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Mi, 15:13 Uhr
02.09.2020
Kommunalpolitiker äußern sich

Hausgemacht

Zur Ausschreibung des Naturbades “Bebraer Teiche" Sondershausen eine Stellungnahme von Stadtrat Gerhard Axt (NUBI)…

.Als im 11. Jahrhundert Mönche des Jechaburger Klosters die Bebraer Teiche anlegten, konnten sie nicht ahnen, dass einmal ein öffentliches Naturschwimmbad daraus würde, welches anno 2020 nicht genutzt werden kann,
Die Mönche legten die Teiche an, um sich in der Fastenzeit von Fischen, die nicht als Fleisch galten, zu ernähren.


- Wenn in diesem Jahr das Naturbad geschlossen ist, weil es keinen Betreiber gibt, so ist das hausgemacht. Die Stadtverwaltung wusste doch, dass zwei Betreiber aufgaben, weil der Zuschuss der Stadt von jährlich 32 TE nicht ausreichte, um das Bad wirtschaftlich zu betreiben bzw. weiter zu entwickeln. Die Benachteiligten sind wieder mal unsere Bürger. Sie zogen jahrelang aus der Stadt mit Kind und Kegel bei einem solchen Kaiser-wetter, wie wir es jetzt hatten, in das Bad.

- Dem letzten Betreiber, dem DRK hat die Stadt 35 TE für getätigte Investitionen gezahlt. Das Pflegepersonal für das Naturbad wurde aufgestockt, damit "nicht alles verkommt". Die Pacht von 6 TE geht der Stadt verloren. Längst hätte man an den Teichen einen neuen Wohnmobilstandplatz als Ersatz für den in der Hospitalstraße, der der Stadt jährlich 14 TE Verlust einbringt, anlegen können. Ein Campingplatz an der B 4, wie wir ihn vor Jahren vorgeschlagen haben, hätte die Attraktivität und Einnahmen des Naturbades erhöht. Die Camper hätten sich in den Supermärkten der Erfurter Straße versorgen können. Hätte die Stadt statt ihrer Verluste den Betriebskostenführungszuschuss erhöht wäre das Bad jetzt geöffnet!

- Der Stadtrat hat sich für den Erhalt von 3 Bädern in Sondershausen bekannt. Nun steht im 1. Nachtragshaushalt, dass er sich für 2 entschieden habe. Wie ist das möglich? Für einen Verkauf des Bades sprachen sich 9 Mitglieder aus. 19 lehnten das ab. Für ein Erbbaurecht stimmten 26 Mitglieder. 2 stimmten dagegen. Die beiden Varianten wurden aber ausgeschrieben mit einer Frist bis 31.08.20. Dieser Termin ist schon wegen Corona und Urlaub äußerst ungünstig. Die Kosten für die Ausschreibung in den Printmedien würden 32 TE betragen.

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- Zur 34. Stadtratssitzung am 28.11.2019 hatte ich zwei Vorschläge zur Betreibung des Naturbades vorgelegt. Sie wurden erst am 14.05.2020 in der Stadtratssitzung eingebracht. Danach sollte das Naturbad von der Stadtmarketing GmbH betrieben werden. Die Stadt zahlte 2019 als Gesellschafterin mit 100 % Anteilseigentum rd. 200 TE Zuschuss an di GmbH. Sie wäre personell aufzustocken (Objektleiter, Badeaufsicht usw.).
Der für das Naturbad geplante Zuschuss von 32 TE wäre 2020 auf ca. 100 TE zu erhöhen.

- Zweitens sollte eine neue GmbH mit 5 Gesellschaftern (Stadt, LRA,DRK, Possenpächter und Novalis Diakonie), die für konkrete Aufgabenbereiche zuständig sind, gegründet werden. Über die 2 Vorschläge wurde im Stadtrat diskutiert, aber nicht abgestimmt.

- Ein Verkauf und die Einrichtung einer Badestelle mit Verzicht auf die Badeaufsicht ist mit der NUBI nicht zu machen. Die Stadt entzieht sich immer mehr aus der Daseinspflicht gegenüber ihren Bürgern. Sie hätte Einnahmeverluste, keine Mitwirkungsrechte und -pflichten bei der Gestaltung des Naturbades. Nächstens will möglicherweise jemand den "wilden Mann“ oder den “Bismarckturm“ kaufen.

Die NUBI sieht das Naturbad “Bebraer Teiche " als ein gemeinnütziges Objekt und ein Stück Heimat an.

- Falls die Ausschreibung keine akzeptable Lösung für die Bürger gibt, ist der Bürgermeister vom Stadtrat zu beauftragen, eine geeignete Rechtsform für die langfristige Betreibung des Naturbades zu finden (analog des Beschlusses Nr. 2020/7/014 vom LRA des Kyffhäuser-Kreises für das
Kyffhäuser-Areal).

Gerhard Axt
Vorsitzender der NUBI Sondershausen
und Mitglied des Stadtrates

Hausgemacht (Foto: Karl-Heinz Herrmann) Hausgemacht (Foto: Karl-Heinz Herrmann)

Archivfoto kn
Autor: khh

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Kommentare
Erkan
03.09.2020, 09:12 Uhr
oje, Oje, was ist da los?
Die Bebraer Teiche, wieder einmal ein Streitobjekt? Oder muss das Thema wegen des Politsommerlochs mal wieder auf die Tagesordnung?
Herr Axt beschreibt für und wider macht Vorschläge, erklärt alte Beschlüsse und die Verfahrensweisen im Stadtrat.
Wem nützt es?
Mit müsste, sollte, könnrte ist Niemanden geholfen!!
Ist Herr Axt nicht Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD- Stadtratsfraktion?
In dieser Funktion hat er laut Thüringer Kommunalordnung die Macht, seine Bedenken in einem Beschluß-entwurf zu formulieren und als Vorlage zur Abstimmung in den Stadtrat einzubringen.
Warum geschieht es nicht?
Ist die NUBI in der Fraktion nur Beiwerk?
Hat Herr Axt keine Stimme in der Fraktion?
Es ist fast anzunehmen, dass die Fraktion und die SPD- Mitglieder eine ganz andere Strategie verfolgen.
Bis 2021 kann man sich ja einigen, wie es weitergehen soll, auch mit der NUBI als Juniorpartner der SPD.
Frauenberger
03.09.2020, 12:45 Uhr
NUBI (Herr Axt) als Juniorpartner...
...ist gut. Jetzt musste ich tatsächlich kurz schmunzeln. Und ja, Herr Axt ist nur "schmückendes" Beiwerk. Er ist weder stellv. Fraktionsvorsitzender noch sonst irgendwas. Nur dauernörgelndes Mitglied eine Fraktion auf dem absterbenden Ast mit ständig neuen, kruden Ideen. Hauptsache, es werden genügend Gedenktafeln aufgestellt im ganzen Ort.
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