikel nicht mehr möglich.
Es gibt kein Recht auf Veröffentlichung.
Beachten Sie, dass die Redaktion unpassende, inhaltlose oder beleidigende Kommentare entfernen kann und wird.
Beachten Sie, dass die Redaktion unpassende, inhaltlose oder beleidigende Kommentare entfernen kann und wird.