Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat angesichts der angespannten Haushaltslage vieler Thüringer Kur- und Heilbäder einen Härtefallfonds vorgeschlagen, über den Kommunen gezielt Unterstützung beantragen können...

„Wir brauchen Hilfen, die dort ankommen, wo sie wirklich notwendig sind – und gleichzeitig einen klaren Anreiz setzen, Defizite nachhaltig abzubauen“, erklärte der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Andreas Bühl.

Nach dem Vorschlag der CDU-Fraktion soll der Fonds auf Antrag gewährt werden. Voraussetzung ist eine detaillierte Offenlegung der finanziellen Notsituation und ein tragfähiges Konzept, wie das Defizit innerhalb der kommenden Doppelhaushaltsperiode substanziell verringert werden kann. Bühl: „Wir wollen keine Dauerfinanzierung defizitärer Strukturen, sondern zielgerichtete Hilfe für jene, die sich auf den Weg machen, ihre Bäder langfristig eigenständig zu sichern.“

Die CDU-Fraktion verweist zugleich auf die Bedeutung der Thüringer Bäderlandschaft für Gesundheitsvorsorge, Tourismus und regionale Wirtschaftskraft. „Unsere Bäder sind Orte der Erholung, aber auch Wirtschaftsfaktoren und Arbeitgeber im ländlichen Raum“, so Bühl. „Um sie zu erhalten, müssen wir Verantwortung übernehmen – mit Augenmaß und klaren Kriterien. Klar ist aber auch: die demografische und finanzielle Situation lässt es nicht zu, Strukturen um jeden Preis unverändert zu lassen. “

Bühl wolle den Härtefallfonds im Doppelhaushalt ausdefinieren. „Wir müssen wissen, wo Investitionen wirklich sinnvoll sind und wie die Landesförderung künftig zielgerichtet ausgestaltet werden kann. Wer langfristig Unterstützung will, muss zeigen, dass er den eigenen Beitrag leistet, um ohne Landeshilfe auszukommen.“, so Bühl abschließend.