Bei der gestrigen Sitzung des Stadtrates, wir berichteten schon, wurden auch Baumaßnahmen für einige Straßen von Sondershausen beschlossen, die Straßenausbaubeiträge nach sich ziehen. Wen es betreffen kann, erfahren Sie hier...

Das es während der Stadtratssitzungen zu heftigen Rededuellen gekommen war, hatten wir gestern schon berichtet. Aber auch bei den Themen Erneuerung Straßenbeleuchtung Siedlungsstraße Oberspier und besonders des Teilstücks der Straße Am Sportzentrum (zwischen Max-Bruch-Straße und Cannabichstraße) gab es nochmals Diskussionen. Die NUBI, Fred Baum, vertrat die Meinung, dass der schlechte Straßenzustand im Bereich Am Sportzentrum auch mit einer Reparatur zu bewerkstelligen sei, und damit keine Straßenausbaubeiträge für die Anwohner zu kämen.

Bei der Stadt sah man es etwas anders, der Fachbereichsleiter Bau und Ordnung Manfred Kucksch, betonte, dass der Trinkwasser- und Abwasserverband in dieser Straße Leitungen verlegen muss, damit den Anwohnern bei starken Regenfällen nicht wieder die Keller voll liefen. Zur Minimierung der Gesamtkosten sollen daher beide Baumaßnahmen verbunden werden. In diesem Zusammenhang betritt Kucksch auch einen Zusammenhang mit dem Fällen von Bäumen in der Possenallee und dem Anlegen von Parkplätzen und dem Parkplatzbedarf bei Großveranstaltungen auf dem Göldner. Richtig sei aber, dass bei Großveranstaltungen auf der Straße laufen müssen, weil es keinen Fußweg gibt und es dann zu Problemen und Gefährdungen mit dem Fahrzeugverkehr kommen könnte.

Hinsichtlich der Straßenbeleuchtung in der Siedlungsstraße stellte Bernd Liebau (Die Linken) die Frage, ob alle Beteiligten gleichmäßig an den Straßenausbaubeiträgen beteiligt würden. Hier verneinte Kucksch mit dem Hinweis auf die geltenden Bestimmungen, es gäbe Gewichtungen zwischen den einzelnen Bereichen für die Anwohner. Die Kosten, die auf die Anwohner zu kommen, konnte auf Anfrage der NUBI noch nicht genannt werden. Trotz der Diskussionen wurden die Maßnahmen von den Stadträten beschlossen. Bei der Straßenbeleuchtung gab es 3 Gegenstimmen und 5 Stimmenthaltungen und der Beschluss zur Straße Am Sportzentrum brachte es gar auf 8 Gegenstimmen und 2 Enthaltungen, bei 34 anwesenden Stimmberechtigten.

Im Punkt Sonstiges mahnte die Fraktion der Linken die Stadt an, mal etwas Geld aufzuwenden, damit der Sockel des sowjetischen Ehrenmals repariert werden kann.
In diesem Tagesordnungspunkt Sonstiges stellte Bauamtsleiter Manfred Kucksch auch noch mal die Situation um das ehemalige Stadtcafe klar. Es gäbe keine Versäumnisse der Stadt und auch hat die Stadt keine Investoren verprellt. Ein Investor aus Tirol hatte das Grundstück gekauft und auch eine schlüssige Nutzungskonzeption der Stadt vorgelegt. Der Investor war auch in der Planung schon sehr weit, konnte aber nicht die notwendige Finanzierung sichern, und brach weitere Aktivitäten ab. Eine weitere Investorengruppe hatte sich dann mit ihrem Konzept bei der Stadt beworben. Die Stadt hatte schon den Rückkaufantrag abgeschickt, als aus Tirol die E-Mail-Nachricht eintraf, der Tiroler Besitzer hatte sich schon mit einem anderen Interessenten geeinigt, und den Kauf abgewickelt. Daraus können man der Stadt keinen Vorwurf machen, so Kucksch, auch wenn das Projekt der Investoren sehr schlüssig war. Aber verkauft ist verkauft.