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Do, 16:45 Uhr
18.09.2025
Bündnis Sahra Wagenknecht warnt:

„Wir brauchen Infrastrukturinvestitionen, nicht Aufrüstung“

Mit Blick auf die jüngsten Äußerungen der CDU zur Rüstungsbranche warnt das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) vor einer gefährlichen Weichenstellung in Thüringen...

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„Es ist der falsche Weg, wenn die CDU Chancen für die heimische Wirtschaft vor allem in der Rüstungsproduktion sieht. Thüringen braucht Zukunftsperspektiven in Bildung, Gesundheit, erneuerbaren Energien und zivilen Technologien - nicht in der Aufrüstung“, erklärt der BSW-Landesvorsitzende Gernot Süßmuth.

Gerade die Laser- und Sensortechnik, auf die verwiesen wird, könne enorme Fortschritte für Medizin, Energieeffizienz oder Klimaschutz bringen. „Diese Kompetenzen in den Dienst der Rüstungsindustrie zu stellen, ist eine Fehlentwicklung", so Süßmuth. “Stattdessen müssen Forschung und Unternehmen unterstützt werden, zivile Anwendungen zu entwickeln, die der gesamten Gesellschaft zugutekommen.“

Die Debatte um neue Aufträge für die Rüstungsbranche sendet aus Sicht des BSW die falschen Signale: „Wir reden hier über die Herstellung von Waffen, die in anderen Ländern unendliches Leid, Zerstörung und Tod hervorrufen - und die am Ende Fluchtbewegungen nach Europa auslösen. Das Perfide daran ist: Menschen müssen dann oft genau in das Land fliehen, das zuvor die Waffen geliefert hat. Das darf Thüringen nicht unterstützen“, so Süßmuth weiter.

Deshalb fordert das BSW die Landesregierung auf, ihre Wirtschaftspolitik konsequent auf zivile und nachhaltige Zukunftsbranchen auszurichten, statt Thüringen in Abhängigkeit von der Rüstungsindustrie zu treiben.
Autor: red

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Kommentare
DonaldT
18.09.2025, 17:58 Uhr
Das BSW fordert
Ist das BSW nicht selbst Teil dieser Regierung?

Warum setzen sie sich in der "Koalition" nicht durch? Die SPD in Berlin macht es doch vor - wie man fordert, um die Koalition zu erhalten.
rasska86
18.09.2025, 22:11 Uhr
Das Bsw ist...
....leider nur ein Teil der Landesregierung, in der es eben auch Befürworter der Aufrüstung und Kriegstüchtigkeit gibt. D liefert Waffen in zig Länder und Kriege und sorgt so nicht nur mit für unendliches Leid und Tod, sondern auch mit für die Flüchtlingsströme.
Wanderwölfin
19.09.2025, 07:14 Uhr
BSW
Schwerter zu Pflugscharen.
altmeister
19.09.2025, 09:33 Uhr
Fluchtursache?
Es erschließt sich mir nicht, dass Waffenlieferungen zur Flucht in das liefernde beitragen, sollte doch klar sein, dass, wenn Waffen gewollt sind, es nicht nur einen Anbieter aus einem Land gibt.
Mit dieser Begründung müssten z. B. Russland oder China mit Migranten überflutet sein.
Noch dazu, da es genügend sichere Länder auf den Wegen der Migranten gibt, sichere Nachbarländer vorhanden sind, welche oft dem eigenen Glauben und Einstellung besser entsprechen würden als die EU.
In erster Linie wird dahin gegangen, wo das Meiste zu holen ist, was inzwischen auch aus dem Regierungslager geäußert wird.
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