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Do, 18:10 Uhr
29.09.2022
Bundeskanzler verkündet Energiepreisbremse und Aus für Gasumlage

Doppelwumms aus dem Home-Office

Sie kommt nicht - die Habecksche Umlage zur Rettung der Gas-Importfirmen. Stattdessen sollen Enrgiepreise gedeckelt und gesenkt werden zur Entlastung der Bürger und der Unternehmen. Die Reaktionen darauf fallen unterschiedlich aus …

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Der coronakranke Bundeskanzler Olaf Scholz verkündete am Nachmittag, dass sich die Regierungskoalition auf eine Energiepreis-Bremse zur Behebung der akuten Krise geeinigt habe. Das gesamte Entlastungspaket soll sich auf etwa 200 Milliarden Euro belaufen und in den nächsten Tagen präzisiert und durch die „Gaskommission“ in Kürze vorgestellt werden. Anreize zum Einsparen von Gas sollen dabei erhalten bleiben. Die von Wirtschaftsminister Habeck geplante Gasumlage von 2,4 ct/KWh ist endgültig vom Tisch und wird die Kunden nicht zusätzlich belasten.

Ein aktuelles Statement zu dieser Entwicklung gab kurz nach der Bekanntgabe die Hauptgeschäftsführerin der IHK Erfurt, Dr. Cornelia Haase-Lerch, ab. Sie sagte: „Die regionale Wirtschaft begrüßt die heutigen Ankündigungen der Bundesregierung zu einer Energiepreisbremse, die auch für Unternehmen gelten soll. Damit werden erstmalig in der Energiekrise auch die Belange der Wirtschaft entsprechend berücksichtigt. Eine konkrete Umsetzung muss nun mit Nachdruck und zügig erfolgen, denn Ankündigungspillen haben mittlerweile kurze Halbwertszeiten. Jede weitere Verzögerung wird weitere Arbeitsplätze und Existenzen kosten.“

Wesentlich kritischer und enttäuschter sind die Beschlüsse bei der Umweltorganisation Greenpeace aufgenommen worden. Ihr Energieexperte Bastian Neuwirth äußerte: „Die Bundesregierung kann nicht 200 Milliarden Euro für billigeres Gas ausgeben, aber keinen einzigen Euro davon für weniger Gas. Statt gezielt Haushalte mit geringen und mittleren Einkommen durch weitere Direktzahlungen zu entlasten, subventioniert sie nun einen Teil des Gasverbrauchs pauschal. Das läuft dem Ziel zuwider, den Gasverbrauch insgesamt erheblich zu senken und  so schnell wie möglich ganz wegzukommen von klimaschädlichen fossilen Energien. Mit einem Teil der 200 Milliarden sollte der Ausbau der erneuerbaren Energien beschleunigt und der Austausch von Gas- und Ölheizungen durch Wärmepumpen stärker gefördert werden. Je schneller der Gasverbrauch sinkt, um so günstiger wird die Gaspreisbremse.” 

Der Bundesvorsitzende der Ökologischen Demokratischen Partei (ÖDP) begrüßt die Entscheidung, keine Gasumlage zu erheben: „Die Gasumlage war von vornherein ungerecht. Die Ampel wollte damit den Menschen in Deutschland noch mehr Kosten aufbürden, um große Energiekonzerne zu finanzieren und deren Gewinne zu sichern. Einer von ihnen, Uniper, hat danach auch noch zum Luxus-Galadinner eingeladen, andere machen aktuell noch Milliardengewinne. Ausgerechnet der Grüne Habeck hatte diese ungerechten Pläne geschmiedet, ich bin froh, dass sie seit heute Geschichte sind,“ sagte Christian Rechholz.

Vom so genannten Abwehrschirm in Höhe von „bis zu 200 Milliarden Euro“, den Finanzminister Lindner zum Gewinnen eines „Energiekrieges“ einsetzen wolle, hält der ÖDP-Chef nicht viel, weil er meint, von den angekündigten Entlastungen der Ampelkoalition profitierten vor allem Besserverdienende. „Das ist grundverkehrt. Wir müssen die vielen Millionäre in diesem Land endlich gerecht besteuern, das fordern manche von ihnen sogar selbst! Stattdessen soll immer wieder die gesamte Bevölkerung für Politik- und Managementfehler blechen, während die Verantwortlichen Abfindungen kassieren", fragte Rechholz.
Olaf Schulze
Autor: red

Kommentare
Leser X
29.09.2022, 18.42 Uhr
Eine Lösung des Problems sähe anders aus
Man müsste solche immensen Ausgaben gar nicht erst tätigen und könnte das Geld in die Zukunft investieren, statt das Gas damit zu bezahlen. Man könnte es ja mal mit Diplomatie und Friedenspolitik versuchen.

So werden wieder nur die Symptome behandelt, und das Grundleiden frisst sich weiter durch das Land. Wenn sich zum Beispiel der Gaspreis nach dem Beschuss der Pipelines bis nächste Woche erneut verdoppelt, sind die 200.000.000.000 Euro nur noch 100.000.000.000 Euro wert.

Es nützt alles nichts: unsere Regierung muss sich zusammen mit der Staatengemeinschaft um den Frieden kümmern. Das ist ihr Job. Geldverbrennung hilft letztlich niemandem.
Fönix
29.09.2022, 18.49 Uhr
Ich werde nie wieder
etwas gegen CORONA sagen: Diese Krankheit hat offensichtlich zauberhafte Nebenwirkungen!

PS. Wir sind Montag trotzdem auf dem Bebelplatz ...
Ra1n3R
29.09.2022, 19.17 Uhr
Doppel-Wumms?
Ersetzt das nun das "Wumms" aus dem Entlastungspaket 3? Zum einen, weil Teile davon sich nun erneut in der 200Mrd Ansage finden und andere Teile aus dem EP3 (Abschöpfung) zur Gegenfinanzierung nie umgesetzt werden.

Jetzt geht alles seinen gewohnt "deutschen Gang", interne & externe Fachleute prüfen nun eine Durchführung und Gesetzeslage und in 3 Monaten sagt die EU - " erstößt gegen EU Richtlinien.

Achja, ich erinnere noch einmal an die Antworten aus den vergangenen Tagen, die die "gut gefüllten Gasspeicher" so lobten. Bumdesnetzagentur warnte heute, Gasverbrauch zu hoch, so kommen wir nicht durch den Winter. Schuld sind die Privathaushalte.... :-/

Wieder gut gebrüllt. Ju näwwer wolk ällone with Wumms änt Doppel-Wumms xD xD
N. Baxter
29.09.2022, 19.32 Uhr
leider
stehen diesem beschrieben Wege, Leser X viele Lobbyisten und amerikanische Aasgeier im Wege.

Das Rad dreht sich eben immer weiter und die Unwucht durch den hohen Gaspreis, wird mit Rüstung entgegnet.
P.Burkhardt
29.09.2022, 20.06 Uhr
Übel, übel...
Wenn das Steuergeld den Steuerzahlern zugute kommt...was für eine schlimme Regierung...setzt sich überhaupt nicht für seine Bürger ein...katastrophal
geloescht.20221110
29.09.2022, 21.37 Uhr
@ Burkhardt Regierung löst Probleme ...
...die wir ohne sie gar nicht hätten und das mit dem Geld was uns zusätzlich aus den Taschen gezogen wurde (Inflation = höhere Mehrwersteuereinnahmen !)
Leser X
29.09.2022, 21.52 Uhr
P.Burkhardt
Sie haben offensichtlich nicht verstanden, worum es geht. Steuern sollten kein Mittel sein, Frieden zu vermeiden und sich in einem anhaltenden Krieg einzurichten.
Bodo Bagger
30.09.2022, 07.47 Uhr
also mal kurz zusammengefasst....
die Regierung löst Probleme, die es ohne sie in der Form nicht gäbe mit Geld, was sie nicht besitzt.

Ab von dem Gaspreisdeckel, der in der Realität, die bestehende Inflation noch weiter antreiben wird und dann eben nicht den Gaspreis, aber dafür die Lebensmittelpreise und andere Verbraucherpreise für Dinge des täglichen Bedarfes weiter in die Höhe treiben wird, reichen die Gasspeicher bei derzeitigen Verbrauch bis maximal Dezember. Dann ist Ruhe.

Daher nächste, mittlerweile vorhersehbare Schritte der Regierung....

unbefristete Laufzeitverlängerung für die KKW Isar2 und Neckarwestheim über April 2023 hinaus.
Laufzeitverlängerung auch für KKE (Emsland)
Reaktivierung der drei in 2021 von Netz gegangenen Reaktoren (Brokdorf, Gundremmingen C und Grohnde)
Gegebenenfalls Reaktivierung von Gundremmingen B (technisch möglich, da noch keine Dekontaminierung mit Ameisensäure gefahren und kein Rückbau begonnen)

Reaktivierung weiterer, bereits stillgelegter oder in Kaltreserve befindlicher Kohleblöcke und Reaktivierung diverser Tagebaue und Steinkohlebergwerke. (die Kohleversorgung dürfe da mittlerweile das wesentlich größere Problem darstellen, Beispielsweise fährt das VW Krafwerk Wolfsburg West derzeit mit Öl statt mit Steinkohle, da es diese nicht gibt. Verbrauch sind ca. 12 Eisebanhwagons Öl täglich)

Abschaltung aller Gaskraftwerke, die der reinen Stromerzeugung ohne Fernwärmenutzung oder GuD Nutzubg dienen und Nutzung dieses Gases für Heizzwecke.
Parrallel dazu, gezielte Lastabwürfe (gezielte Stromabschaltung privater Verbraucher auch bekannt als Loadshedding) und Gasabschaltungen (z.b. tagsüber Gassperre für Wohngebiete)

Rationierung von Benzin und Diesel für die Bevölkerung.
P.Burkhardt
30.09.2022, 08.40 Uhr
Hui... steil...
...wie bitte soll ein Gaspreisdeckel die Inflation anheizen ? Die Erklärung für diese Aussage wird sicher spannend...

Der Rest ist reine Spekulation.
muraschke
30.09.2022, 08.59 Uhr
Unterhaken?
Ja ... da wird nun die Gelddruckmaschine angeworfen. Die Regierung feiert sich derweil in Erfurt unter den Augen von X Überwachungskameras. Als Gärtner würde ich diese Regierung "unterharken", um ein strategisch-günstiges Blumenbeet anzulegen, was Richtung Osten für Frieden und gute Nachbarschaft sorgt.

Der Doppelwumms kann getrost kompostiert werden!
Der Reinsch heißt
30.09.2022, 09.11 Uhr
Kein Wunder
@Fönix
Das hat weniger mit Corona zu tun. Es liegt vielmehr an den vielen Spritzen und deren Nebenwirkungen. Eine andere Erklärung habe ich nicht für das aktuell vorherrschende Phänomen.

Ich bin dabei am 3. Oktober.
HisMastersVoise
30.09.2022, 10.07 Uhr
Das Nöldiplom !
Es ist doch inzwischen zu einer Meisterschaft geworden, die Haare in der Suppe der Beschlüsse der Regierung zu suchen. Dabei geht es bei der Diskutiererei hier nur darum, das die eigenen Bequemlichkeit in keinster Weise eingeschränkt werden darf. Daher sind alle Schuld von der Regierung der Ampel. Daß Putin dumm genug war, in die Falle der wirtschaftlich territirialen Erpressung des Westens zu tappen, ist sein historischer Fehler. Damit ist er der Agressor und muß bekämft werden. Daß Corona noch nicht als Problem behoben ist, scheint den Menschen nicht klar zu sein. Dabei geht es nun weniger um die schweren Verläufe sondern die extrem hohe Ansteckungsgefahr und die damit verbundenen Ausfälle von Arbeitnehmern und Gebern in allen Branchen. Aber das Nölen und Kritisieren ist doch viel leichter als die eigenen Einsicht. Denn nur durch diesen ständigen Protest kann man sein eigenes ignorantes Verhalten rechtfertigen und weitermachen wie bisher. Nun haben wir den Gaspreisdeckel ,aber es ist auch nicht recht, denn der Staat also wir alle werden das durch indirekte Subventionen bezahlen. Wo sollte denn das Geld sonst herkommen? Man hat doch hier keine drei Wünsche frei. Anstatt ständig substanzlos herum zu nölen, sollten sich alle hier folgendes klar machen. Die Kosten der beiden Jahre Corona und des Krieges in der Ukraine müssen refinanziert werden. Das geht entweder über Rückzahlung oder Entwertung der Schulden, also Inflation. Und die Regierung hat mit zwei massiven Krisen und den Versäumnissen der alten Koalition zu kämpfen. Das macht die Ampel für uns als Bürger, deren Vetreter sie sind. Also wäre Mitarbeit angesagt und nicht das ständige Genöle.
Wernernaumann
30.09.2022, 10.10 Uhr
Wir leben gefährlich wenn man Nachdenkt
Nun hat auch noch Putin seine beiden Standbeine weggesprengt und sein Lebenselexier läut in die Ostsee. Dabei hat er auch noch seinen Personalausweis liegen lassen. Wer was anderes sich dabei denkt oder sagt kommt nach Guantanamo. Punkt und Basta. Der hochgelobte Preisdeckel von unserem Bundeskanzler noch nicht abgesichert, da rudert der Habelein schon wieder zurück. Verkündete Freude hat sich über Nacht schon längst aufgelöst.
nur_mal_so
30.09.2022, 10.19 Uhr
Sagt mal, ihr Lieben:
geht ihr nicht unter anderem montags auch spazieren, weil die Energiekosten endlich gedeckelt werden müssen?

Weil, das liest sich hier grad so, als würde euch die Entscheidung, dass die Energiekosten gedeckelt werden, jetzt auch nicht passen würde...
Fönix
30.09.2022, 10.48 Uhr
@ Der Reinsch heißt: Das "Phänomen"
liegt eigentlich klar auf der Hand und heißt ganz einfach Niedersachsenwahl. Der "Doppelwumms" ist perfekt getimt und soll verhindern, dass ein katastrophales Wahlergebnis Signalwirkung für ganz Deutschland hat. Der Druck von der Straße hat schon das erste Mal Wirkung gezeigt ...
Bodo Bagger
30.09.2022, 10.59 Uhr
ich glaube die Menschen gehen Montags nicht auf die Strasse,
damit der Gaspreis von staatlicher Seite gedeckelt wird. Auch ohne wirtschaftswissenschaftliche Ausbildung dürfte heutzutage jedem Menschen klar sein, dass staatliche Eingriffe in den Markt über Instrumente wie Preisdeckel immer auf den einen oder anderen Weg, mit Zeitverzögerung wieder beim Bürger ankommen.

Damit ist der Gaspreisdeckel nichts weiter als ein Versuch den Druck der Strasse vom Kessel zu nehmen und die Wahl in Niedersachsen zu beeinflussen. Quasi um die Folgen der katastrophalen Sanktionspolitik weiter zu verschleiern und die finanziellen Belastungen in die Zukunft zu verschieben.

Zu vergleichen ist das Ganze in etwa mit den in 1989 ab September / Oktober dann verkündeten, etwas aufgeweichten Reiseregelungen....
nur_mal_so
30.09.2022, 11.57 Uhr
Nachfrage:
(ich hoffe, sie ist gestattet)
Also finden wir, dass die Energiepreise nun nicht weiter steigen (sollen) doch irgendwie doof, weil es "ja nur eine Reaktion" ist?
Ich will es nur verstehen, ich verstehe es nämlich gerade nicht.
Weil, dann frage ich mich, wofür dann am Montag spaziert wird: "Rauf mit den Energiepreisen"?
P.Burkhardt
30.09.2022, 13.44 Uhr
Okay... erwartungsgemäß hab ich keine antwort bekommen...
Zur Aufklärung: der Gaspreisdeckel kann natürlich NICHT zur weitere Inflationsanstiegen führen, wie hier ein Kommentator etwas vorschnell behauptet. Erklärung: Von Inflation spricht man, wenn der VPI (Verbraucherpreisindex) über einen längeren Zeitraum ansteigt. Der VPI misst die Preisveränderung bei Waren und Dienstleistungen. Wie wir gerade erleben, führen gestiegene Energiepreise zu steigenden Preisen bei Konsumgütern und Dienstleistungen (logisch, weil die Kosten für Hersteller und Dienstleister steigen) werden die Energiepreise nun gedeckelt, steigen die Kosten der Hersteller und Dienstleister nicht weiter und damit bleiben auch die Endverbraucherpreise stabil oder sinken wieder. In jedem Fall, ist es unmöglich, dass der Energiepreisdeckel zu mehr Inflation führt.

Ich finde, dies ist ein schönes Beispiel wie aus Halbwissen Überzeugung und aus Überzeugung Propaganda wird.
Bodo Bagger
30.09.2022, 14.49 Uhr
ich bin nicht, für Ihre offenbar nicht vorhandene volkswirtschaftliche Bildung verantwortlich,
P.Burghardt....

nur mal soviel, der Bundeshaushalt 2022 beläuft sich auf auf 457 Milliarden EUR. Dazu kommen jetzt von Mr. vergesslich weitere 200 Milliarden, deren Gegenfinanzierung komplett ungeklärt ist, und die, so wird derzeit diskutiert auf weiteren Staatsanleihen basieren sollen. Diese Staatsanleihen (Eurobonds), die nichts anderes darstellen, als ein Drucken frischen Geldes durch die EZB führten zu der jetzigen Inflation.

Der kurzfristige Effekt der Gaspreisbremse dürfte allenfalls in einer Dämpfung der Stagnation/Rezession münden und damit gegebenenfalls eine Stagflagion vermeiden. Wenn Sie ein Beispiel für die derzeit ablaufenden volkswirtschaftlichen Prozesse benötigen, dann empfehle ich einen Blick auf die Ölpreiskrise der frühen 70er, die ein ziemlich reales Abbild der derzeit ablaufenden Prozesse sind.
diskobolos
30.09.2022, 17.07 Uhr
Bodo Bagger und P. Burkhardt
Vielleicht kann ich etwas zur Versachlichung beisteuern. Sie haben beide teilweise recht. Im Allgemeinen heizt eine zusätzliche Verschuldung die Inflation an, denn sie stärkt die Nachfrage. Zum Beispiel die Ausgaben für Kurzarbeitergeld u. ä.
Beim Gaspreisdeckel fließt das Geld aber wohl ins Ausland, an die Anbieter von Gas. Nach meinem Dafürhalten wird es in D nicht nachfragewirksam, jedenfalls nicht direkt.

Generell sollten wir hier versuchen uns mit Argumenten auseinanderzusetzen, nicht mit Kontrahenten. Sonst wird man schnell beleidigend.
Fönix
30.09.2022, 17.12 Uhr
Den Unterschied zwischen Ursache und Symptom
sollte man auch erkennen, wenn man sich mit dem einen oder anderen Thema nur_mal_so beschäftigt. Menschen mit einem Minimum an Weitblick betrachten nicht nur das Jetzt, Hier und Heute, sondern blicken sowohl zurück (um aus den bisherigen Erkenntnissen zu lernen) als auch weit genug nach vorn, um zu sehen oder zumindest zu ahnen, was man mit dem einem oder anderen Unfug ggf. anrichten kann.

So wären aus meiner Sicht dann auch die aktuellen Montagsdemo’s (gern auch Spaziergänge, Bürgerbewegung etc.) und die Motivationen der weitaus größten Zahl ihrer Teilnehmer einzuordnen. Sie haben erkannt, dass die Ursachen vieler aktueller Probleme im DUNKELGRÜNEN Ökowahn großer Teile der Regierung zu suchen sind und das jetzt angekündigte Trostpflaster zwar den heftigsten Schmerz lindert, die Krankheit aber nicht heilt.

Es liegt in der Tragik der aktuellen DUNKELGRÜNEN Eindimensionalität, dass die eigentlich hehren Ziele mit verfrühten, völlig unsinnigen politischen Rundumschlägen dem normalen Bürger absehbar für (wahrscheinlich viel zu) lange Zeit abspenstig gemacht worden sind. Die unvermeidlichen (fossile Energieträger sind nun einmal irgendwann alle und schon kurz vorher unbezahlbar!) Umstellungen werden jetzt auf absehbare Zeit im Giftschrank schmoren und erst wenn die Not unerträglich wird, wird man sich trauen, den Bürger damit erneut zu konfrontieren. Statt mit einem tragfähigen Konzept die Energiewende in einen globalen Kontext zu setzen (nur so macht es Sinn, denn nur so wirkt es nachhaltig!) hat die DUNKELGRÜNE Bagage und ihr Gefolge schon kurz nach der Machtergreifung den Holzhammer herausgeholt und (nur hier in Deutschland!) auf alles vehement eingekloppt, was sich traute, den Zeigefinger zu erheben.

Jetzt ist der Katzenjammer groß, der deutsche Dampfer hat den direkten Kurs zur Insel der DUNKELGRÜNEN Glückseligkeit verloren. Kapitän Olaf liegt seekrank und mit Erinnerungslücken in der Koje und der GRÜNE Steuerrobert hat in dem ganzen Tohuwabohu offensichtlich völlig kopflos seine SexTanten über Bord geworfen.

Die jetzt durch den Druck der Straße den Regierenden abgerungenen Zugeständnisse sind ein erster Schritt in die richtige Richtung, viele weitere müssen folgen!
grobschmied56
01.10.2022, 01.23 Uhr
Der Fönix hat einen scharfen Verstand ...
... besser als die meisten links-grün- Verpeilten in Futschland, die uns noch immer mit dem Pippi-Langstrumpf - Einmaleins überzeugen wollen.
Zitat:
'Zwei mal drei macht vier Wi di wi di wid und drei macht neune, Ich mach mir die Welt, Wi di wi di wie sie mir gefällt. Hey Pippi Langstrumpf Tra la li, tra la la, …'

Ist nett für eine Kindersendung. Blöd nur, wenn man als Bundestagsabgeordneter noch immer nichts Besseres im Kopf hat. Und das haben etliche Abgeordnete leider tatsächlich nicht.

Die glauben noch immer, Geld brauche man nur ZU DRUCKEN und großzügig unter das Volk zu verteilen, dann würde schon alles gut.

Die glauben auch, eine Insolvenz sei nur so was wie eine Raucherpause - die Mittelständischen gehn mal für zehn Minütchen vors Türchen, rauchen ein Pfeifchen oder ein Cigarettchen oder ein Tütchen ... und kehren dann an ihren Arbeitsplatz zurück um nach 10 Minütchen oder 10 Wöchelchen ihre Tätigkeit wieder aufzunehmen.

Wie groß und wie schwer müßte ein Tupfer eigentlich sein, um ahnungslosen und unbedarften Hühnern wie Herrn Habeck im Rahmen einer 'Ersten-Hilfe-Maßnahme' solche kuriosen Gedankenblitze wegzutupfen?
Die handelsüblichen Watte-Stäbchen scheinen mir zu leicht.
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