Auf der letzten Stadtratssitzung war eine Erweiterung der Bürgerfragestunde nach einem Antrag der NUBI abgeschmettert worden. Einen Standpunkt dazu gibt es in diesem Leserbrief.


Am 31.01.08 fand die erste Stadtratssitzung 2008 der Stadt Sondershausen statt. Ein Tagesordnungspunkt war der Antrag der NUBI zur Änderung der Geschäftsordnung bezüglich der Erweiterung der Durchführung von Bürgersprechstunden in den Stadtratssitzungen.

Nach dem Wunsch der NUBI sollte in jeder zweiten Stadtratssitzung eine Bürgersprechstunde durchgeführt werden. Emotional dagegen sprach die Fraktion der CDU. Deren Fraktionsvorsitzender Thiele argumentierte, dass die Zeit der Sitzungen begrenzt wäre und die Themen nicht entsprechend erörtert werden könnten, da die Beantwortung der Fragen der Bürger zuviel von dieser Zeit in Anspruch nehmen würde. Auch die Qualität der Beantwortung der Fragen könnte nicht gewährleistet sein, da man auf Fragen nicht vorbereitet ist.

Außerdem haben die Bürger zweimal im Jahr die Möglichkeit im Stadtrat Fragen zu stellen und auch einmal im Jahr während der Einwohnerversammlungen. Auch der Bürgermeister und die Stadträte ständen jederzeit zur Verfügung. Das sind Argumente, die mich persönlich nicht überzeugt haben. Die Zeit für den fragenden Bürger sollte das Gremium haben um seine Fragen zu beantworten. Es waren ja auch in der Vergangenheit so viele davon!!

Meine Schlussfolgerung aus der Ablehnung ist, dass die Fraktionen der CDU, SPD und Freie Wähler diese haben den Antrag abgelehnt, weil sie Scheu vor den Fragen der Bürger haben. Das sie mit dieser Ablehnung die Politverdrossenheit der Bürger weiter gewollt fördern.

Auch wenn im Kommunalgesetz keine Bürgerfragestunde festgeschrieben ist, so sollte man doch den Bürgern die Möglichkeit geben überall und zu jeder zeit ihre Fragen los zuweden. Im Gemeindeverband Schernberg war dies jedenfalls bisher immer möglich. Nach der Eingemeindung nach Sondershausen ist damit Schluss.

Die Bürger werden den Abgeordneten bei der nächsten Wahl dafür danken.
Wolfgang Dittrich

Bestätigung eines Pilzberaters
Es gibt auch positive Entscheidungen des Stadtrats bezüglich der Vorschläge von der Nubi-Fraktion. Nach dem der Stadtrat zwei Vorschläge abgelehnt hat, zeigte der dritte doch noch den Erfolg. Der Beschluss der NUBI einen Pilzberater für die Stadt Sondershausen zu bestellen fand bei allen Mitgliedern des Stadtrates offene Ohren. So kam es, dass alle Fraktionen einstimmig, nebst Bürgermeister, die ehrenamtliche Stelle eines Pilzberaters beschloss.

Ein Schelm der dabei böses denkt, aber ich denke, dieser Beschluss dient auch den übrigen Parteigenossen zur eigenen Gesunderhaltung und war deshalb nicht ab zulehnen.
Wolfgang Dittrich