Fr, 11:44 Uhr
14.03.2008
kn-Forum: Paradebeispiel
Der Stadtrat von Sondershausen führte in dieser Woche seine planmäßige Sitzung durch. Auf der Tagesordnung stand auch eine Fragestunde der Bürger. Dazu Anmerkungen eines Lesers im Forum der Kyffhäuser Nachrichten...
Diese war ein Paradebeispiel der Bevormundung der Fragesteller. In schulmeisterischer Manier, wurde jedwede Diskussion durch den Vorsitzenden des Stadtrates; Herrn Wytrieckus, abgebrochen und darauf verwiesen, daß nur Fragen zugelassen seien. Er drohte sogar mit seinem Hausrecht und Entzug des Rederechtes, wenn etwas anderes gesagt wurde.
Überhaupt schien die Fragestunde manchen Mitgliedern des Stadtrates, insbesondere dem Vorsitzenden der CDU-Fraktion, Herrn Hartmut Thiele, nicht sonderlich zu behagen. Auf die Frage: "Wo steht, daß man eine Bürgerfragestunde nicht vor jeder Stadtratsitzung durchführen darf?" (Ein entsprechender Antrag wurde in der vorhergehenden Stadtratsitzung mit Mehrheit abgelehnt) war die Antwort von Herrn Thiele verblüffend einfach. Sinngemäß führte er aus: Zwei Bürgerfragestunden im Jahr reichen aus, es sind doch immer nur die gleichen Herren Saalbach, Scheerschmidt und Dittrich, die Fragen haben, alle anderen Bürger fragen nicht und dafür ist die bisherige Praxis ausreichend.
Hätte Herr Thiele in die Protokolle der Stadtratsitzungen vom 13.10.2005, 23.03.2006, 07.12.2006 und vom 15.03.2007 gesehen, wäre er eines Besseren belehrt worden. Dort hatten sich eine Vielzahl andere Bürger zu Wort gemeldet. Warum sagt man nicht offen, daß man die Meinung der Bürger nicht braucht, sondern versteckt sich hinter fadenscheinigen Begründungen und bürokratischen Winkelzügen?
Auf alle aufgeworfenen Fragen, wurde bis auf eine Ausnahme, keine konkreten Antworten gegeben. Lediglich der Bürgermeister antwortete auf die Frage, warum er bei der Abstimmung zum Haushaltsplan des Landkreises nicht mehr anwesend war konkret. Er mußte zur Sitzung des Aufsichtsrates.
Ist ein Aufsichtsrat wichtiger als ein Kreishaushaltsplan, von dem auch die exakte Erstellung (Kreisumlage usw.) des Haushaltsplanes der Stadt Sondershausen abhängt? Dagegen sein und sich dann vor der Abstimmung drücken, auch eine Methode der persönlichen Entscheidung.
Rainer Scheerschmidt, Sondershausen, amtierender Landesvorsitzender des Volksinteressenbund Thüringen (VIBT)
Autor: knDiese war ein Paradebeispiel der Bevormundung der Fragesteller. In schulmeisterischer Manier, wurde jedwede Diskussion durch den Vorsitzenden des Stadtrates; Herrn Wytrieckus, abgebrochen und darauf verwiesen, daß nur Fragen zugelassen seien. Er drohte sogar mit seinem Hausrecht und Entzug des Rederechtes, wenn etwas anderes gesagt wurde.
Überhaupt schien die Fragestunde manchen Mitgliedern des Stadtrates, insbesondere dem Vorsitzenden der CDU-Fraktion, Herrn Hartmut Thiele, nicht sonderlich zu behagen. Auf die Frage: "Wo steht, daß man eine Bürgerfragestunde nicht vor jeder Stadtratsitzung durchführen darf?" (Ein entsprechender Antrag wurde in der vorhergehenden Stadtratsitzung mit Mehrheit abgelehnt) war die Antwort von Herrn Thiele verblüffend einfach. Sinngemäß führte er aus: Zwei Bürgerfragestunden im Jahr reichen aus, es sind doch immer nur die gleichen Herren Saalbach, Scheerschmidt und Dittrich, die Fragen haben, alle anderen Bürger fragen nicht und dafür ist die bisherige Praxis ausreichend.
Hätte Herr Thiele in die Protokolle der Stadtratsitzungen vom 13.10.2005, 23.03.2006, 07.12.2006 und vom 15.03.2007 gesehen, wäre er eines Besseren belehrt worden. Dort hatten sich eine Vielzahl andere Bürger zu Wort gemeldet. Warum sagt man nicht offen, daß man die Meinung der Bürger nicht braucht, sondern versteckt sich hinter fadenscheinigen Begründungen und bürokratischen Winkelzügen?
Auf alle aufgeworfenen Fragen, wurde bis auf eine Ausnahme, keine konkreten Antworten gegeben. Lediglich der Bürgermeister antwortete auf die Frage, warum er bei der Abstimmung zum Haushaltsplan des Landkreises nicht mehr anwesend war konkret. Er mußte zur Sitzung des Aufsichtsrates.
Ist ein Aufsichtsrat wichtiger als ein Kreishaushaltsplan, von dem auch die exakte Erstellung (Kreisumlage usw.) des Haushaltsplanes der Stadt Sondershausen abhängt? Dagegen sein und sich dann vor der Abstimmung drücken, auch eine Methode der persönlichen Entscheidung.
Rainer Scheerschmidt, Sondershausen, amtierender Landesvorsitzender des Volksinteressenbund Thüringen (VIBT)
Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
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