Fr, 18:10 Uhr
21.08.2020
Neues aus Sondershausen
Blitzer, Baugrundstücke, Spielplätze und mehr
Im Hauptausschuss des Stadtrats Sondershausen gab es gestern weitere interessante Themen und auch Prüfaufträge an die Stadtverwaltung. (mit Update)...
Stadtrat Tobias Schneegans (VS) forderte die Verwaltung auf, dass Arbeitsprofil des Bademeisters zu beachten. Es kann nicht sein, dass er mitten in der Badesaison nicht als Bademeister tätig ist, sondern für das Ordnungsamt Streife läuft, so Schneegans. Außerhalb der Badesaison sei so etwas in Ordnung, aber während der Badesaison geht das nicht, weil es gegen den Stellenplan verstößt, so Schneegans abschließend.
Update Bürgermeister
Bürgermeister Steffen Grimm (pl): Wegen Unterbesetzung im Ordnungsamt (Erkrankungen) machte sich der Einsatz des Bademeisters notwendig, der ja notwendige Erfahrung hat. Es handelt sich nicht um einen Dauerzustand.
Tobias Schneegans und Siegrd Rößner (Die Linke) mussten bei der Diskussion um die Blitzertätigkeit auf den Straßen Sondershausens feststellen, dass es nicht egal ist, ob man von der Polizei geblitzt wird, oder vom kommunalen Blitzer. Die Polizei lässt ein Plus bis 11 km/h zu, während das Plus beim kommunalen Blitzer nur 9 km/h beträgt. Hier sollte doch innerhalb einer Stadt etwas mehr Einheitlichkeit herrschen, wenn es um die Erziehung der Fahrzeugführer geht, so einige Stadträte.
Die Stadtratsfraktion der VS hatte einen Arbeitsauftrag für die Stadtverwaltung eingebracht. Die Stadt wird aufgefordert, eine Übersicht über alle städtischen Spielplätze auf der Webseite der Stadt zu veröffentlichen:
Auftrag Spielplätze
Etwas "Mißstimmung" gab es gestern im Hauptausschuss als es um die Vorbereitung der nächsten Stadtratssitzung ging. Bürgermeister Steffen Grimm (pl) informierte, dass es eine gemeinsame Beschlussvorlage von Volkssolidarität (VS), CDU, Freie Wähler und Die Linke zum Thema Baugrundstücke gab.
Beschlussentwurf Baugrundstücke
Die Fraktionsvorsitzende der von SPD / NUBI, Anne Bressem, zeigte sich etwas erstaunt und wohl auch missgestimmt, dass man ihre Fraktion weder um die Mitteilnahme gefragt hatte, noch darüber informiert hatte.
Tobias Schneegans (VS): Die Zusammenarbeit hat sich bei Gespräche so ergeben, dass man sich gemeinsam gefunden hatte. Auch die SPD fragt uns nicht bei jeder Beschlussvorlage, ob wir mitmachen wollen.
Hartmut Thiele (CDU): Ich sehe kein Problem, wenn die Fraktion SPD / NUBI den Entwurf gut findet, dann unterstützt man uns.
In der Diskussion wurde dann entschieden, die Beschlussvorlage gleich in den am 8. September stattfindenden Bauausschuss zu behandeln, bevor es in den Stadtrat geht, da doch noch einige Fragen zu klären waren, so der Fachbereichsleiter Bau und Ordnung Karsten Kleinschmidt.
Als Anne Bressem kurz danach, lange vor Beendigung der Sitzung wortlos den Saal verließ, war das Erstaunen in der Runde groß und man hatte teilweise nur ein Kopfschütteln übrig. Sven Schubert (VS) fragte nur erstaunt in die Runde, was war das für ein Kurzauftritt, ist sie wirklich schon wieder gegangen, denn sie war bereits verspätet zur Sitzung erschienen.
Autor: khhStadtrat Tobias Schneegans (VS) forderte die Verwaltung auf, dass Arbeitsprofil des Bademeisters zu beachten. Es kann nicht sein, dass er mitten in der Badesaison nicht als Bademeister tätig ist, sondern für das Ordnungsamt Streife läuft, so Schneegans. Außerhalb der Badesaison sei so etwas in Ordnung, aber während der Badesaison geht das nicht, weil es gegen den Stellenplan verstößt, so Schneegans abschließend.
Update Bürgermeister
Bürgermeister Steffen Grimm (pl): Wegen Unterbesetzung im Ordnungsamt (Erkrankungen) machte sich der Einsatz des Bademeisters notwendig, der ja notwendige Erfahrung hat. Es handelt sich nicht um einen Dauerzustand.
Tobias Schneegans und Siegrd Rößner (Die Linke) mussten bei der Diskussion um die Blitzertätigkeit auf den Straßen Sondershausens feststellen, dass es nicht egal ist, ob man von der Polizei geblitzt wird, oder vom kommunalen Blitzer. Die Polizei lässt ein Plus bis 11 km/h zu, während das Plus beim kommunalen Blitzer nur 9 km/h beträgt. Hier sollte doch innerhalb einer Stadt etwas mehr Einheitlichkeit herrschen, wenn es um die Erziehung der Fahrzeugführer geht, so einige Stadträte.
Die Stadtratsfraktion der VS hatte einen Arbeitsauftrag für die Stadtverwaltung eingebracht. Die Stadt wird aufgefordert, eine Übersicht über alle städtischen Spielplätze auf der Webseite der Stadt zu veröffentlichen:
Auftrag Spielplätze
Etwas "Mißstimmung" gab es gestern im Hauptausschuss als es um die Vorbereitung der nächsten Stadtratssitzung ging. Bürgermeister Steffen Grimm (pl) informierte, dass es eine gemeinsame Beschlussvorlage von Volkssolidarität (VS), CDU, Freie Wähler und Die Linke zum Thema Baugrundstücke gab.
Beschlussentwurf Baugrundstücke
Die Fraktionsvorsitzende der von SPD / NUBI, Anne Bressem, zeigte sich etwas erstaunt und wohl auch missgestimmt, dass man ihre Fraktion weder um die Mitteilnahme gefragt hatte, noch darüber informiert hatte.
Tobias Schneegans (VS): Die Zusammenarbeit hat sich bei Gespräche so ergeben, dass man sich gemeinsam gefunden hatte. Auch die SPD fragt uns nicht bei jeder Beschlussvorlage, ob wir mitmachen wollen.
Hartmut Thiele (CDU): Ich sehe kein Problem, wenn die Fraktion SPD / NUBI den Entwurf gut findet, dann unterstützt man uns.
In der Diskussion wurde dann entschieden, die Beschlussvorlage gleich in den am 8. September stattfindenden Bauausschuss zu behandeln, bevor es in den Stadtrat geht, da doch noch einige Fragen zu klären waren, so der Fachbereichsleiter Bau und Ordnung Karsten Kleinschmidt.
Als Anne Bressem kurz danach, lange vor Beendigung der Sitzung wortlos den Saal verließ, war das Erstaunen in der Runde groß und man hatte teilweise nur ein Kopfschütteln übrig. Sven Schubert (VS) fragte nur erstaunt in die Runde, was war das für ein Kurzauftritt, ist sie wirklich schon wieder gegangen, denn sie war bereits verspätet zur Sitzung erschienen.