Do, 23:43 Uhr
18.09.2008
Hauptausschuss tagte
Heute zum späten Nachmittag traf sich der Sonderhäuser Hauptausschuss zu seiner 46. Sitzung. Hier die ersten Beschlüsse...
Bei der Beschlussfassung über eine außerplanmäßige Ausgabe im Vermögungshaushalt herrschte heute mal eine ungewohnte Einmütigkeit. Grund der Harmonie, dass für den Sondershäuser Künstler Heinz Scharr anlässlich seines 85. Geburtstag im Jahre 2009 ein Ausstellung mit einem zugehörigen Katalog organisiert werden muss. Dazu werden aus dem Vermögenshaushalt der Stadt Sondershausen 10.000 Euro bereitgestellt, was von den Ausschussmitgliedern auch einstimmig beschlossen werden. Weitere Mittel für das Projekt kommen von der Stadt Nordhausen (ebenfalls 10.000 Euro), aus Landesmitteln (1.500 Euro) und eine Zuweisung aus der Sparkassen-Museumsstiftung für den Kyffhäuserkreis, der Sparkassenkulturstiftung Hessen-Thüringen, der Kreissparkasse Nordhausen und den Stadtwerken Sondershausen (in Summe 20.000 Euro).
Ebenfalls einstimmig und ohne große Diskussion wurde die Sondertilgung eines Kredits in Höhe von 245.500 Euro beschlossen. Die Mittel dazu stammen noch aus der Landeszuweisung im Rahmen der Eingemeindung Schernberg. Hintergrund dazu ist, dass gemäß $7 Abs. 1 Satz 1 des Eingliederungsvertrages zwischen der Stadt Sondershausen und der Gemeinde Schernberg 50 % der Zuwendungen des Freistaates Thüringens für die Schuldentilgung aufzuwenden sind.
In einem weiteren Tagungsordnungspunkt wurde beschlossen, die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Ablösung der Verpflichtung zur Schaffung von Stellplätzen und Garagen dem Stadtrat zur Bestätigung zu empfehlen. Hintergrund ist, dass in den vergangenen Jahren in der Stadt Sondershausen (besonders im Zentrum) Parkflächen neu geschaffen wurden. Mit dem Rückgang der Einwohnerzahlen stehen nun ausreichend Parkflächen für Anwohner, Gewerbetreibende und Besucher der Stadt zur Verfügung.
Seitens der Verwaltung wird eine Überarbeitung und damit verbunden einen Reduzierung der Ablösbeträge angeregt. Diese Überarbeitung wird aber, so Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) noch ein Jahr in Anspruch nehmen. Um Investitionen in der Innenstadt (Sanierungsgebiet) zu erleichtern/zu fördern soll bereits jetzt ein Befreiungsmöglichkeit aufgenommen werden.
Dazu heißt es im Entwurf.
„Die Stadt Sondershausen kann im Einzelfall von der Erhebung eines Ablösebetrages ganz oder teilweise absehen, um unbillige Härten zu vermeiden und/oder städtebaulich förderwürdige Maßnahmen nicht zu gefährden.
Der Hauptausschuss des Stadtrates der Stadt Sondershausen entscheidet im Einzelfall.“
Diskussion über diese Änderung gab es nur in der Hinsicht, dass der Einwand kam, nicht der Hauptausschuss solle entscheiden, sonder der Stadtrat. Deshalb gab es eine Stimmenthaltung.
Autor: khhBei der Beschlussfassung über eine außerplanmäßige Ausgabe im Vermögungshaushalt herrschte heute mal eine ungewohnte Einmütigkeit. Grund der Harmonie, dass für den Sondershäuser Künstler Heinz Scharr anlässlich seines 85. Geburtstag im Jahre 2009 ein Ausstellung mit einem zugehörigen Katalog organisiert werden muss. Dazu werden aus dem Vermögenshaushalt der Stadt Sondershausen 10.000 Euro bereitgestellt, was von den Ausschussmitgliedern auch einstimmig beschlossen werden. Weitere Mittel für das Projekt kommen von der Stadt Nordhausen (ebenfalls 10.000 Euro), aus Landesmitteln (1.500 Euro) und eine Zuweisung aus der Sparkassen-Museumsstiftung für den Kyffhäuserkreis, der Sparkassenkulturstiftung Hessen-Thüringen, der Kreissparkasse Nordhausen und den Stadtwerken Sondershausen (in Summe 20.000 Euro).
Ebenfalls einstimmig und ohne große Diskussion wurde die Sondertilgung eines Kredits in Höhe von 245.500 Euro beschlossen. Die Mittel dazu stammen noch aus der Landeszuweisung im Rahmen der Eingemeindung Schernberg. Hintergrund dazu ist, dass gemäß $7 Abs. 1 Satz 1 des Eingliederungsvertrages zwischen der Stadt Sondershausen und der Gemeinde Schernberg 50 % der Zuwendungen des Freistaates Thüringens für die Schuldentilgung aufzuwenden sind.
In einem weiteren Tagungsordnungspunkt wurde beschlossen, die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Ablösung der Verpflichtung zur Schaffung von Stellplätzen und Garagen dem Stadtrat zur Bestätigung zu empfehlen. Hintergrund ist, dass in den vergangenen Jahren in der Stadt Sondershausen (besonders im Zentrum) Parkflächen neu geschaffen wurden. Mit dem Rückgang der Einwohnerzahlen stehen nun ausreichend Parkflächen für Anwohner, Gewerbetreibende und Besucher der Stadt zur Verfügung.
Seitens der Verwaltung wird eine Überarbeitung und damit verbunden einen Reduzierung der Ablösbeträge angeregt. Diese Überarbeitung wird aber, so Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) noch ein Jahr in Anspruch nehmen. Um Investitionen in der Innenstadt (Sanierungsgebiet) zu erleichtern/zu fördern soll bereits jetzt ein Befreiungsmöglichkeit aufgenommen werden.
Dazu heißt es im Entwurf.
„Die Stadt Sondershausen kann im Einzelfall von der Erhebung eines Ablösebetrages ganz oder teilweise absehen, um unbillige Härten zu vermeiden und/oder städtebaulich förderwürdige Maßnahmen nicht zu gefährden.
Der Hauptausschuss des Stadtrates der Stadt Sondershausen entscheidet im Einzelfall.“
Diskussion über diese Änderung gab es nur in der Hinsicht, dass der Einwand kam, nicht der Hauptausschuss solle entscheiden, sonder der Stadtrat. Deshalb gab es eine Stimmenthaltung.