Fr, 08:49 Uhr
19.10.2007
2,8 Prozent
Nordhausen (nnz). Die Politik darf sich nicht auf ihren Erfolgen bei Wachstum und Beschäftigung ausruhen. Diese zentrale Forderung des Herbstgutachtens der Forschungsinstitute unterstützt die Industrie- und Handelskammer (IHK) Erfurt ausdrücklich...
So warnt Hauptgeschäftsführer Gerald Grusser davor, die im Kern richtigen Arbeitsmarktreformen der Agenda 2010 wieder zurückzunehmen – und dadurch auch die bisherigen Beschäftigungserfolge zu gefährden.
Eine Verlängerung des Arbeitslosengeldbezugs für Ältere sowie weitere Ausnahmeregelungen bei der Rente mit 67 erhöhe das Risiko, bisher erreichte Erfolge wieder zunichte zu machen. Ziel müsse vielmehr sein, alles daran zu setzen, dass sich die Belebung am Arbeitsmarkt weiter fortsetze und noch mehr Arbeitslose in Beschäftigung kommen.
Mindestlöhne seien in diesem Zusammenhang ebenso kontraproduktiv wie Überlegungen, die Zeitarbeit – einen zentralen Beschäftigungsmotor am Standort Deutschland – stärker zu reglementieren. Auch in dieser Hinsicht teilt die IHK Erfurt die Einschätzung der Institute.
Mit Blick auf den bisherigen Jahresverlauf 2007 prognostiziert Grusser für Thüringen im nächsten Jahr eine Steigerung des Wirtschaftswachstums um 2,8 Prozent. Der Anstieg begründe sich hauptsächlich aus den nach wie vor guten Umsatzwerten der Industrie. Eine etwas andere Entwicklung als die Forschungsinstitute sieht er bei der Konsumnachfrage der privaten Haushalte. Der lange Schatten der Mehrwertsteuererhöhung werde auch in das Jahr 2008 hineinreichen und die Beschäftigungserfolge könnten nur begrenzt den privaten Verbrauch stärken. Auch dürfte der Preisanstieg bei Lebensmitteln, Kraftstoff und Energie die Ausgabefreude erheblich dämpfen.
Die IHK Erfurt unterstützt die Forderung nach einem restriktiven Kurs bei den Ausgaben: Die Forschungsinstitute zeigten auf, dass eine Konsolidierung nur erreicht werden könne, wenn der Ausgabenanstieg deutlicher unter dem BIP-Wachstum bleibe als derzeit geplant und dies langfristig durchgehalten werde. Einsparungen bei Steuervergünstigungen und Finanzhilfen, mehr Effizienz bei arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen und Bürokratieabbau seien nur einige der Vorschläge von den Forschungsinstituten, die umgesetzt werden könnten. Dass schaffe Spielräume für Investitionen und Steuersenkungen, die Wachstumskräfte freisetzen.
Eine solche qualitative Konsolidierung sei aus Sicht der IHK Erfurt der richtige finanzpolitische Weg. Zu den notwendigen Korrekturen bei der Steuerbelastung gehöre dabei auch die Forderung der Institute, progressionsbedingte Steuererhöhungen zurückzunehmen.
Autor: nnzSo warnt Hauptgeschäftsführer Gerald Grusser davor, die im Kern richtigen Arbeitsmarktreformen der Agenda 2010 wieder zurückzunehmen – und dadurch auch die bisherigen Beschäftigungserfolge zu gefährden.
Eine Verlängerung des Arbeitslosengeldbezugs für Ältere sowie weitere Ausnahmeregelungen bei der Rente mit 67 erhöhe das Risiko, bisher erreichte Erfolge wieder zunichte zu machen. Ziel müsse vielmehr sein, alles daran zu setzen, dass sich die Belebung am Arbeitsmarkt weiter fortsetze und noch mehr Arbeitslose in Beschäftigung kommen.
Mindestlöhne seien in diesem Zusammenhang ebenso kontraproduktiv wie Überlegungen, die Zeitarbeit – einen zentralen Beschäftigungsmotor am Standort Deutschland – stärker zu reglementieren. Auch in dieser Hinsicht teilt die IHK Erfurt die Einschätzung der Institute.
Mit Blick auf den bisherigen Jahresverlauf 2007 prognostiziert Grusser für Thüringen im nächsten Jahr eine Steigerung des Wirtschaftswachstums um 2,8 Prozent. Der Anstieg begründe sich hauptsächlich aus den nach wie vor guten Umsatzwerten der Industrie. Eine etwas andere Entwicklung als die Forschungsinstitute sieht er bei der Konsumnachfrage der privaten Haushalte. Der lange Schatten der Mehrwertsteuererhöhung werde auch in das Jahr 2008 hineinreichen und die Beschäftigungserfolge könnten nur begrenzt den privaten Verbrauch stärken. Auch dürfte der Preisanstieg bei Lebensmitteln, Kraftstoff und Energie die Ausgabefreude erheblich dämpfen.
Die IHK Erfurt unterstützt die Forderung nach einem restriktiven Kurs bei den Ausgaben: Die Forschungsinstitute zeigten auf, dass eine Konsolidierung nur erreicht werden könne, wenn der Ausgabenanstieg deutlicher unter dem BIP-Wachstum bleibe als derzeit geplant und dies langfristig durchgehalten werde. Einsparungen bei Steuervergünstigungen und Finanzhilfen, mehr Effizienz bei arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen und Bürokratieabbau seien nur einige der Vorschläge von den Forschungsinstituten, die umgesetzt werden könnten. Dass schaffe Spielräume für Investitionen und Steuersenkungen, die Wachstumskräfte freisetzen.
Eine solche qualitative Konsolidierung sei aus Sicht der IHK Erfurt der richtige finanzpolitische Weg. Zu den notwendigen Korrekturen bei der Steuerbelastung gehöre dabei auch die Forderung der Institute, progressionsbedingte Steuererhöhungen zurückzunehmen.