„Die vom Bund erlassenen Einreiseerleichterungen für türkische Staatsangehörige aus der Erdbebenregion mit Verwandten in Deutschland sind bei Weitem nicht ausreichend“, konstatiert die Thüringer Beauftragte für Integration, Migration und Flüchtlinge, Mirjam Kruppa...

Bundesinnenministerin Nancy Faeser hatte vor einer guten Woche erleichterte Visaverfahren für Erdbebenopfer in der Türkei und Syrien angekündigt. „Diese Zusage hatte vielen unserer türkischen und syrischen Mitmenschen Hoffnung geschenkt. Sie hatten erwartet, mit der angekündigten Regelung zumindest für die nächsten Wochen ihren vom Erdbeben betroffenen Verwandten Obdach und Unterstützung in Deutschland bieten zu können“, erklärt Kruppa.

Das nunmehr als Nothilfemaßnahme präsentierte Verfahren bezieht sich ausschließlich auf türkische Staatsangehörige. „Die vielen syrischen Staatsangehörigen, sowohl jene, die sich als Bürgerkriegsflüchtlinge in der Türkei befinden, als auch diejenigen, die auf syrischer Seite vom Erbeben betroffen sind, können diese Nothilfe nicht in Anspruch nehmen“, kritisiert die Beauftragte. Auch seien die Hürden für eine Einreise zu hoch. Die hier lebenden Angehörigen müssen als Verpflichtungsgeber nachweisen, für den gesamten Lebensunterhalt der Einreisenden aufzukommen. „Gerade bei großen Familien können diese finanzielle Sicherheit nur wenige in ausreichendem Maße aufbringen“, befürchtet Kruppa. In der Konsequenz schließe die Bundesregierung mit ihrer Regelung gerade jene aus, die am meisten auf Hilfe von außen angewiesen sind.