Di, 20:49 Uhr
29.07.2008
An Finanzen gedreht.
Kurz aber einschneidend war heute die öffentliche Sitzung des Kreisausschusses des Kyffhäuserkreises...
Im Mittelpunkt standen die hauswirtschaftlichen Sperren. Dass der Haushalt des Kyffhäuserkreises nicht gedeckt ist, darüber haben wir schon öfter berichtet. Deshalb wurden auch bereits 940.000 Euro bei den Ausgaben gesperrt. In einer weiteren Aktion hat heute der Kreisausschuss einstimmig abgesegnet, dass ab sofort 1,8 Mio. Euro gesperrt. sind. Dabei wird offensichtlich viel mit der „heißen Nadel“ gearbeitet, denn Landrat Peter Hengstermann (CDU) gerade von einer Dienstreise kommend, musste sich noch während der Sitzung in formieren lassen, dass der ursprüngliche Betrag von 2,3 Mio. Euro schon wieder Schnee von gestern war.
Landrat Hengstermann gab aber auch deutlich zu verstehen, dass mit den Haushaltssperren der eigentlich Haushalt nicht gesenkt wurde. Alle Maßnahmen sind noch in voller Höhe im Haushalt enthalten. Mit den Haushaltsperren soll nur erreicht werden, dass die Ausgabe von Geldern erschwert wird. Hintergedanke ist allerdings, dass man hofft, auf diese Weise doch weniger auszugeben und zwar an den Stellen, „wo es nicht so weh tut“, wie Hengstermann an dieser Stelle sagte. Mit Sondergenehmigungen können diese Mittel natürlich auch wieder entsperrt, das heißt ausgegeben werden.
Durch die Haushaltssperren, so auch die klare Aussage von Landrat Peter Hengstermann, wird es keine Schließung von irgendwelchen Einrichtungen kommen. Auch habe man die Haushaltssperren nicht nach dem „Rasenmäherprinzip“ ausgesprochen, sondern sogar ein neues Computerprogramm herangezogen. Dort konnte man einstellen, an welchen Stellen überhaupt nicht erst gesperrt werden durfte, wie solche laufenden Kosten wie Telefon, Strom und auch Personalkosten.
Berndt Karnstedt (FDP) brachte es auf den Punkt, als mit seiner Frage kam: Ändert sich an dem Gesamtdefizits des Kreises etwas, wenn die Haushaltssperren eingelegt werden? Die Antwort nein überraschte daher nicht. Deshalb muss hier auch nicht im Einzelnen erläutert werden, welche Posten gesperrt sind, und später dann doch wieder entsperrt werden dürfen.
Der weitere Tagungsordnungspunkt Sonstiges war schnell abgehakt. Landrat Hengstermann informierte nur noch, dass am Donnerstag um 13:30 Uhr die Ortsumgehung Artern feierlich freigegeben wird.
Autor: khhIm Mittelpunkt standen die hauswirtschaftlichen Sperren. Dass der Haushalt des Kyffhäuserkreises nicht gedeckt ist, darüber haben wir schon öfter berichtet. Deshalb wurden auch bereits 940.000 Euro bei den Ausgaben gesperrt. In einer weiteren Aktion hat heute der Kreisausschuss einstimmig abgesegnet, dass ab sofort 1,8 Mio. Euro gesperrt. sind. Dabei wird offensichtlich viel mit der „heißen Nadel“ gearbeitet, denn Landrat Peter Hengstermann (CDU) gerade von einer Dienstreise kommend, musste sich noch während der Sitzung in formieren lassen, dass der ursprüngliche Betrag von 2,3 Mio. Euro schon wieder Schnee von gestern war.
Landrat Hengstermann gab aber auch deutlich zu verstehen, dass mit den Haushaltssperren der eigentlich Haushalt nicht gesenkt wurde. Alle Maßnahmen sind noch in voller Höhe im Haushalt enthalten. Mit den Haushaltsperren soll nur erreicht werden, dass die Ausgabe von Geldern erschwert wird. Hintergedanke ist allerdings, dass man hofft, auf diese Weise doch weniger auszugeben und zwar an den Stellen, „wo es nicht so weh tut“, wie Hengstermann an dieser Stelle sagte. Mit Sondergenehmigungen können diese Mittel natürlich auch wieder entsperrt, das heißt ausgegeben werden.
Durch die Haushaltssperren, so auch die klare Aussage von Landrat Peter Hengstermann, wird es keine Schließung von irgendwelchen Einrichtungen kommen. Auch habe man die Haushaltssperren nicht nach dem „Rasenmäherprinzip“ ausgesprochen, sondern sogar ein neues Computerprogramm herangezogen. Dort konnte man einstellen, an welchen Stellen überhaupt nicht erst gesperrt werden durfte, wie solche laufenden Kosten wie Telefon, Strom und auch Personalkosten.
Berndt Karnstedt (FDP) brachte es auf den Punkt, als mit seiner Frage kam: Ändert sich an dem Gesamtdefizits des Kreises etwas, wenn die Haushaltssperren eingelegt werden? Die Antwort nein überraschte daher nicht. Deshalb muss hier auch nicht im Einzelnen erläutert werden, welche Posten gesperrt sind, und später dann doch wieder entsperrt werden dürfen.
Der weitere Tagungsordnungspunkt Sonstiges war schnell abgehakt. Landrat Hengstermann informierte nur noch, dass am Donnerstag um 13:30 Uhr die Ortsumgehung Artern feierlich freigegeben wird.