Von den Medien und den Parteien im Bundestag selbst als das Ereignis hochgepuscht, gab es heute zwei Abstimmungen in Berlin. In den Nordthüringer Online-Zeitungen begründet CDU-Abgeordneter David Gregosz seine Entscheidungen...


David Gregosz hat dem Wehrdienst-Modernisierungsgesetz zugestimmt. Seine diesbezügliche Stellungnahme gegenüber der nnz:

"Mit der heutigen Entscheidung stellen wir uns einer veränderten Weltlage: Zur Erfüllung unserer eigenen Souveränitätsansprüche und zur Einhaltung unserer Bündnispflichten in NATO und EU ist der heute eingeschlagene Weg dringend notwendig und eine wichtige Entscheidung für unsere Bundeswehr-Standorte in Nordthüringen.

Die Wiedereinführung der verpflichtenden Musterung ist ebenso richtig wie die deutliche Attraktivitätssteigerung für den Dienst bei der Truppe. Finanzielle Sicherheit und persönliche Entwicklungsmöglichkeiten vom LKW-Führerschein bis hin zum Studium sind dabei die richtigen Anreize, um die Freiwilligkeit für den Dienst in der Bundeswehr zu steigern. Wir werden evaluieren, ob die Strategie von Bundesverteidigungsminister Pistorius aufgeht.

Wenn festgestellt wird, dass freiwillig Diensttuende nicht ausreichen, wird der Bundestag über weitere Möglichkeiten diskutieren, um die notwendige Truppenstärke zur Sicherung unserer Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit erreichen zu können.

In der Rentenabstimmung hat Gregosz ebenfalls mit „Ja“ für den Gesetzentwurf der Bundesregierung gestimmt. Ergänzend zu seinem Votum hat er eine persönliche Erklärung abgegeben, die den Hintergrund für seine heute Entscheidung liefert. So ist ihm besonders wichtig, dass die weiterhin notwendigen strukturellen Rentenreformen durch die heutige Abstimmung nicht zum Erliegen kommen, sondern mit aller Kraft noch in dieser Legislatur in die praktische Umsetzung geben.