Mo, 20:30 Uhr
21.12.2020
Beschlüsse aus der Rotbart Arena
Neuer Kreisbrandmeister wurde vereidigt
Heute fand die letzte Kreistagssitzung in diesem Jahr statt. Die Kreistagsmitglieder hatten sich fast vollzählig in der Rotbart Arena in Bad Frankenhausen zusammengefunden...
Vereidigung von Andreas Sorber (Foto: Eva Maria Wiegand)
Nach der Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit stellte die Landrätin Frau Antje Hochwind-Schneider zufrieden fest, dass die Vorgabe des Gesundheitsamtes, FFP2 Masken zutragen, von allen anwesenden eingehalten wurde. Darüber hinaus bedankte sich die Landrätin beim Hausherren der Rotbart Arena für das weihnachtliche Ambiente und die nach Corona-Vorschriften gestellten Tische.
Die Beschlussfähigkeit wurde festgestellt. Fast alle der vierzig Kreistagsmitglieder waren anwesend. Die Beschlussfassung zur öffentlichen Tagesordnung und die Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der 7. Sitzung des Kreistages vom 23.09.2020 wurde einstimmig angenommen.
Abberufung des Kreisbrandmeisters Thomas Rosenstiel und die Bestellung des neuen Kreisbrandmeisters Andreas Sorber
Wir berichteten bereits am 2. Dezember von dem bevorstehenden Wechsel.
Thomas Rosenstiel hatte das Amt des Kreisbrandmeisters seit 2014 inne. Aus persönlichen Gründen bad er um Entbindung von der Funktion des Brandmeisters. Die Landrätin Frau Antje Hochwind-Schneider bedankte sich bei Thomas Rosenstiel im Namen des Kyffhäuserkreises für seine hervorragende Arbeit. Andreas Sorber ist vom Kreistag zum neuen Kreisbrandmeister für den Bereich Ebeleben/ Helbedündorf berufen worden. Er tritt am 1. Januar 2021 die Nachfolge von Herrn Rosenstiel an. Der Beschluss wurde einstimmig angenommen.
Die Anfrage der CDU-Fraktion zur Warnung der Bevölkerung in Katastrophenfällen und zur Mehrkindfamilienkarte im Kyffhäuserkreis wurde auf den nächsten Kreistag vertagt.
Beschlussfassung zur Satzung der Kyffhäuser-Stiftung i.G
Die Landrätin führte aus, dass eine langfristige Lösung für den Kyffhäuserkreis nötig ist und bedankte sich bei den Gemeinderäten des Kyffhäuserkreises für die gute und effektive Zusammenarbeit.
"Es konnte ein Meilenstein gesetzt werden, der die Umsetzung geplanter Projekte ermöglichte und ermöglicht", betonte Hochwind-Schneider.
Der Kreistag stimmt dem Abschluss von zwei Finanzierungsvereinbarungen zur langfristigen Sicherung und Unterstützung der Tätigkeit der Kyffhäuser-Stiftung zu. Über die Höhe der Zuschüsse können die Kyffhäuser-Stiftung und der Landkreis Ende des Jahres 2021 erneut beraten und diese im Bedarfsfall im Einvernehmen anpassen.
Die Beschlussfassung zum Stiftungsgeschäft mit der Kyffhäuser-Stiftung wurde einstimmig angenommen.
Der Landkreis gewährt der Kyffhäuser-Stiftung einen jährlichen finanziellen Zuschuss in Höhe von 325.000 Euro für den Zeitraum von vier Jahren für die anfallenden Personal- und Sachkosten sowie für die Absicherung notwendiger Eigenanteile bei Baumaßnahmen.
Die Beschlussfassung zur überplanmäßigen Einnahme und Ausgabe für den Breitbandausbau im Kyffhäuserkreis wurde einstimmig angenommen. Der Landkreis Kyffhäuser wurde im Allgemeinen als schwach bewertet und hat somit die Voraussetzungen der Fördermittelgeber erfüllt. Entsprechende Änderungsbescheide wurden erlassen. Für den Landkreis, als Träger des Pilotprojektes, entstehen
keinerlei finanzielle Mehrbelastungen. Die Bescheide von Bund und Land würden vorliegen. Es handelt sich bei diesen überplanmäßigen Einnahmen und Ausgaben um durchlaufende Mittel des Landes.
Des weiteren wurde über das Bundesförderprojekt „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur Projektaufruf 2020", „Neubau einer Schulsporthalle in Form einer Einfeldhalle am Standort Staatlich regionales Förderzentrum Johann Heinrich Pestalozzi und der Grundschule Franzberg in Sondershausen, Talstraße 34 entschieden. Der Kreistag des Kyffhäuserkreises stimmte der Teilnahme an dem Projekt zu. Der wurde Beschluss einstimmig angenommen.
Die Beschlussfassung zur Teilfortschreibung der Schulnetzplanung und der Grundsatzbeschluss zur Standortsicherung des Berufsschulstandortes des Staatlichen Berufsschulzentrums (SBZ) Sondershausen wurde ebenfalls einstimmig angenommen.
Bevor der öffentliche Teil endete, bedankte sich die Landrätin unter anderem auch bei der Presse und wünschte allen ein gesundes und besinnliches Weihnachtsfest.
Eva Maria Wiegand
Autor: emw
Vereidigung von Andreas Sorber (Foto: Eva Maria Wiegand)
Nach der Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit stellte die Landrätin Frau Antje Hochwind-Schneider zufrieden fest, dass die Vorgabe des Gesundheitsamtes, FFP2 Masken zutragen, von allen anwesenden eingehalten wurde. Darüber hinaus bedankte sich die Landrätin beim Hausherren der Rotbart Arena für das weihnachtliche Ambiente und die nach Corona-Vorschriften gestellten Tische.
Die Beschlussfähigkeit wurde festgestellt. Fast alle der vierzig Kreistagsmitglieder waren anwesend. Die Beschlussfassung zur öffentlichen Tagesordnung und die Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der 7. Sitzung des Kreistages vom 23.09.2020 wurde einstimmig angenommen.
Abberufung des Kreisbrandmeisters Thomas Rosenstiel und die Bestellung des neuen Kreisbrandmeisters Andreas Sorber
Wir berichteten bereits am 2. Dezember von dem bevorstehenden Wechsel.
Thomas Rosenstiel hatte das Amt des Kreisbrandmeisters seit 2014 inne. Aus persönlichen Gründen bad er um Entbindung von der Funktion des Brandmeisters. Die Landrätin Frau Antje Hochwind-Schneider bedankte sich bei Thomas Rosenstiel im Namen des Kyffhäuserkreises für seine hervorragende Arbeit. Andreas Sorber ist vom Kreistag zum neuen Kreisbrandmeister für den Bereich Ebeleben/ Helbedündorf berufen worden. Er tritt am 1. Januar 2021 die Nachfolge von Herrn Rosenstiel an. Der Beschluss wurde einstimmig angenommen.
Die Anfrage der CDU-Fraktion zur Warnung der Bevölkerung in Katastrophenfällen und zur Mehrkindfamilienkarte im Kyffhäuserkreis wurde auf den nächsten Kreistag vertagt.
Beschlussfassung zur Satzung der Kyffhäuser-Stiftung i.G
Die Landrätin führte aus, dass eine langfristige Lösung für den Kyffhäuserkreis nötig ist und bedankte sich bei den Gemeinderäten des Kyffhäuserkreises für die gute und effektive Zusammenarbeit.
"Es konnte ein Meilenstein gesetzt werden, der die Umsetzung geplanter Projekte ermöglichte und ermöglicht", betonte Hochwind-Schneider.
Der Kreistag stimmt dem Abschluss von zwei Finanzierungsvereinbarungen zur langfristigen Sicherung und Unterstützung der Tätigkeit der Kyffhäuser-Stiftung zu. Über die Höhe der Zuschüsse können die Kyffhäuser-Stiftung und der Landkreis Ende des Jahres 2021 erneut beraten und diese im Bedarfsfall im Einvernehmen anpassen.
Die Beschlussfassung zum Stiftungsgeschäft mit der Kyffhäuser-Stiftung wurde einstimmig angenommen.
Der Landkreis gewährt der Kyffhäuser-Stiftung einen jährlichen finanziellen Zuschuss in Höhe von 325.000 Euro für den Zeitraum von vier Jahren für die anfallenden Personal- und Sachkosten sowie für die Absicherung notwendiger Eigenanteile bei Baumaßnahmen.
Die Beschlussfassung zur überplanmäßigen Einnahme und Ausgabe für den Breitbandausbau im Kyffhäuserkreis wurde einstimmig angenommen. Der Landkreis Kyffhäuser wurde im Allgemeinen als schwach bewertet und hat somit die Voraussetzungen der Fördermittelgeber erfüllt. Entsprechende Änderungsbescheide wurden erlassen. Für den Landkreis, als Träger des Pilotprojektes, entstehen
keinerlei finanzielle Mehrbelastungen. Die Bescheide von Bund und Land würden vorliegen. Es handelt sich bei diesen überplanmäßigen Einnahmen und Ausgaben um durchlaufende Mittel des Landes.
Des weiteren wurde über das Bundesförderprojekt „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur Projektaufruf 2020", „Neubau einer Schulsporthalle in Form einer Einfeldhalle am Standort Staatlich regionales Förderzentrum Johann Heinrich Pestalozzi und der Grundschule Franzberg in Sondershausen, Talstraße 34 entschieden. Der Kreistag des Kyffhäuserkreises stimmte der Teilnahme an dem Projekt zu. Der wurde Beschluss einstimmig angenommen.
Die Beschlussfassung zur Teilfortschreibung der Schulnetzplanung und der Grundsatzbeschluss zur Standortsicherung des Berufsschulstandortes des Staatlichen Berufsschulzentrums (SBZ) Sondershausen wurde ebenfalls einstimmig angenommen.
Bevor der öffentliche Teil endete, bedankte sich die Landrätin unter anderem auch bei der Presse und wünschte allen ein gesundes und besinnliches Weihnachtsfest.
Eva Maria Wiegand