Im Stadtrat Sondershausen ging es gestern um die Weiterführung des Breitbandausbaus in der Stadt, zusammen mit dem Landkreis,...

Im Kyffhäuserkreis und auch in Sondershausen gibt es immer noch "weiße Flecken", sprich unterversorgten Adressen (weniger 30 Mbit/s). Die Kreisverwaltung hatte den Kommunen des Landkreises angeboten, wie schon bei der ersten Ausbaustufe, die Aufgabe gemeinsam zu lösen. Wenn eine Kommune es allein bewältigen wöllte wären umfangreich europaweite Ausschreibungen nötig. Für eine Kommune kaum zu händeln. Selbst im Landratsamt muss man sich dazu externe juristische Hilfe holen, wie die letzte Sitzung des Kreisausschusses zeigte.

Es ging um den Beschlussentwurf:

Übernahme der Aufgabe des Breitbandausbaus für die letzten unterversorgten Adressen (weniger 30 Mbit/s) durch den Kyffhäuserkreis gemäß § 87 Abs. 3 ThürKO

Der Stadtrat der Stadt Sondershausen beschloss, bei zwei Stimmenthaltungen, die Übernahme der Aufgabe des Breitbandausbaus für die letzten unterversorgten Adressen (weniger 30 Mbit/s) durch den Kyffhäuserkreis gemäß § 87 Abs. 3 ThürKO, da diese das Leistungsvermögen der Stadt Sondershausen übersteigt.
Die Stadt Sondershausen gewährleistet, dass der Eigenmitteilbeitrag in Höhe von 10 % erbracht und mit Fälligkeit dem Kyffhäuserkreis zur Verfügung gestellt wird.

Aus der Begründung
Der geförderte Breitbandausbau befindet sich derzeit noch bis zum Jahresende 2020 in Umsetzung. Nach Abschluss der Arbeiten werden circa 14.000 Haushalte in 26 Städten und Gemeinden mit Bandbreiten von mindestens 50 Mbit/s ausgebaut und 60 % aller Haushalte werden sogar mit 100 Mbit/s versorgt sein. Das Ziel, im laufenden Breitbandausbauprojekt alle unterversorgten Adressen im
Kyffhäuserkreis auszubauen, konnte jedoch nicht erreicht werden.

Im Rahmen eines Markterkundungsverfahrens, welches Ende 2019 durchgeführt wurde, wurden weitere Adressen ermittelt, die bisher nicht in das aktuelle Projektgebiet aufgenommen wurden und in denen
die Versorgungsbandbreite von 30 Mbit/s aktuell noch nicht erreicht wird.

Diese unterversorgten Adressen sollen nun erneut in ein Projektgebiet zusammengefasst werden, mit dem Ziel, durch Inanspruchnahme von Bundes- und Landesförderung auch diese „weißen Flecken“ zu
schließen.

Um das Ziel, eine flächendeckende Breitbandversorgung von mindestens 30 Mbit/s im Kyffhäuserkreis herzustellen, sollen die restlichen unterversorgten Adressen in ein erneutes Projekt aufgenommen werden. Hierzu beschließt die Stadt Sondershausen, aufgrund der fehlenden Leistungsfähigkeit, die Aufgabe des weiteren Breitbandausbaus und die daraus entstehenden Rechte und Pflichten mit den vorgenannten Aufgaben auf den Kyffhäuserkreis zu übertragen. Der Stadtratsbeschluss ist Bestandteil des Übertragungsbeschlusses im nächsten Kreistag und muss daher vor dem 23. Sept. 2020 gefasst werden.

Die beiden Knackpunkte der umfangreichen Diskussion:

- Der Umfang der weißen Stellen war den Stadträten nicht genau bekannt.

- Anstoß nahm man sich bei der Mitfinanzierung, weil es statt eines bekannten Betrages um die Zahl 10 Prozent ging. Eine unkalkilierbare Größe, wenn man die Ausmaße der Arbeiten nicht einschätzen kann, so mehrere Redner.

Letztendlich brachte es Martin Ludwig (VS) auf den Punkt. Wir müssen vor allem unsere Ortsteil lebenswert machen, wozu auch eine ausreichende Breitbandversorgung gehört, denn dort sind noch die meisten weißen Flecken. Der Ausbau muss einfach erfolgen und da ist es besser nur 10 Prozent zu zahlen, als irgendwann die volle Summe zahlen zu müsssen.