Fr, 22:31 Uhr
27.06.2008
Thüringer bei Petitionen besonders aktiv
Anlässlich der Beratung des Deutschen Bundestages über den Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses für das Jahr 2007 erklärt Kersten Naumann, Abgeordnete der Bundestagsfraktion DIE LINKE zur Lage in Thüringen: ...
Im Jahr 2007 gingen insgesamt 16.260 Bitten und Beschwerden beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages ein. Davon kamen 590 Petitionen aus Thüringen. Die Anzahl der Neueingänge blieb im Vergleich zum Vorjahr nahezu unverändert. Erneut gehören die Thüringer im Verhältnis zur Bevölkerungszahl zu den aktivsten Bürgerinnen und Bürgern. Weit vor allen westdeutschen Bundesländern liegt Thüringen im Ländervergleich an sechster Stelle. Erfreulich ist auch die Nutzung des Internets durch die Thüringer. Rund neun Prozent der Eingaben aus Thüringen gingen per E-Mail ein – Tendenz steigend. Weiterhin kamen vier Öffentliche Petitionen mit insgesamt rund 15.000 Unterstützern aus Thüringen. Diese Petitionen werden im Internetauftritt des Petitionsausschusses eingestellt und können von allen Bürgerinnen und Bürgern mitgezeichnet und mitdiskutiert werden.
Fast die Hälfte der Petitionen aus Thüringen hatte arbeits- oder sozialpolitische Themen zum Inhalt. Die wichtigsten Einzelthemen waren mit 11 Prozent der Eingaben die Regelungen zum ALG II und mit 13 Prozent der Eingaben die Rentenhöhe und Rentenanpassung. Hier waren vor allem Seniorenverbände aktiv, die fast 600 Unterschriften zur Angleichung der Rentenwerte sammeln konnten. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger protestierten auch gegen die Mehrwertsteuererhöhung und die gestiegenen Energiepreise. Hervorzuheben sind auch die Eingaben vieler Thüringer, die sich im letzten Jahr für ihre Mitmenschen mit Migrationshintergrund eingesetzt haben.
Ebenfalls wurde 2007 die bisher größte Sammelpetition aus Thüringen von der Aktionsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen der Evangelisch-Lutherischen Kirche abgeschlossen, in der sich bundesweit fast 67.000 Bürgerinnen und Bürger gegen die Einführung des ALG II ausgesprochen hatten. DIE LINKE im Bundestag stimmte für dieses Anliegen, konnte sich jedoch gegen die Mehrheit von Union und SPD nicht durchsetzen.
Autor: khhIm Jahr 2007 gingen insgesamt 16.260 Bitten und Beschwerden beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages ein. Davon kamen 590 Petitionen aus Thüringen. Die Anzahl der Neueingänge blieb im Vergleich zum Vorjahr nahezu unverändert. Erneut gehören die Thüringer im Verhältnis zur Bevölkerungszahl zu den aktivsten Bürgerinnen und Bürgern. Weit vor allen westdeutschen Bundesländern liegt Thüringen im Ländervergleich an sechster Stelle. Erfreulich ist auch die Nutzung des Internets durch die Thüringer. Rund neun Prozent der Eingaben aus Thüringen gingen per E-Mail ein – Tendenz steigend. Weiterhin kamen vier Öffentliche Petitionen mit insgesamt rund 15.000 Unterstützern aus Thüringen. Diese Petitionen werden im Internetauftritt des Petitionsausschusses eingestellt und können von allen Bürgerinnen und Bürgern mitgezeichnet und mitdiskutiert werden.
Fast die Hälfte der Petitionen aus Thüringen hatte arbeits- oder sozialpolitische Themen zum Inhalt. Die wichtigsten Einzelthemen waren mit 11 Prozent der Eingaben die Regelungen zum ALG II und mit 13 Prozent der Eingaben die Rentenhöhe und Rentenanpassung. Hier waren vor allem Seniorenverbände aktiv, die fast 600 Unterschriften zur Angleichung der Rentenwerte sammeln konnten. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger protestierten auch gegen die Mehrwertsteuererhöhung und die gestiegenen Energiepreise. Hervorzuheben sind auch die Eingaben vieler Thüringer, die sich im letzten Jahr für ihre Mitmenschen mit Migrationshintergrund eingesetzt haben.
Ebenfalls wurde 2007 die bisher größte Sammelpetition aus Thüringen von der Aktionsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen der Evangelisch-Lutherischen Kirche abgeschlossen, in der sich bundesweit fast 67.000 Bürgerinnen und Bürger gegen die Einführung des ALG II ausgesprochen hatten. DIE LINKE im Bundestag stimmte für dieses Anliegen, konnte sich jedoch gegen die Mehrheit von Union und SPD nicht durchsetzen.
