Fr, 01:00 Uhr
15.02.2008
Hauptausschuss SDH tagte
Am gestrigen späten Nachmittag trat im Sondershäuser Rathaus der Hauptausschuss der Stadt Sondershausen zusammen. Um was es ging, erfahren Sie hier.
Schwerpunkt Thema war der Haushalt 2008. Hier gibt es aber noch zwei große Unsicherheitsfaktoren, so Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU):
- Die ungeklärte Kreisumlage
- Ausgang der Tarifverhandlungen öffentlicher Dienst
Streitpunkt bei der Kreisumlage ist immer noch der Hebesatz von 43%, der zu einer Mehrbelastung von ca. 660.000 Euro Euro führen würde. "Wir sitzen zwar alle im gleichen Boot (Kreis und Kommunen), so Kreyer, wir müssen aber auch klarmachen, wo bei uns die Grenzen der Belastung sind. „Auch wir müssen Kindergärten reparieren“.
Vor dem Treffen am Montag mit Landrat Peter Hengstermann (CDU), bei der es nochmals um den Hebesatz gehen wird, sieht Kreyer die Fronten recht verhärtet.
Im Punkt „Sonstiges“ stellte Bürgermeister Kreyer klar, dass es bei der Hundeabmeldung (wegen der Hundestauer) keine Bescheinigung vorgelegt werden muss. Hier hatte es vor einiger Zeit in einem Falle eine Irritation gegeben, weil bei der Abmeldung eines Hundes plötzlich eine Bescheinigung vom Tierarzt gefordert worden war. So eine Bescheinigung muss aber laut Kommunalordnung nicht vorgelegt werden. Die entsprechenden Behörden wurden nochmals informiert.
Am Montag, den 25.02. wird im Gymnasium Haus 2 (Edmund-König-Str.) ab 19:00 Uhr eine Einwohnerversammlung stattfinden. Hier können Bürger Fragen an Stadträte stellen. Alle Bürger sind hierzu eingeladen.
Autor: khhSchwerpunkt Thema war der Haushalt 2008. Hier gibt es aber noch zwei große Unsicherheitsfaktoren, so Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU):
- Die ungeklärte Kreisumlage
- Ausgang der Tarifverhandlungen öffentlicher Dienst
Streitpunkt bei der Kreisumlage ist immer noch der Hebesatz von 43%, der zu einer Mehrbelastung von ca. 660.000 Euro Euro führen würde. "Wir sitzen zwar alle im gleichen Boot (Kreis und Kommunen), so Kreyer, wir müssen aber auch klarmachen, wo bei uns die Grenzen der Belastung sind. „Auch wir müssen Kindergärten reparieren“.
Vor dem Treffen am Montag mit Landrat Peter Hengstermann (CDU), bei der es nochmals um den Hebesatz gehen wird, sieht Kreyer die Fronten recht verhärtet.
Im Punkt „Sonstiges“ stellte Bürgermeister Kreyer klar, dass es bei der Hundeabmeldung (wegen der Hundestauer) keine Bescheinigung vorgelegt werden muss. Hier hatte es vor einiger Zeit in einem Falle eine Irritation gegeben, weil bei der Abmeldung eines Hundes plötzlich eine Bescheinigung vom Tierarzt gefordert worden war. So eine Bescheinigung muss aber laut Kommunalordnung nicht vorgelegt werden. Die entsprechenden Behörden wurden nochmals informiert.
Am Montag, den 25.02. wird im Gymnasium Haus 2 (Edmund-König-Str.) ab 19:00 Uhr eine Einwohnerversammlung stattfinden. Hier können Bürger Fragen an Stadträte stellen. Alle Bürger sind hierzu eingeladen.