Do, 19:54 Uhr
12.06.2008
Stadtbereisung unbedingt notwendig?
Warum die Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Sondershausen heute so kurz war, kann man sich vielleicht denken, aber warum es auch etwas zum Schmunzeln gab, und eine Stadtbereisung dringend notwendig sein könnte, erfahren Sie hier...
Die Empfehlung, dem Stadtrat die Änderung der Friedhofsatzung für Sondershausen vorzulegen, ging ohne größere Diskussion und einstimmig über die Bühne. Allerdings ist hier noch nicht Schernberg dabei, da man dort noch Kalkulationssicherheit braucht. Die Werte für die Gebührensatzung werden in den nächsten 2 bis 3 Jahren festgelegt werden. Auf die Frage nach den Liegezeiten kam vom Leiter Grünamt Wilfried Rudolph die Information für neu anzulegende Gräber wird die Ruhefrist für die meisten Friedhöfe von 30 auf 20 Jahre verkürzt. Die Verkürzung, so Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) hat auch zur Folge, dass steigende Gebühren für den Friedhof auch um ein Drittel reduziert werden.
Verwunderung löste die Trauerhalle Großberndten bei Sigrid Rössner (Die Linke) aus, die sich nicht erklären konnte, warum diese in einem Dokument der Stadt erscheint. Aber Bürgermeister Kreyer war so freundlich das Problem aufzulösen: Seit der Eingemeindung von Schernberg gehört nun auch Großberndten zu Sondershausen, was für eine Überraschung!!!
Der Landrat macht öfter mal eine Kreisbereisung um Probleme in den Gemeinden vor Ort kennen zu lernen. Der Bürgermeister von Sondershausen sollte doch mal eine Stadtbereisung mit den Stadträte machen. Vielleicht kennt der eine oder andere Stadtrat auch noch nicht, wo die einzelnen Ortsteilen in dieser flächenmäßig riesigen Stadt liegen.
Problemlos ging dagegen ohne Diskussion die 2. Änderungssatzung zur Satzung zum Schutz des Baumbestandes über die Bühne. Dort werden für Schernberg dann die Stammumfänge festgelegt, damit man auch dort weiß, ob ein Baum gefällt werden darf, oder nicht.
Mit der Einmütigkeit war es aber zur Beschlussfassung über eine überplanmäßige Ausgabe im Vermögenshaushalt 2008 für das Projekt Hochbau – Soziale Stadt Wippertor Criciskirche vorbei. Damit soll sichergestellt werden, dass der 3. Bauabschnitt in finanzieller Hinsicht besser abgesichert werden kann. In diesem Zusammenhang wurde informiert, dass ca. 230.000 Euro von Land und Bund zusätzlich zur Verfügung gestellt werden.
Die Nubi (Gerhard Axt) sprach sich klar dagegen aus, höhere Steuereinnahmen der Stadt für das Projekt Cruciskirche zu verwenden. Nichts gegen das Projekt und die gute Arbeit des Vereins, aber Steuereinnahmen sollten nun mal für die Schaffung von Arbeitsplätzen und zur Senkung der Schulden verwendet werden. Hier sagte Axt, die Frauenkirche in Dresden sei auch Spendenmitteln gebaut worden, und nicht mit Steuereinnahmen. Mit Sicherheit ein Vergleich, der nicht gerade glücklich gewählt wurde.
Im Punkt Sonstiges informierte Bürgermeister Joachim Kreyer über den Stand der Schulden. Danach hatte die Stadt Sondershausen per 31.12.2007 ca. 14,2 Mio. Schulden und Schernberg ca. 2,2 Mio. Euro. Auf Unternehmensbeteiligungen bezogen hatte die Wippertal (Wohnungs GmbH)ca. 71 Mio. Euro und das BIC Nordthüringen ca. 1,6 Mio. Euro und die Stadtwerke Sondershausen lediglich 28.000 Euro Schulden.
Anschließend verlas Kreyer noch ein Dankschreiben von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen, wegen es Einsatzes der Stadt Sondershausen im Lokalen Bündnis für Familien.
Hinsichtlich der Schließung der Sparkassenfiliale in Großfurra forderte Ingrid Rössner Bürgermeister Kreyer auf, seinen Einfluss als Parteimitglied bei Landrat Peter Hengstermann geltend zu machen. Hengstermann sei schließlich Verwaltungsratsvorsitzender der Kyffhäusersparkasse. Es kann nicht sein, dass eine Sparkassenautomat im Landratsamtsgebäude sei, während es nur 200 m weiter eine Sparkassenfiliale gäbe.
Autor: khhDie Empfehlung, dem Stadtrat die Änderung der Friedhofsatzung für Sondershausen vorzulegen, ging ohne größere Diskussion und einstimmig über die Bühne. Allerdings ist hier noch nicht Schernberg dabei, da man dort noch Kalkulationssicherheit braucht. Die Werte für die Gebührensatzung werden in den nächsten 2 bis 3 Jahren festgelegt werden. Auf die Frage nach den Liegezeiten kam vom Leiter Grünamt Wilfried Rudolph die Information für neu anzulegende Gräber wird die Ruhefrist für die meisten Friedhöfe von 30 auf 20 Jahre verkürzt. Die Verkürzung, so Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) hat auch zur Folge, dass steigende Gebühren für den Friedhof auch um ein Drittel reduziert werden.
Verwunderung löste die Trauerhalle Großberndten bei Sigrid Rössner (Die Linke) aus, die sich nicht erklären konnte, warum diese in einem Dokument der Stadt erscheint. Aber Bürgermeister Kreyer war so freundlich das Problem aufzulösen: Seit der Eingemeindung von Schernberg gehört nun auch Großberndten zu Sondershausen, was für eine Überraschung!!!
Der Landrat macht öfter mal eine Kreisbereisung um Probleme in den Gemeinden vor Ort kennen zu lernen. Der Bürgermeister von Sondershausen sollte doch mal eine Stadtbereisung mit den Stadträte machen. Vielleicht kennt der eine oder andere Stadtrat auch noch nicht, wo die einzelnen Ortsteilen in dieser flächenmäßig riesigen Stadt liegen.
Problemlos ging dagegen ohne Diskussion die 2. Änderungssatzung zur Satzung zum Schutz des Baumbestandes über die Bühne. Dort werden für Schernberg dann die Stammumfänge festgelegt, damit man auch dort weiß, ob ein Baum gefällt werden darf, oder nicht.
Mit der Einmütigkeit war es aber zur Beschlussfassung über eine überplanmäßige Ausgabe im Vermögenshaushalt 2008 für das Projekt Hochbau – Soziale Stadt Wippertor Criciskirche vorbei. Damit soll sichergestellt werden, dass der 3. Bauabschnitt in finanzieller Hinsicht besser abgesichert werden kann. In diesem Zusammenhang wurde informiert, dass ca. 230.000 Euro von Land und Bund zusätzlich zur Verfügung gestellt werden.
Die Nubi (Gerhard Axt) sprach sich klar dagegen aus, höhere Steuereinnahmen der Stadt für das Projekt Cruciskirche zu verwenden. Nichts gegen das Projekt und die gute Arbeit des Vereins, aber Steuereinnahmen sollten nun mal für die Schaffung von Arbeitsplätzen und zur Senkung der Schulden verwendet werden. Hier sagte Axt, die Frauenkirche in Dresden sei auch Spendenmitteln gebaut worden, und nicht mit Steuereinnahmen. Mit Sicherheit ein Vergleich, der nicht gerade glücklich gewählt wurde.
Im Punkt Sonstiges informierte Bürgermeister Joachim Kreyer über den Stand der Schulden. Danach hatte die Stadt Sondershausen per 31.12.2007 ca. 14,2 Mio. Schulden und Schernberg ca. 2,2 Mio. Euro. Auf Unternehmensbeteiligungen bezogen hatte die Wippertal (Wohnungs GmbH)ca. 71 Mio. Euro und das BIC Nordthüringen ca. 1,6 Mio. Euro und die Stadtwerke Sondershausen lediglich 28.000 Euro Schulden.
Anschließend verlas Kreyer noch ein Dankschreiben von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen, wegen es Einsatzes der Stadt Sondershausen im Lokalen Bündnis für Familien.
Hinsichtlich der Schließung der Sparkassenfiliale in Großfurra forderte Ingrid Rössner Bürgermeister Kreyer auf, seinen Einfluss als Parteimitglied bei Landrat Peter Hengstermann geltend zu machen. Hengstermann sei schließlich Verwaltungsratsvorsitzender der Kyffhäusersparkasse. Es kann nicht sein, dass eine Sparkassenautomat im Landratsamtsgebäude sei, während es nur 200 m weiter eine Sparkassenfiliale gäbe.