Fr, 19:50 Uhr
17.07.2020
Kommunalpolitiker äußern sich
Entscheidung vertagt
In Sondershausen ging es im Stadtrat um den Beitritt zum Kommunalen IT Dienstleister - Kommunale Informationsverarbeitung Thüringen GmbH. Hier war man sich nicht so recht einig...
Es ging um diese Beschlussvorlage:
1. Der Stadtrat der Stadt Sondershausen beschließt, den Bürgermeister zu beauftragen und zu ermächtigen, allen notwendigen Beschlüssen, Verträgen und Rechtshandlungen zum Beitritt der Stadt Sondershausen zu dem Thüringer Kommunalen IT-Dienstleister – Kommunale Informationsverarbeitung Thüringen _ GmbH (KIV) - zuzustimmen.
Der Bürgermeister wird in diesem Zusammenhang ebenfalls beauftragt und ermächtigt, alle im Rahmen des Beitrittsverfahrens erforderlichen Erklärungen abzugeben und entgegenzunehmen. Dies gilt auch für die Einholung von rechtsaufsichtlichen Genehmigungen sowie die notarielle
Abwicklung der Beteiligung.
2. Der Stadtrat der Stadt Sondershausen beschließt, den Bürgermeister zu ermächtigen, dem Gesellschaftsvertrag der KlV sowie der Gesellschaftervereinbarung der KlV einschließlich ggf.
notwendiger redaktioneller Änderungen aufgrund von behördlichen oder gerichtlichen Anordnungen zuzustimmen.
Hier die Begründung der Vorlage als pdf-Datei:
Begründung Beschlussvorlage
Hier auf alle Diskussionen aller Fraktionen einzugehen würde den Rahmen sprengen, denn man stand auch vor keiner Einigung oder Kompromissvorschlag.
Was waren die Diskussionspunkte:
- Kosten unklar
- fehlende Ausschreibung
- was passiert wenn man zurücktritt
- Vorteile nicht ersichtlich
- erst Erfahrungsberichte sehen
Ja, es ist nicht so einfach, die Verwaltungsarbeit einer Kommune digital aufzubereiten, damit später ein Bürger fast alles digital und online machen kann. Und dann sollen noch später die Formulare nicht von einer Kommune zur anderen völlig unterschiedlich sein.
Von Andreas Hartung-Schettler (AfD) kam dann der Vorschlag, die Beschlussvorlage zu vertagen. Hauptamtsleiter Stefan Aschenbrenner kam der Vorschlag, wir laden einen Vertreter der KIV zur nächsten Stadtratssitzung ein.
Der Antrag zur Vertagung fand da 14 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen bei 3 Enthaltungen. Selbst hier war man sich nicht einig.
Es ist ein spannendes Thema diese Digitalisierung. Was vereinfachen soll, muss erst mal sehr akribisch vorbereitet werden.
Autor: khhEs ging um diese Beschlussvorlage:
1. Der Stadtrat der Stadt Sondershausen beschließt, den Bürgermeister zu beauftragen und zu ermächtigen, allen notwendigen Beschlüssen, Verträgen und Rechtshandlungen zum Beitritt der Stadt Sondershausen zu dem Thüringer Kommunalen IT-Dienstleister – Kommunale Informationsverarbeitung Thüringen _ GmbH (KIV) - zuzustimmen.
Der Bürgermeister wird in diesem Zusammenhang ebenfalls beauftragt und ermächtigt, alle im Rahmen des Beitrittsverfahrens erforderlichen Erklärungen abzugeben und entgegenzunehmen. Dies gilt auch für die Einholung von rechtsaufsichtlichen Genehmigungen sowie die notarielle
Abwicklung der Beteiligung.
2. Der Stadtrat der Stadt Sondershausen beschließt, den Bürgermeister zu ermächtigen, dem Gesellschaftsvertrag der KlV sowie der Gesellschaftervereinbarung der KlV einschließlich ggf.
notwendiger redaktioneller Änderungen aufgrund von behördlichen oder gerichtlichen Anordnungen zuzustimmen.
Hier die Begründung der Vorlage als pdf-Datei:
Begründung Beschlussvorlage
Hier auf alle Diskussionen aller Fraktionen einzugehen würde den Rahmen sprengen, denn man stand auch vor keiner Einigung oder Kompromissvorschlag.
Was waren die Diskussionspunkte:
- Kosten unklar
- fehlende Ausschreibung
- was passiert wenn man zurücktritt
- Vorteile nicht ersichtlich
- erst Erfahrungsberichte sehen
Ja, es ist nicht so einfach, die Verwaltungsarbeit einer Kommune digital aufzubereiten, damit später ein Bürger fast alles digital und online machen kann. Und dann sollen noch später die Formulare nicht von einer Kommune zur anderen völlig unterschiedlich sein.
Von Andreas Hartung-Schettler (AfD) kam dann der Vorschlag, die Beschlussvorlage zu vertagen. Hauptamtsleiter Stefan Aschenbrenner kam der Vorschlag, wir laden einen Vertreter der KIV zur nächsten Stadtratssitzung ein.
Der Antrag zur Vertagung fand da 14 Ja-Stimmen, 8 Nein-Stimmen bei 3 Enthaltungen. Selbst hier war man sich nicht einig.
Es ist ein spannendes Thema diese Digitalisierung. Was vereinfachen soll, muss erst mal sehr akribisch vorbereitet werden.