Sa, 17:48 Uhr
23.11.2024
Regierungsvertrag von CDU, BSW und SPD vorgestellt
"Thüringen vor einem neuen Aufbruch"
Thüringen steht vor einem neuen Aufbruch: CDU, BSW und SPD haben gestern ihren gemeinsamen Regierungsvertrag vorgestellt. Die Nordhäuser CDU-Landtagsabgeordnete Carolin Gerbothe informiert...
Der über 100 Seiten starke Vertrag setzt klare Schwerpunkte, um die zentralen Herausforderungen des Freistaats anzugehen. Viele Bürgerinnen und Bürger hatten in den letzten Jahren das Gefühl, dass ihre Sorgen und Nöte nicht mehr wahrgenommen werden, Bürokratie auf- statt abgebaut wurde und sich Leistung nicht mehr lohnt. „Unser Ziel ist es, konkrete Lösungen für die Menschen in Freistaat zu schaffen, die das Leben der Menschen spürbar verbessern. Dieser Vertrag ist unser Plan für ein starkes Thüringen“, erklärte die CDU-Landtagsabgeordnete Carolin Gerbothe.
Bildung steht dabei ganz oben auf der Agenda. „Unsere Kinder verdienen eine verlässliche Schulbildung ohne Unterrichtsausfall und Lehrermangel. Deshalb starten wir ein Maßnahmenpaket ‚Unterricht statt Ausfall‘, modernisieren unsere Schulen und schaffen gleiche Bildungschancen für alle“, betonte Carolin Gerbothe. Bildung sei der Schlüssel zur Zukunft Thüringens und Grundlage für den Erfolg der nächsten Generationen.
Ein weiteres zentrales Anliegen ist die Sicherung der medizinischen Versorgung im ganzen Land. Gesundheitsversorgung darf keine Frage des Wohnorts sein. Gerade für die Menschen im ländlichen Raum besitzt die Erreichbarkeit von Arztpraxen und Apotheken einen sehr hohen Stellenwert hat. Für alle Bürgerinnen und Bürger sollen Arztpraxen und Apotheken in maximal 20 Minuten erreichen sein. Gerade für ältere Menschen und Familien im ländlichen Raum ist das ein Grundrecht, welches dringend stärkt werden muss.
Die Wirtschaft des Freistaats zu stärken, ist eine weitere Priorität. „Unsere Unternehmen sind innovativ und leistungsstark, aber sie brauchen Luft zum Atmen. Deshalb bauen wir Bürokratie ab, fördern den Mittelstand und schaffen mit einem Transformations- und Innovationsfonds gezielte Unterstützung in Zeiten großer Umbrüche. Wir setzen auf Wachstum, Innovation und sichere Arbeitsplätze“, so Carolin Gerbothe.
Auch die Herausforderungen in der Migrationspolitik stehen im Fokus. Thüringen ist ein offenes und freundliches Land, aber es braucht klare Regeln. Menschen ohne Bleiberecht haben das Land zu verlassen. Eine zentrale Landesausländerbehörde soll die Abläufe effizient gestalten.
Die Modernisierung des Staates bildet einen weiteren Schwerpunkt. „Unsere Verwaltung muss für die Bürgerinnen und Bürger da sein – einfach, schnell und digital. Wir werden Genehmigungsprozesse beschleunigen, Abläufe vereinfachen und Thüringen zu einem Vorzeigestaat machen, was bürgernahe und digitale Verwaltung angeht“, so Carolin Gerbothe weiter.
Nicht zuletzt sollen Städte und Gemeinden als Rückgrat des Freistaats gestärkt werden. Dabei gilt es, den Kommunen mehr Freiheit zu geben. Diese sollen nun eine faire Finanzierung erhalten, damit sie vor Ort ihre Aufgaben besser erfüllen können.
Ein neuer Stil des Regierens
„Wir haben uns auf einen klaren Kurs verständigt: Pragmatismus statt Ideologie. Unser Ziel ist es, Gräben zwischen Stadt und Land, zwischen politischen Lagern und innerhalb der Gesellschaft zu
überwinden.“ erklärte Gerbothe. Thüringen ist ein Land des Dialogs und des Miteinanders – und genau dies soll in den kommenden Jahren umsetzen werden.
Gemeinsam für ein starkes Thüringen
Mit dem Regierungsvertrag legen CDU, BSW und SPD die Basis für einen klaren Kurs in den kommenden Jahren. „Unsere Nadel zeigt nur in eine Richtung: nach vorn. Schritt für Schritt werden wir diesen Plan umsetzen, mit Verantwortung, Mut und Pragmatismus. Thüringen wird wieder ein Land, auf das die Menschen stolz sein können – ein Land der Erneuerung und Stärke“, so Gerbothe abschließend.
Autor: redDer über 100 Seiten starke Vertrag setzt klare Schwerpunkte, um die zentralen Herausforderungen des Freistaats anzugehen. Viele Bürgerinnen und Bürger hatten in den letzten Jahren das Gefühl, dass ihre Sorgen und Nöte nicht mehr wahrgenommen werden, Bürokratie auf- statt abgebaut wurde und sich Leistung nicht mehr lohnt. „Unser Ziel ist es, konkrete Lösungen für die Menschen in Freistaat zu schaffen, die das Leben der Menschen spürbar verbessern. Dieser Vertrag ist unser Plan für ein starkes Thüringen“, erklärte die CDU-Landtagsabgeordnete Carolin Gerbothe.
Bildung steht dabei ganz oben auf der Agenda. „Unsere Kinder verdienen eine verlässliche Schulbildung ohne Unterrichtsausfall und Lehrermangel. Deshalb starten wir ein Maßnahmenpaket ‚Unterricht statt Ausfall‘, modernisieren unsere Schulen und schaffen gleiche Bildungschancen für alle“, betonte Carolin Gerbothe. Bildung sei der Schlüssel zur Zukunft Thüringens und Grundlage für den Erfolg der nächsten Generationen.
Ein weiteres zentrales Anliegen ist die Sicherung der medizinischen Versorgung im ganzen Land. Gesundheitsversorgung darf keine Frage des Wohnorts sein. Gerade für die Menschen im ländlichen Raum besitzt die Erreichbarkeit von Arztpraxen und Apotheken einen sehr hohen Stellenwert hat. Für alle Bürgerinnen und Bürger sollen Arztpraxen und Apotheken in maximal 20 Minuten erreichen sein. Gerade für ältere Menschen und Familien im ländlichen Raum ist das ein Grundrecht, welches dringend stärkt werden muss.
Die Wirtschaft des Freistaats zu stärken, ist eine weitere Priorität. „Unsere Unternehmen sind innovativ und leistungsstark, aber sie brauchen Luft zum Atmen. Deshalb bauen wir Bürokratie ab, fördern den Mittelstand und schaffen mit einem Transformations- und Innovationsfonds gezielte Unterstützung in Zeiten großer Umbrüche. Wir setzen auf Wachstum, Innovation und sichere Arbeitsplätze“, so Carolin Gerbothe.
Auch die Herausforderungen in der Migrationspolitik stehen im Fokus. Thüringen ist ein offenes und freundliches Land, aber es braucht klare Regeln. Menschen ohne Bleiberecht haben das Land zu verlassen. Eine zentrale Landesausländerbehörde soll die Abläufe effizient gestalten.
Die Modernisierung des Staates bildet einen weiteren Schwerpunkt. „Unsere Verwaltung muss für die Bürgerinnen und Bürger da sein – einfach, schnell und digital. Wir werden Genehmigungsprozesse beschleunigen, Abläufe vereinfachen und Thüringen zu einem Vorzeigestaat machen, was bürgernahe und digitale Verwaltung angeht“, so Carolin Gerbothe weiter.
Nicht zuletzt sollen Städte und Gemeinden als Rückgrat des Freistaats gestärkt werden. Dabei gilt es, den Kommunen mehr Freiheit zu geben. Diese sollen nun eine faire Finanzierung erhalten, damit sie vor Ort ihre Aufgaben besser erfüllen können.
Ein neuer Stil des Regierens
„Wir haben uns auf einen klaren Kurs verständigt: Pragmatismus statt Ideologie. Unser Ziel ist es, Gräben zwischen Stadt und Land, zwischen politischen Lagern und innerhalb der Gesellschaft zu
überwinden.“ erklärte Gerbothe. Thüringen ist ein Land des Dialogs und des Miteinanders – und genau dies soll in den kommenden Jahren umsetzen werden.
Gemeinsam für ein starkes Thüringen
Mit dem Regierungsvertrag legen CDU, BSW und SPD die Basis für einen klaren Kurs in den kommenden Jahren. „Unsere Nadel zeigt nur in eine Richtung: nach vorn. Schritt für Schritt werden wir diesen Plan umsetzen, mit Verantwortung, Mut und Pragmatismus. Thüringen wird wieder ein Land, auf das die Menschen stolz sein können – ein Land der Erneuerung und Stärke“, so Gerbothe abschließend.
Kommentare
Helena2015
23.11.2024, 20.04 Uhr
… und immer wieder…
… das gleiche Bla … bla … bla!
Der Wählerwille wurde komplett ignoriert und dagegen komplett verstoßen.
Der Machtgier die nächste Runde, bei der mit Sicherheit bei dieser Konstellation nicht besseres als vorher zustande kommt!
Der Wählerwille wurde komplett ignoriert und dagegen komplett verstoßen.
Der Machtgier die nächste Runde, bei der mit Sicherheit bei dieser Konstellation nicht besseres als vorher zustande kommt!
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mike07
23.11.2024, 21.05 Uhr
Brombeeren?
Alles verarsche am Volk.
So haben die Thüringer nicht gewählt.
Demokratie geht anders.
Warum akzeptiert man nicht die wahlergebnisse nicht.
Mit diesen Leuten jetzt , geht es genauso korrupt weiter.
Schade das die Menschen es nicht kapieren.
So haben die Thüringer nicht gewählt.
Demokratie geht anders.
Warum akzeptiert man nicht die wahlergebnisse nicht.
Mit diesen Leuten jetzt , geht es genauso korrupt weiter.
Schade das die Menschen es nicht kapieren.
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Anmerkung techn. Support:
Tatsächlich haben die Thüringer genau so gewählt, dass das was jetzt raus kommt auch raus kommt. Schön geht natürlich anders.
Tatsächlich haben die Thüringer genau so gewählt, dass das was jetzt raus kommt auch raus kommt. Schön geht natürlich anders.
tannhäuser
23.11.2024, 22.37 Uhr
Schon wieder ein neuer Aufbruch?
Diesmal mit einem plagiatsvorwurfsbehafteten Wahlsieger-Ministerpräsidenten der selbsternannten Mitte der Herzen unter Ausschluss von 30 Prozent rechts davon.
Und nein, Fabulierungen über den angeblich ominösen "Wählerwillen" überlasse ich dem Fernfahrer-Stammtisch.
Und nein, Fabulierungen über den angeblich ominösen "Wählerwillen" überlasse ich dem Fernfahrer-Stammtisch.
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Jäger53
24.11.2024, 08.32 Uhr
Aufbruch
Wenn ich so zurück denke wie viele neue Aufbrüche Thüringen in den letzten 30 Jahren schon hatte, aber es wurde nur immer schlechter egal um was es ging. Mit einer Minderheitsregierung das beschlossene Programm durchzusetzen wird sehr schwer. Aber es gibt ja die linken als Stimmenbeschaffer. Der Wählerwille wurde schon wieder nicht akzeptiert. Wieder wurde der Wähler betrogen, das erinnert mich an die DDR Wahlen worauf der Westen so nicht einverstanden war. Und die Politiker haben schön von den DDR Wahlen gelernt. Und bitte nur einen Kommentar zu dieser Meinung schreiben von DDR Bürgern.
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Kobold2
24.11.2024, 09.34 Uhr
Ja, da ist er wieder
Der Ruf nach dem Wählerwillen....
Es wäre ja langsam mal angebracht, diesen Wählerwillen zu erklären. Was wurde denn nun genau ignoriert, bzw. am Wahlergebnis nicht akzeptiert? Daumen sind keine Erklärung. Das einzige was manche Leute hier nicht akzeptieren und ignorieren, ist wohl die vor der Wahl gemachten Aussage, daß niemand mit der AfD koalieren will.
Es wäre ja langsam mal angebracht, diesen Wählerwillen zu erklären. Was wurde denn nun genau ignoriert, bzw. am Wahlergebnis nicht akzeptiert? Daumen sind keine Erklärung. Das einzige was manche Leute hier nicht akzeptieren und ignorieren, ist wohl die vor der Wahl gemachten Aussage, daß niemand mit der AfD koalieren will.
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Franz 2018
24.11.2024, 10.13 Uhr
Es ist sehr wohl der Wählerwille
auch wenn das einige Kommentatoren nicht wahr haben wollen. 30 Prozent AFD sind nicht die Mehrheit und bedeutet auch nicht automatisch AFD Ministerpräsident. Wenn niemand über 50 Prozent kommt, was heute niemand schafft), müssen Bündnisse geschlossen werden und das jetzige Bündnis repräsentiert immerhin 50 Prozent der Wähler - also mehr, als die AFD hatte. Es bleibt abzuwarten, wie die neue Regierung das alles umgesetzt bekommt und ja, sie sind auf mindestens eine Stimme von anderer Seite angewiesen bei den Abstimmungen. Wenn man aber diesen im Artikel genannten Pragmatismus tatsächlich ganz oben auf die Agenda setzt, kann die Unterstützung übrigens von jeder Seite kommen.....Es kann nur besser werden, ich drücke der Regierung und Thüringen die Daumen. Wir können es alle gebrauchen.
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Örzi
24.11.2024, 10.48 Uhr
Bodo Ramelow regiert weiter
Tatsächlich bestimmen, was im Land passiert wird weiterhin Die Linke. Ohne sie wird kein Beschluss gefasst werden können und wenn die AfD Zustimmung signalisieren würde, käme es gar nicht erst zur Beschlussvorlage.
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tannhäuser
24.11.2024, 10.56 Uhr
Da stimme ich Ihnen zu, kobold2.
Deshalb verwendete ich ja das Attribut "ominös" bezüglich "Wählerwille", da es ja den als Musterbeispiel-Wähler als vorhersagbaren Popanz nicht gibt, wie auch so genannte "seriöse" Umfragen bei der US-Wahl bewiesen.
Und die so genannte Brandmauer fiel schon vielfach auf kommunaler Ebene, und wenn wie in Sachsen der Ministerpräsident durch Gespräche mit dem Beelzebub faustische Erkenntnisse im Sinne seines Freistaates gewinnt, wird die linksgedrallte Gesinnungsfeuerwehr nur noch mit lauwarmer Luft zum Löschen anrücken können.
Das von einem Ehepaar ferngesteuerte linksausgescherte und nach der Gründerin benamte Bündnis zweifle ich nun wieder an.
Eine Ex-OB und ein verkrachter MDR-Anchorman sind für mich keine Berechtigung, die Geschicke Thüringens leiten zu wollen, obwohl natürlich das Bemühen um Frieden in der Ukraine im Interesse jeden Bürgers jeden Bundeslandes sein sollte.
Und die so genannte Brandmauer fiel schon vielfach auf kommunaler Ebene, und wenn wie in Sachsen der Ministerpräsident durch Gespräche mit dem Beelzebub faustische Erkenntnisse im Sinne seines Freistaates gewinnt, wird die linksgedrallte Gesinnungsfeuerwehr nur noch mit lauwarmer Luft zum Löschen anrücken können.
Das von einem Ehepaar ferngesteuerte linksausgescherte und nach der Gründerin benamte Bündnis zweifle ich nun wieder an.
Eine Ex-OB und ein verkrachter MDR-Anchorman sind für mich keine Berechtigung, die Geschicke Thüringens leiten zu wollen, obwohl natürlich das Bemühen um Frieden in der Ukraine im Interesse jeden Bürgers jeden Bundeslandes sein sollte.
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Nordwolf
24.11.2024, 11.20 Uhr
Demokratie a la Thüringen
Lieber Kobold2, lieber Franz 2018, Danke für die Aufklärung. Wenn das, was 32,8 Prozent der Wähler wollen, ignoriert wird, aber das, was 6,1 Prozent wollen, eine Stimme bekommt, dann ist das Demokratie in Reinkultur. Ich habe verstanden.
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Frank Tabatt
24.11.2024, 11.43 Uhr
Ist denn alles schon in Sack und Tüten ?
Ich hab gelesen , dass bei der SPD und BSW eine Mitgliederversammlung den Weg bestätigen muß - was passiert wenn davon eine Partei einen Rückzieher macht ? Wird dann aus der Minderheitsregierung eine Minder-Minderheitsregierung ? Da bin ich mal gespannt!
Da Frau Wagenknecht das Vertragswerk eigentlich nicht so richtig passt und sie eigentlich Probleme für ihren Bundestagswahlkampf vermuten könnte , kann es sein , das die über die Köpfe des Thüringer BSW hinweg aufgenommenen Stimmmitglieder den plötzlichen Wandel bringen könnten ....
Da Frau Wagenknecht das Vertragswerk eigentlich nicht so richtig passt und sie eigentlich Probleme für ihren Bundestagswahlkampf vermuten könnte , kann es sein , das die über die Köpfe des Thüringer BSW hinweg aufgenommenen Stimmmitglieder den plötzlichen Wandel bringen könnten ....
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diskobolos
24.11.2024, 13.23 Uhr
33 Prozent haben noch nie zum Regieren gereicht, Nordwolf
Und das gilt um so mehr, wenn sich diese Partei polemisch und populistisch GEGEN ALLE ANDEREN Parteien definiert. Das wirkt dann eben auch umgekehrt. Ob das jetzt so funktioniert ist eine spannende Frage.
Falls nicht, gäbe es formal zwei Möglichkeiten: Entweder würde sich im Parlament eine andere Mehrheit zusammenfinden (womit die CDU sich um 180° drehen müsste) oder es gäbe Neuwahlen. Bis dahin regiert die aktuelle Minderheitsregierung eben weiter.
Wenn ich hier immer von "dem Wählerwillen " lese, meinen die Kommentatoren anscheinend ihren eigenen. Das ist so ähnlich wie mit dem s. g. "gesunden Menschenverstand" . . .
Falls nicht, gäbe es formal zwei Möglichkeiten: Entweder würde sich im Parlament eine andere Mehrheit zusammenfinden (womit die CDU sich um 180° drehen müsste) oder es gäbe Neuwahlen. Bis dahin regiert die aktuelle Minderheitsregierung eben weiter.
Wenn ich hier immer von "dem Wählerwillen " lese, meinen die Kommentatoren anscheinend ihren eigenen. Das ist so ähnlich wie mit dem s. g. "gesunden Menschenverstand" . . .
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Kobold2
24.11.2024, 14.10 Uhr
Leider haben
Sie wenig verstanden Nordwolf. Weder die 6,1 die 23,6, oder die 15,8 Prozent haben vor der Wahl ausgeschlossen, hinterher miteinander zu koalieren. Auch die 13,1Prozent haben das nicht ausgeschlossen. Die werden seit Jahren nur von den 23,6 ausgeschlossen. Was würden sie denn sagen, wenn man jetzt entgegen der Vorankündigung mit denen koaliert?
Als weiteren Tip gebe ich mall mit, sich z.B. Die Bundendestagswalergebnisse und die anschließende Regierungsbildung von 1969 oder ganz einfach die von 2002 anzuschauen.
So geht halt Demokratie, auch wenn es ihnen nicht passt.
Was die Wähler, die hier am lautesten rummjammern nicht wollten, war ja wohl das die alte Regierung noch 3Monate weiter im Amt bleibt, aber genau so etwas war schon bei den Umfragen abzusehen.
Also hinhören, bevor man sein Kreuz macht, oder mit der Entscheidung und den Konsequenzen leben. Schuldige für seine Entscheidung zu suchen, ist nicht die Lösung.
Als weiteren Tip gebe ich mall mit, sich z.B. Die Bundendestagswalergebnisse und die anschließende Regierungsbildung von 1969 oder ganz einfach die von 2002 anzuschauen.
So geht halt Demokratie, auch wenn es ihnen nicht passt.
Was die Wähler, die hier am lautesten rummjammern nicht wollten, war ja wohl das die alte Regierung noch 3Monate weiter im Amt bleibt, aber genau so etwas war schon bei den Umfragen abzusehen.
Also hinhören, bevor man sein Kreuz macht, oder mit der Entscheidung und den Konsequenzen leben. Schuldige für seine Entscheidung zu suchen, ist nicht die Lösung.
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Agricola
24.11.2024, 14.12 Uhr
Frage: Naiv oder … Frau CDU Gerbothe/MDL? Aufbruch?
Ist es naiv nur Thesen und Überschriften zu postulieren und damit einen neuen Aufbruch zu proklamieren?
Das die CDU und BSW zusammengehen wird möglicherweise beidseitig als ein Fanal der Beliebigkeit und politischen Intrige angesehen, sogar weitgehend in den eigenen Reihen?
Für die Menschen hier kann man nur wünschen, dass es etwas voran geht. Aber, etwas mehr Demut mit all den neuen Aufbrüchen wäre geboten, denn im Gegenteil: Es kann aufgrund diverser Umstände auch zu einem Einbruch kommen…
Das die CDU und BSW zusammengehen wird möglicherweise beidseitig als ein Fanal der Beliebigkeit und politischen Intrige angesehen, sogar weitgehend in den eigenen Reihen?
Für die Menschen hier kann man nur wünschen, dass es etwas voran geht. Aber, etwas mehr Demut mit all den neuen Aufbrüchen wäre geboten, denn im Gegenteil: Es kann aufgrund diverser Umstände auch zu einem Einbruch kommen…
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altmeister
24.11.2024, 14.53 Uhr
Wählerwille
Genau gesehen haben alle Mitkommentatoren Recht mit ihrer Meinung.
Es war der Wille des Wählers:
- dass keine absolute Mehrheit zustande kam
- keine rote, grüne oder rotrotgrüne Mehrheit gebildet werden konnte
- es einen Rechtsruck im Wahlverhalten gegeben hat
- konservative Parteien eine Mehrheit haben (Mitte/Rechts)
Dementsprechend kann nur über Koalitionen eine Regierung gebildet werden, was eine normale und demokratische Gepflogenheit ist.
Die Brandmauer gegen die Linke und die AfD von Seiten der CDU war bekannt.
Interessanterweise ist diese nach links ausgehebelt worden, indem ein nach einer Person benanntes Bündnis, das "Bündnis Sahra Wagenknecht", kurz BSW, welches mit ehemals Linken zur Wahl stand, in das Parlament eingezogen ist. Dazu gab es ja keinen Beschluss der CDU und somit ist alles für die CDU sauber.
Nun zum Wählerwillen.
Wie schon geschrieben, war es kein Wunsch des Wählers, dass eine absolute Mehrheit zustande kam. Der Wille des Wählers war, dass RRG abgewählt wurde.
Das ist geschehen.
In Anbetracht der Ausrichtung der Stimmen haben Alle, welche eine Regierungsbeteiligung der AfD als Willen äußern, insofern Recht, da eine Mitte / Rechts Mehrheit besteht. Somit wäre eine Regierung aus AfD und CDU mit einer guten Mehrheit möglich.
Dem steht allerdings die Brandmauer im Weg, anders als im Verhältnis zu den Linken, welche durch das BSW ersetzt wurden.
Es ist genau so richtig, dass von den Gegnern einer AfD Beteiligung ausgesagt wird, dass es der Wille des Wählers ist, dass die AfD nicht mit regieren soll.
Entsprechend den vorherigen Aussagen der Parteien zur Wahl hätte es einer absoluten Mehrheit bedurft, damit die AfD in Regierungsverantwortung kommt. Das ist bekanntlich nicht der Fall.
Das Ergebnis der Wahl hat nun dazu geführt, dass eine Minderheitsregierung gebildet werden soll. Diese ist auf mindestens eine Stimme der von der CDU Brandmauer ausgeschlossenen Parteien bei Beschlüssen angewiesen.
Wie sich das mit der Brandmauer verträgt ist zu erklären!
Wären dann alle so gefassten Beschlüsse als falsch und der politischen Linie der CDU nicht entsprechend einzuordnen?
Es ist auf alle Fälle gut in einer Demokratie, eine starke Opposition zu haben.
Es war der Wille des Wählers:
- dass keine absolute Mehrheit zustande kam
- keine rote, grüne oder rotrotgrüne Mehrheit gebildet werden konnte
- es einen Rechtsruck im Wahlverhalten gegeben hat
- konservative Parteien eine Mehrheit haben (Mitte/Rechts)
Dementsprechend kann nur über Koalitionen eine Regierung gebildet werden, was eine normale und demokratische Gepflogenheit ist.
Die Brandmauer gegen die Linke und die AfD von Seiten der CDU war bekannt.
Interessanterweise ist diese nach links ausgehebelt worden, indem ein nach einer Person benanntes Bündnis, das "Bündnis Sahra Wagenknecht", kurz BSW, welches mit ehemals Linken zur Wahl stand, in das Parlament eingezogen ist. Dazu gab es ja keinen Beschluss der CDU und somit ist alles für die CDU sauber.
Nun zum Wählerwillen.
Wie schon geschrieben, war es kein Wunsch des Wählers, dass eine absolute Mehrheit zustande kam. Der Wille des Wählers war, dass RRG abgewählt wurde.
Das ist geschehen.
In Anbetracht der Ausrichtung der Stimmen haben Alle, welche eine Regierungsbeteiligung der AfD als Willen äußern, insofern Recht, da eine Mitte / Rechts Mehrheit besteht. Somit wäre eine Regierung aus AfD und CDU mit einer guten Mehrheit möglich.
Dem steht allerdings die Brandmauer im Weg, anders als im Verhältnis zu den Linken, welche durch das BSW ersetzt wurden.
Es ist genau so richtig, dass von den Gegnern einer AfD Beteiligung ausgesagt wird, dass es der Wille des Wählers ist, dass die AfD nicht mit regieren soll.
Entsprechend den vorherigen Aussagen der Parteien zur Wahl hätte es einer absoluten Mehrheit bedurft, damit die AfD in Regierungsverantwortung kommt. Das ist bekanntlich nicht der Fall.
Das Ergebnis der Wahl hat nun dazu geführt, dass eine Minderheitsregierung gebildet werden soll. Diese ist auf mindestens eine Stimme der von der CDU Brandmauer ausgeschlossenen Parteien bei Beschlüssen angewiesen.
Wie sich das mit der Brandmauer verträgt ist zu erklären!
Wären dann alle so gefassten Beschlüsse als falsch und der politischen Linie der CDU nicht entsprechend einzuordnen?
Es ist auf alle Fälle gut in einer Demokratie, eine starke Opposition zu haben.
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diskobolos
24.11.2024, 14.59 Uhr
Zum Teil richtig, Tannhäuser
"Eine Ex-OB und ein verkrachter MDR-Anchorman sind für mich keine Berechtigung, die Geschicke Thüringens leiten zu wollen."
Aber vielleicht besser als ein verkrachter Geschichtslehrer, der aus der Geschichte nichts gelernt hat . . .
Und genau das wäre doch wohl die Alternative?
Dass Sie auf die berufliche Ausbildung der Politiker besonders Wert legen, haben sie ja schon öfter geschrieben.
Die Berechtigung zu einem politischen Amt kommt aber nicht daher, sondern aus dem Wahlergebnis. Ich glaube aber auch, dass es für ein politisches Amt viel mehr Fähigkeiten braucht, als Sie und ich haben, obwohl es wohl bei uns nicht an Ausbildung mangeln dürfte.
Aber vielleicht besser als ein verkrachter Geschichtslehrer, der aus der Geschichte nichts gelernt hat . . .
Und genau das wäre doch wohl die Alternative?
Dass Sie auf die berufliche Ausbildung der Politiker besonders Wert legen, haben sie ja schon öfter geschrieben.
Die Berechtigung zu einem politischen Amt kommt aber nicht daher, sondern aus dem Wahlergebnis. Ich glaube aber auch, dass es für ein politisches Amt viel mehr Fähigkeiten braucht, als Sie und ich haben, obwohl es wohl bei uns nicht an Ausbildung mangeln dürfte.
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DonaldT
24.11.2024, 15.23 Uhr
"Thüringen vor einem neuen Aufbruch"
Wie Volkskammer, nur ohne SED, wobei BSW ja auch son Nachfolger ist.
Sie sollten sich wieder zur Nationalen Front zusammentun (machen Sie doch sowieso!).
Und dieFra ge ist wohl neu zu stellen:
Wer hat uns verraten? (ja die auch, aber wer noch?)
Sie sollten sich wieder zur Nationalen Front zusammentun (machen Sie doch sowieso!).
Und dieFra ge ist wohl neu zu stellen:
Wer hat uns verraten? (ja die auch, aber wer noch?)
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tannhäuser
24.11.2024, 16.08 Uhr
Ich bezog mich nicht...
...auf die Ausbildung der von mir genannten beiden Personen, lieber Diskobolos.
Dass diese sich intellektuell nicht notwendigerweise hinter einem Geschichtslehrer mit einem (Ober?)Studienratstitel verstecken müssen, würde ich nie in Abrede stellen.
Chefsprecher beim MDR oder OB wird man schwerer als wegen einer irrationalen Quote und trotz mangelnder Bildungs- und beruflichem Werdegangsexpertise Mitglied des Bundestags oder gar ministeriell aufs Grundgesetz vereidigt.
Mir geht es darum, dass sie dort, wo sie sich vorher beruflich engagierten, scheinbar besser aufgehoben waren als sich jetzt für die aus der Ferne gesteuerten Sahra-Oskar-Show vor den Thüringer Karren spannen zu lassen.
Dass diese sich intellektuell nicht notwendigerweise hinter einem Geschichtslehrer mit einem (Ober?)Studienratstitel verstecken müssen, würde ich nie in Abrede stellen.
Chefsprecher beim MDR oder OB wird man schwerer als wegen einer irrationalen Quote und trotz mangelnder Bildungs- und beruflichem Werdegangsexpertise Mitglied des Bundestags oder gar ministeriell aufs Grundgesetz vereidigt.
Mir geht es darum, dass sie dort, wo sie sich vorher beruflich engagierten, scheinbar besser aufgehoben waren als sich jetzt für die aus der Ferne gesteuerten Sahra-Oskar-Show vor den Thüringer Karren spannen zu lassen.
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Nordwolf
24.11.2024, 18.14 Uhr
Demokratie verstehen
Lieber Kobol2, dank Ihrer Aufklärung habe ich ja nun verstanden, wie "unsere Demokratie" funktioniert.
Zitat: Unser Ziel ist es, Gräben ... zwischen politischen Lagern und innerhalb der Gesellschaft zu überwinden.“ erklärte Gerbothe. Doch wohl nicht dadurch, dass man bestimmte Gruppen ausschließt.
Zitat: Unser Ziel ist es, Gräben ... zwischen politischen Lagern und innerhalb der Gesellschaft zu überwinden.“ erklärte Gerbothe. Doch wohl nicht dadurch, dass man bestimmte Gruppen ausschließt.
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grobschmied56
25.11.2024, 01.40 Uhr
Böse Zungen nennen sie 'Tollkirschen'-
... statt Brombeer-Koalition. Die Farbe ist ähnlich, die Wirkung - na man wird sehen...
Wichtig erst mal: Die Grünen sind weg vom Fenster!
Und hoffentlich für lange Zeit!
Wichtig erst mal: Die Grünen sind weg vom Fenster!
Und hoffentlich für lange Zeit!
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Kobold2
25.11.2024, 07.10 Uhr
Leider immer noch nicht
Nordwolf. Versuchen Sie doch mal, die von Ihrer favorisierten Partei ausgegeben Begriffen Parolen zu hinterfragen.
Mit angeblicher Ausgrenzung soll Ihnen vermittelt werden, daß es ja keine Demokratie gäbe. Kann man bei Ihnen gut nachlesen. Wenn man an der Regierung nicht beteiligt wird, weil der Konsens, die Schnittmenge, usw. nicht für eine Zusammenarbeit, die man sich vorstellt, ausreicht, dann muss an in die Opposition und kann sich da genauso einbringen. Also nix mit ausgegrenzt. Das läuft so schon jahrzehntelang in unsrer Demokratie und es ist Schitbar, das das untergraben werden soll. Es gibt genugend Beispiele von gescheiterten Koalitionsverhandlungen, bei denen dann doch einen andere Regierung herauskam, als anvisiert. (z. B. Die vorletzte Bundestagswahl. Mit den Grünen wollte man in deren Anfangszeiten auch nicht so recht, die CDU kann mit den Linken nicht. (das halte ich allerdings in Hinblick auf die Zusammenarbeit mit dem BSW für fragwürdig)
Niemand redet, oder besser, jammert hier von Ausgrenzung. Man macht seine Arbeit in der Opposition.
Wenn man vorher alle Parteien diffamiert und beleidigt, braucht man sich über eine fehlende Bereitschaft zur Zusammenarbeit nicht wundern. Das was sich hier einige wünschen ist einen Zwangsehe, die schon im Ansatz sichtbar, nicht funktioniert. Aber man muss ja das Narrativ, mit uns würde alles besser, irgendwie aufrecht erhalten.
Mit angeblicher Ausgrenzung soll Ihnen vermittelt werden, daß es ja keine Demokratie gäbe. Kann man bei Ihnen gut nachlesen. Wenn man an der Regierung nicht beteiligt wird, weil der Konsens, die Schnittmenge, usw. nicht für eine Zusammenarbeit, die man sich vorstellt, ausreicht, dann muss an in die Opposition und kann sich da genauso einbringen. Also nix mit ausgegrenzt. Das läuft so schon jahrzehntelang in unsrer Demokratie und es ist Schitbar, das das untergraben werden soll. Es gibt genugend Beispiele von gescheiterten Koalitionsverhandlungen, bei denen dann doch einen andere Regierung herauskam, als anvisiert. (z. B. Die vorletzte Bundestagswahl. Mit den Grünen wollte man in deren Anfangszeiten auch nicht so recht, die CDU kann mit den Linken nicht. (das halte ich allerdings in Hinblick auf die Zusammenarbeit mit dem BSW für fragwürdig)
Niemand redet, oder besser, jammert hier von Ausgrenzung. Man macht seine Arbeit in der Opposition.
Wenn man vorher alle Parteien diffamiert und beleidigt, braucht man sich über eine fehlende Bereitschaft zur Zusammenarbeit nicht wundern. Das was sich hier einige wünschen ist einen Zwangsehe, die schon im Ansatz sichtbar, nicht funktioniert. Aber man muss ja das Narrativ, mit uns würde alles besser, irgendwie aufrecht erhalten.
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P.Burkhardt
25.11.2024, 08.32 Uhr
jedenfalls kann ja jetzt die Opposition im Thüringer LT...
...mal zeigen, wieviel ihr an einer funktionierenden Regierungsarbeit liegt... und sei es auch nur mit einer einzigen Stimme. Ich glaube, wir werden eine Fortsetzung der altbekannten "Gegen-Alles-Mentalität" erleben, lasse mich aber sehr gerne eines Besseren belehren.
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grobschmied56
26.11.2024, 19.56 Uhr
Welche 'Opposition' meint das Burkhardt ...
... denn? Die 'Richtige' oder die 'Falsche'?
Es gibt in D. ja inzwischen sogar 'richtige' und 'falsche' Mehrheiten.
Sehr seltsam in einer Demokratie...
Richtige Mehrheiten sind solche, die unter Ausschluß der eigentlichen Mehrheit durch 'Absprachen' zwischen Rest-Regierung und Möchte-Gern zustandekommen. Falsche Mehrheiten sind 'Zufallsmehrheiten' die einfach mal so zustandekommen könnten, aber nicht dürfen, weil dann 'unsere Demokratie' ein Loch bekäme und kriminelle Ausländer tatsächlich abgeschoben würden!
So einen Murks hätte ich mir vor 30 Jahren nicht ausdenken können.
Dafür hat mein beschränkter Dez nicht gereicht.
Es gibt in D. ja inzwischen sogar 'richtige' und 'falsche' Mehrheiten.
Sehr seltsam in einer Demokratie...
Richtige Mehrheiten sind solche, die unter Ausschluß der eigentlichen Mehrheit durch 'Absprachen' zwischen Rest-Regierung und Möchte-Gern zustandekommen. Falsche Mehrheiten sind 'Zufallsmehrheiten' die einfach mal so zustandekommen könnten, aber nicht dürfen, weil dann 'unsere Demokratie' ein Loch bekäme und kriminelle Ausländer tatsächlich abgeschoben würden!
So einen Murks hätte ich mir vor 30 Jahren nicht ausdenken können.
Dafür hat mein beschränkter Dez nicht gereicht.
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Kobold2
26.11.2024, 20.30 Uhr
Vor 30 Jahren
hätten sie diesen " Murks" schon nachlesen können. Bundestagswahl 1969, oder auch 1976. Aber wenn man Demokratie nicht verstehen will.....
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grobschmied56
26.11.2024, 23.26 Uhr
Ihr Grünen und Linken habt Eure ...
... Ideologie und Euren Traum vom Sozialismus in einer DDR 2.0.
Wir normal gebliebenen Bürger haben etwas, was Euch schwer zu schaffen machen dürfte:
Wir haben die Stimmzettel bei der nächsten Wahl!
Wir normal gebliebenen Bürger haben etwas, was Euch schwer zu schaffen machen dürfte:
Wir haben die Stimmzettel bei der nächsten Wahl!
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Anmerkung techn. Support:
»Wir normal gebliebenen Bürger« ist ja schon wieder herrlich. 🤣
Und der Tag fängt erst an.
»Wir normal gebliebenen Bürger« ist ja schon wieder herrlich. 🤣
Und der Tag fängt erst an.
Kobold2
27.11.2024, 08.55 Uhr
Bei so vielen
Fehltritten und schräg konstruierten Zusammenhängen, die ihnen allein hier nachgewiesen wurden, bekommt man langsam Angst vor ihrer Normalität.
Die Grünen können an den Ergebnissen der o.g. Bundestagswahlen und der anschließenden Regierungsbildung gar keinen Anteil haben, da sie erst später gegründet wurden...
Aber vielleicht war es ja die Ausländer????
Die Grünen können an den Ergebnissen der o.g. Bundestagswahlen und der anschließenden Regierungsbildung gar keinen Anteil haben, da sie erst später gegründet wurden...
Aber vielleicht war es ja die Ausländer????
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Wie Bitte
27.11.2024, 09.54 Uhr
Lieber Grobschmied,
verzeihen Sie bitte, (ich sage das auch nur ein Mal, auch wegen "Chat" und so), aber was Sie hier ablassen, nimmt seit einiger Zeit mehr und mehr fanatische Züge an - vor allem, da Sie auf Gesprächsangebote bzw. Anmerkungen zu Ihren Relationen (zB allein die gestrige Anmerkung zu Ihrer dissoziativen Funktionsstörung: "man darf nichts mehr sagen" vs "ich plautze herum, dass die Ausländer schuld sind") gar nicht mehr eingehen, sondern nur noch extrem fanatisch herumpoltern. Dazu ist jeder, der nicht Ihrer Meinung ist, definitiv links oder grün oder beides.
In Kombination mit Ihrer früher gezeigten Bereitschaft zur Selbstjustiz ("Grüße aus Solingen") machen Menschen wie Sie mir mehr Angst als die von Ihnen gern zitierten und als Wurzel allen Übels markierten Personen (neben Linken, Grünen, Roten, Frauen, woken, Klimaschützern oder in anderer Form nicht so denkenden Menschen wie Sie) mit Migrationshintergrund.
Wenn Ihre AfD (ich weiß, Sie sind kein Mitglied, Sie behalten ja vorsichtshalber Ihren anderen Parteiausweis) die Träume ihrer Alleinherrschaft umsetzen sollte, schätze ich Sie als (mindestens) Leiter eines Straßenkommandos ein, das "endlich aufräumt" (auch ein Zitat von Ihnen).
Und, ja, das finde ich beunruhigend.
Sie dürfen mich dafür gern in die linksgrünversiffte Gutmenschen-Ecke schieben und später auch mal "auf-" oder "wegräumen", denn ich fürchte, alles, was ich hier schreibe, nehmen Sie noch als Kompliment.
Deshalb schreibe ich es auch nur ein Mal, ich will Sie in Ihrem Fanatismus nicht weiter bestätigen.
In Kombination mit Ihrer früher gezeigten Bereitschaft zur Selbstjustiz ("Grüße aus Solingen") machen Menschen wie Sie mir mehr Angst als die von Ihnen gern zitierten und als Wurzel allen Übels markierten Personen (neben Linken, Grünen, Roten, Frauen, woken, Klimaschützern oder in anderer Form nicht so denkenden Menschen wie Sie) mit Migrationshintergrund.
Wenn Ihre AfD (ich weiß, Sie sind kein Mitglied, Sie behalten ja vorsichtshalber Ihren anderen Parteiausweis) die Träume ihrer Alleinherrschaft umsetzen sollte, schätze ich Sie als (mindestens) Leiter eines Straßenkommandos ein, das "endlich aufräumt" (auch ein Zitat von Ihnen).
Und, ja, das finde ich beunruhigend.
Sie dürfen mich dafür gern in die linksgrünversiffte Gutmenschen-Ecke schieben und später auch mal "auf-" oder "wegräumen", denn ich fürchte, alles, was ich hier schreibe, nehmen Sie noch als Kompliment.
Deshalb schreibe ich es auch nur ein Mal, ich will Sie in Ihrem Fanatismus nicht weiter bestätigen.
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diskobolos
27.11.2024, 10.54 Uhr
Gut zusammengefasst, Wie Bitte,
Aber Grobschmied ist eigentlich ein harmloser Mitmensch. Er kann nur noch schwarz und weiß unterscheiden, na ja , alte Männer halt.
So radikal wie hier äußert er sich in der analogen Welt sicher nicht und schon gar nicht handelt er radikal. Man nannte das früher Maulheldentum. Leider fühlen sich andere dadurch angestachelt, die das Gefühl haben, eine Mehrheit denkt so, wie sie.
So radikal wie hier äußert er sich in der analogen Welt sicher nicht und schon gar nicht handelt er radikal. Man nannte das früher Maulheldentum. Leider fühlen sich andere dadurch angestachelt, die das Gefühl haben, eine Mehrheit denkt so, wie sie.
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Schniedel Castro
27.11.2024, 16.18 Uhr
Wird es ein neuer Aufbruch ?
Oder, es bleibt alles anders.
So wirds wohl eher kommen, meine ich.
euer Schniedel Castro
So wirds wohl eher kommen, meine ich.
euer Schniedel Castro
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grobschmied56
28.11.2024, 18.47 Uhr
Was erwarten denn die 'Einfühlsamen' und ...
... 'Fernstenliebe' betreibenden Willkommens-Kultivierer von einem Grobschmied? Daß ich mit Plüschtierchen und rosa Wattebällchen nach Linken und Grünen schmeiße, die unser Land zu Grunde richten wollen?
Wenn Ihr die letzten Autohersteller ruiniert, das letzte funktionierende Kraftwerk demoliert und die meisten Unternehmen in die Flucht geschlagen habt, werdet Ihr feststellen, daß man Willkommenskultur nicht essen und mit Klimaneutralität keine Rechnungen bezahlen kann.
So einfach ist die Welt
It's the economy, stupid!
Wenn Ihr die letzten Autohersteller ruiniert, das letzte funktionierende Kraftwerk demoliert und die meisten Unternehmen in die Flucht geschlagen habt, werdet Ihr feststellen, daß man Willkommenskultur nicht essen und mit Klimaneutralität keine Rechnungen bezahlen kann.
So einfach ist die Welt
It's the economy, stupid!
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P.Burkhardt
28.11.2024, 20.47 Uhr
Sry Grobschmied,
Wenn Sie für solche Beiträge bezahlt werden, dann könnte ich es ja verstehen, dass Sie sowas schreiben... Falls nicht, dann finden Sie garantiert in der blaubraunen Ecke jemanden, der gerne dazu bereit ist.
Waren es nicht Sie und Ihre "Follower" die unbedingt einen Regierungswechsel in Thüringen wollten ? Hatten nicht Ihre Lieblinge sogar für einen FDP-Kandidaten gestimmt ? Was ist da jetzt so schlimm an der neuen Regierung? Ach ja...ich weiß schon... sry.
Waren es nicht Sie und Ihre "Follower" die unbedingt einen Regierungswechsel in Thüringen wollten ? Hatten nicht Ihre Lieblinge sogar für einen FDP-Kandidaten gestimmt ? Was ist da jetzt so schlimm an der neuen Regierung? Ach ja...ich weiß schon... sry.
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marco-sdh
28.11.2024, 22.42 Uhr
Was ich von einem grobschmied erwarte,
... der selbst in diesem Forum erklärt hat, dass sein Horizont nicht über Erzgebirge und Vogtland hinausreicht, von dem erwarte ich, dass er einfach mal den Rand hält. Ein Kleingeist, der nach eigenem Bekunden nix von der Welt gesehen hat, aber anderen die Welt erklären will....
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grobschmied56
29.11.2024, 02.17 Uhr
Was 'Wie bitte' da losläßt ...
... würde einen massiven Polizei-Einsatz auslösen, wenn ich ein grüner Minister wäre und die Staatsanwaltschaft Bamberg zuständig.
Schwein gehabt, 'Wie bitte'! Wir sind hier in Thüringen.
Man kann hier den Grobi ungestraft als 'Fanatiker' beschimpfen. Kein Problem.
Würde 'Wie bitte' (wer immer sich hinter diesem Namen verbirgt m/w/d ?) den Grobi mal zu sehen bekommen, gäbe es wahrscheinlich ein schallendes Gelächter.
Das arme Männeken soll der Grobian sein?
Jo, soll es.
Wenn 'Wie bitte' im Gegenzug mal RICHTIGE FANATIKER sehen will: Kein Problem - kann er/sie/es gerne haben!
Wie wäre es zum Bleistift mit den seltsamen Leuten, die sich auf Straßen festkleben, kilometerlange Verkehrsstaus mit massenhaft zusätzlichem Schadstoffaustoß verursachen - um das 'Klima' zu retten.
Oder mit noch weitaus bizarreren Gestalten, die sich 'Letzte Generation' nennen und Baudenkmäler beschmieren, oder antike Kunstwerke mit Kartoffelbrei oder Tomatensuppe beschmeißen.
Auch zu empfehlen: Linke Kulturkämpfer, die ihren Kompaß komplett verbummelt haben und zusammen mit Anhängern einer nahöstlichen Terrororganisation aufmarschieren und judenfeindliche Parolen grölen...
... from the river to the sea...
Da haben Sie, wertes 'Wie bitte' erst mal Fanatiker genug.
Den harmlosen alten Onkel namens Grobi, den müssen Sie nicht mit Dreck beschmeißen.
Der ist nämlich gar nicht so 'fanatisch'.
Der sitzt ganz gemütlich an seinem Schreibtisch, schmunzelt sich eins und lacht sich ins Fäustchen, über die armseligen Linken und Grünen, die nach und nach den Bach runter gehen...
Für die CDU in Thüringen sehe ich nur noch SCHWARZ!
Wie kann man nur so komisch drauf sein, mit ROT und altstalinisten-ROT in eine Koalition zu gehen?
Haben die komplett den Verstand verloren?
Haben die CDU-Politiker nichts gelernt aus dem katastrophalen Niedergang der SPD?
Die haben auch so lange mit Linken und Grünen gemauschelt und gekungelt, bis fast nichts mehr von ihnen übrig war.
Nur weiter so! Bessere Wahlwerbung für die AfD könnt ihr gar nicht machen!
Schwein gehabt, 'Wie bitte'! Wir sind hier in Thüringen.
Man kann hier den Grobi ungestraft als 'Fanatiker' beschimpfen. Kein Problem.
Würde 'Wie bitte' (wer immer sich hinter diesem Namen verbirgt m/w/d ?) den Grobi mal zu sehen bekommen, gäbe es wahrscheinlich ein schallendes Gelächter.
Das arme Männeken soll der Grobian sein?
Jo, soll es.
Wenn 'Wie bitte' im Gegenzug mal RICHTIGE FANATIKER sehen will: Kein Problem - kann er/sie/es gerne haben!
Wie wäre es zum Bleistift mit den seltsamen Leuten, die sich auf Straßen festkleben, kilometerlange Verkehrsstaus mit massenhaft zusätzlichem Schadstoffaustoß verursachen - um das 'Klima' zu retten.
Oder mit noch weitaus bizarreren Gestalten, die sich 'Letzte Generation' nennen und Baudenkmäler beschmieren, oder antike Kunstwerke mit Kartoffelbrei oder Tomatensuppe beschmeißen.
Auch zu empfehlen: Linke Kulturkämpfer, die ihren Kompaß komplett verbummelt haben und zusammen mit Anhängern einer nahöstlichen Terrororganisation aufmarschieren und judenfeindliche Parolen grölen...
... from the river to the sea...
Da haben Sie, wertes 'Wie bitte' erst mal Fanatiker genug.
Den harmlosen alten Onkel namens Grobi, den müssen Sie nicht mit Dreck beschmeißen.
Der ist nämlich gar nicht so 'fanatisch'.
Der sitzt ganz gemütlich an seinem Schreibtisch, schmunzelt sich eins und lacht sich ins Fäustchen, über die armseligen Linken und Grünen, die nach und nach den Bach runter gehen...
Für die CDU in Thüringen sehe ich nur noch SCHWARZ!
Wie kann man nur so komisch drauf sein, mit ROT und altstalinisten-ROT in eine Koalition zu gehen?
Haben die komplett den Verstand verloren?
Haben die CDU-Politiker nichts gelernt aus dem katastrophalen Niedergang der SPD?
Die haben auch so lange mit Linken und Grünen gemauschelt und gekungelt, bis fast nichts mehr von ihnen übrig war.
Nur weiter so! Bessere Wahlwerbung für die AfD könnt ihr gar nicht machen!
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Anmerkung techn. Support:
Da habe ich wohl wieder zu spät die Bremse rein gehauen und jetzt wird es massiv persönlich ...
Können wir bitte zum Artikel zurück?
Da habe ich wohl wieder zu spät die Bremse rein gehauen und jetzt wird es massiv persönlich ...
Können wir bitte zum Artikel zurück?
HisMastersVoise
29.11.2024, 11.04 Uhr
Was der Wähler will !
Zuerst einmal will der Wähler ernst genommen werden. Er will endlich eine handelnde Regierung in Erfurt haben. Wenn also zwei Drittel der Wähler die AFD nicht wollten, dann ist das Demokratie. Und nun haben wir endlich eine Regierung in Erfurt. Passend zur Jahreszeit fehlen Gelb und Grün, aber das werden wir überstehen. Und noch ein Funfact aus der Region, damit der Wert des Wählerwillens bemessen werden kann. Der Spitzenkandidat der AFD, der durch selbst bekundete Regionalverbundenheit und dem damit verbundenen Vertrauensvorschuss bei der letzten Wahl sich und viele politisch noch nicht so sattelfeste Parteigenossen in den Stadtrat brachte, verschwindet nach ein paar Monaten nach Erfurt. Wo bleibt denn da der Aufschrei der Regionalpatrioten. Süßer die Glöckner... die klüngeln ! Eine politikfreie Vorweihnachtszeit für Alle !!
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Ex-post
29.11.2024, 14.22 Uhr
Was der Wähler will !, Teil 2
Die Bemerkung, daß bei der AfD ein gewählter Stadtabgeordneter nicht mehr kommt,ist richtig. In Erfurt hat er für Nordhausen auch noch nichts erreicht, obwohl die Zeit für uns Bürger langsam knapp wird.
Aber beim letzten Stadtrat und nicht nur da, war der Oberbürgermeister nicht da. Diesmal weil er krank war. Das ist gerechtfertigt.
Trotzdem musste Frau Rieger von der SPD in der letzten Stadtratssitzung die Sachen wieder einmal retten. Auch die SPD Fraktion hat viele wichtige Informationen gegeben und auch die AfD und CDU beteiligten sich, die Situation in die Nordhausen geraten ist, zu retten und haben erfolgreich mit der SPD Fraktion zusammen gearbeitet. Da wurde für die Stadt gearbeitet. Das konnte man live erleben und hier im Ticker der nnz komplett nachlesen.
Herr Dr. Kontschak von der FDP war auch gut in der letzten Stadtratssitzung.
Von der BLS kam gar nichts. Die haben einen Oberbürgermeister, einen Fraktionsvorsitzenden und eine Beigeordnete im Stadtrat. Und da muss man sagen, daß man das Gefühl hat, daß die zwar jetzt nicht nach Erfurt gehen, aber sonst auch überhaupt nichts machen. Auch wenn das im Wahlkampf großspurig anders angekündigt wurde.
Was der Wähler auch will, ist dass die BLS (und die Linken sitzen ja auch noch drin) langsam mal mitmachen und arbeiten. Das darf man nicht verschweigen. Selbst der Rest von der AfD bemüht sich doch wenigstens.
Und wenn in der Stadtführung die beiden BLS Leute (1x Oberbürgermeister und 1x Beigeordnete) keinen Plan vorlegen können, dann müssen die beiden anderen (1x Bürgermeisterin SPD, 1x Beigeordneter CDU) jetzt ran und das machen .
Aber beim letzten Stadtrat und nicht nur da, war der Oberbürgermeister nicht da. Diesmal weil er krank war. Das ist gerechtfertigt.
Trotzdem musste Frau Rieger von der SPD in der letzten Stadtratssitzung die Sachen wieder einmal retten. Auch die SPD Fraktion hat viele wichtige Informationen gegeben und auch die AfD und CDU beteiligten sich, die Situation in die Nordhausen geraten ist, zu retten und haben erfolgreich mit der SPD Fraktion zusammen gearbeitet. Da wurde für die Stadt gearbeitet. Das konnte man live erleben und hier im Ticker der nnz komplett nachlesen.
Herr Dr. Kontschak von der FDP war auch gut in der letzten Stadtratssitzung.
Von der BLS kam gar nichts. Die haben einen Oberbürgermeister, einen Fraktionsvorsitzenden und eine Beigeordnete im Stadtrat. Und da muss man sagen, daß man das Gefühl hat, daß die zwar jetzt nicht nach Erfurt gehen, aber sonst auch überhaupt nichts machen. Auch wenn das im Wahlkampf großspurig anders angekündigt wurde.
Was der Wähler auch will, ist dass die BLS (und die Linken sitzen ja auch noch drin) langsam mal mitmachen und arbeiten. Das darf man nicht verschweigen. Selbst der Rest von der AfD bemüht sich doch wenigstens.
Und wenn in der Stadtführung die beiden BLS Leute (1x Oberbürgermeister und 1x Beigeordnete) keinen Plan vorlegen können, dann müssen die beiden anderen (1x Bürgermeisterin SPD, 1x Beigeordneter CDU) jetzt ran und das machen .
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