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Fr, 10:59 Uhr
31.07.2020
Landespolitiker äußern sich

Bis zu 100 Prozent Förderquote

Klimaschutz: Landesprogramm & Corona-Konjunkturpaket für mehr Klimaschutz in Kommunen. Thüringer Staatssekretär Olaf Möller: „Gute Klimaschutz-Ideen gibt es im Lande zu Hauf“. Dazu diese Meldung aus dem THÜRINGER MINISTERIUM FÜR UMWELT, ENERGIE UND NATURSCHUTZ...


Für mehr Klimaschutz auch in Thüringer Kommunen startet morgen ein neues Konjunkturprogramm des Bundes. Kombiniert mit dem Landesprogramm „Klima Invest“ des Thüringer Umweltministeriums können Gemeinden und Städte dann bis zu 100 Prozent Förderquote erzielen.


„Gute Ideen gibt es im Lande zu Hauf. Mit der erhöhten Förderquote und der Unterstützung durch Klima Invest hoffen wir, dass unsere Kommunen ihre Projekte trotz knapper Kassen erfolgreich stemmen können,“ sagt Umweltstaatssekretär Olaf Möller.

„Die Thüringer Kommunen brauchen Sicherheit für ihre Klimaschutzmaßnahmen. Angesichts der unklaren Gewerbesteuer-Einnahmen stellt die Aufstockung beim Bund und die Kombination mit unserem Landesprogramm Klima Invest diese Sicherheit her. Besonders finanzschwache Kommunen können jetzt ebenfalls von den besseren Förderbedingungen profitieren,“ so Möller weiter.

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Der Bund hat die Förderbedingungen für Gemeinden, Städte und Landkreise für den kommunalen Klimaschutz deutlich verbessert. Wer zwischen 1. August 2020 und Ende 2021 einen Antrag stellt, kann von attraktiven Förderbedingungen profitieren.

Konkret stockt das Bundesumweltministerium die Fördersätze in der sogenannten Kommunalrichtlinie um 10 Prozent auf. Für einzelne Förderschwerpunkte ist bei den finanzschwachen Gemeinden und Landkreisen damit eine Förderquote von 100 % möglich. Doch auch für die anderen Kommunen werden deutliche Verbesserungen entstehen, so sinkt etwa der Mindest-Eigenanteil der Antragsteller auf 5 Prozent. Dadurch entstehen in Kombination mit dem Landesförderprogramm „Klima Invest“ Förderquoten von 95 Prozent für Thüringer Landkreise, Städte und Gemeinden.

Starter-Gemeinden und -Landkreise können sich z.B. über die Fokusberatung des Bundes in Kombination mit dem Einstiegspaket des Landes eine fachkundige externe Beratung zu möglichen Klimaschutzmaßnahmen (fast) vollständig finanzieren lassen.

Auch die beliebten Klimaschutzkonzepte in Verbindung mit den Personalstellen für Klimaschutz-ManagerInnen profitieren von dieser Erhöhung. Nicht zuletzt erhalten auch die Energiesparmodelle, also Maßnahmen zum Energiesparen in Schulen, Kindergärten und Krippen, den Förderhöchstsatz.

Für einige Gemeinden dürften aber auch die konkreten Investitionen in zukunftsfähige Anlagen interessant sein. Kommunale Effizienz-Maßnahmen im Gebäudebereich, bei Beleuchtung, Wasserversorgung und Abwasserentsorgung können auch kombiniert werden und die Fördersätze dürften für viele Gemeinden durchaus attraktiv sein. Bisher konnten alle Anträge die den Förderbedingungen entsprachen, berücksichtigt werden. Mit dem Konjunkturprogramm erhöht der Bund noch mal die Mittel in der Kommunalrichtlinie. Förderberechtigt sind neben den Gemeinden, Landkreisen, kommunalen Verbänden und Zusammenschlüssen in der sogenannten Kommunalrichtlinie beim Bund übrigens auch kommunale Unternehmen, Vereine, Kirchen, soziale Einrichtungen und Hochschulen.
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