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Fr, 09:00 Uhr
22.01.2021
6,5 Millionen für Bauvorhaben geplant

Stadtrat beschließt Haushalt 2021

Am gestrigen Abend fand die öffentliche 15. Sitzung des Stadtrates der Stadt Sondershausen im Carl-Schroeder-Saal der Stadt Sondershausen statt. Zu Beginn hatten die Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit ihre Anliegen dem Bürgermeister und den Stadträten vorzutragen...

Stadtratssitzung der Stadt Sondershausen (Foto: Eva Maria Wiegand) Stadtratssitzung der Stadt Sondershausen (Foto: Eva Maria Wiegand)


Frau Kathrin Schlegel, Behindertenvertreterin der Stadt Sondershausen, fragte, ob in naher Zukunft eine Möglichkeit bestehe, dass Gruppen von alten, gebrechlichen und behinderten Menschen, die sich in häuslicher Pflege befinden, Impfung zuhause erhalten können. Vertreter der Kindertagesstätte Anne Frank fragten nach der Zukunft der Einrichtung.

Bürgermeister Grimm antwortete darauf, dass die Kommunikation vorab nicht besonders gut war. Am Anfang stand die Idee, dass eine Innenstadtkita gebaut wird. Jetzt wird darüber nachgedacht, die Kita zu erhalten. Darüber gibt es heute eine weitere Besprechung, über die wir hier berichten werden. Im Gespräch sind 2,7 Millionen Euro für den Umbau.

Dem Bürgermeister wurde im Anschluss die Entlastung für den Haushalt 2019 mehrheitlich von den Stadträten ausgesprochen. Der Beschluss über die Haushaltssatzung 2021 inklusive der Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe (Versorgungsbetrieb der Stadt Sondershausen und Bauhof/Gärtnerei) wurde mehrheitlich gefasst.

Als Höhepunkt der gestrigen Sitzung wurde der Finanzplan mit Investitionsprogramm 2021 der Stadt Sondershausen einschließlich der Finanzpläne des Versorgungsbetriebes der Stadt Sondershausen 2021 sowie des Eigenbetriebes Bauhof/Gärtnerei 2021 einstimmig angenommen. Der Haushalt umfasst rund 6 Millionen Euro für Bauprojekte und 36,5 Millionen Euro für die Verwaltung.

Auch der Beschluss zur Vergabe von Liefer- und Dienstleistungen und Anschaffung einer Indoor-Sport- und Spielanlage in der „Skate Arena“ wurde einstimmig angenommen. Ein Vertrag regelt zukünftig die Betreibung der Kindertageseinrichtung „DRK“ in der Edmund-König-Straße.

Einer Erklärung des Stadtrates gegen die Errichtung eines Atommüllendlagers in der Musik- und Bergstadt Sondershausen und im Kyffhäuserkreis wurde von den Stadträten einstimmig zugestimmt.

Eine längere Diskussion entbrannte um die Gaststätte auf dem Göldner. Der BSV Eintracht Sondershausen möchte den Abriss verhindern und die Gaststätte weiter betreiben. Tobias Schneegans schlug vor, dem Verein eine dreiwöchige Frist einzuräumen, um zu erklären, wie ein weiterer Betrieb in Eigenverantwortung vonstatten gehen soll.

Martin Ludwig von der Volkssolidarität sprach das Problem der Rückerstattung der Kitagebühren während des Lockdowns an. Darüber wird in der Stadtverwaltung derzeit beraten, um eine zeitnahe Regelung zu finden.
Eva Maria Wiegand
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Kommentare

22.01.2021, 12.58 Uhr
Konstantinopel | Verkehrte Welt
Derjenige dessen gastronomische Einrichtungen nur wirtschaftlich überlebensfähig sind durch betreiben von Spielhallen in erheblichen Umfang stellt anderen Gastronomen ein Ultimatum. So wird das nichts mit der Wirtschaft und dem Tourismus.

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22.01.2021, 18.57 Uhr
A-H-S | Richtigstellung
Ohne Partei zu ergreifen, sollte man jedoch korrekter Weise feststellen:
Es wurde kein Ultimatum gestellt, sondern eine Frist eingeräumt. Auch nicht an einen Gastronomen, sondern an einen Sportverein.
Das ganze hat dann die große Mehrheit des Stadtrates beschlossen und nicht ein einzelner Stadtrat.

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