In der gestrigen Sitzung des Hauptausschusses der Stadt Sondershausen waren auch die Jahresrechnungen zum Haushalt 2007 von Sondershausen und Schernberg ein Thema...

Gleich zu Beginn der beiden Tagungsordnungspunkte wies Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) vehement zurück, dass die Stadt Sondershausen hochverschuldet sei. Einige Medien hatten bei Berichterstattungen in anderem Zusammenhang so eine Darstellung gebracht.

Für die Stadt Sondershausen (ohne Schernberg) stelle sich die Situation so dar, dass die Stadt kumulativ zum 31.12.2007 in Summe rund 14,204 Mio. Euro Schulden hat. Das sind rund 607 Euro / Einwohner. Damit liege man, so Kreyer, unter dem Durchschnitt, den Thüringens Städte sonst haben. Zum Vergleich dazu liegt Schernberg mit „nur“ 3.13 Mio. Euro Schulden scheinbar besser da, was aber immerhin fast 900 Euro / Einwohner ausmache.

Und von einem Aufbau der Schuldenzahlen kann keine Rede sein. Der FG-Leiter Finanzwirtschaft/, Ralf Schmidt, ließ dazu an die Ausschussmitglieder eine Grafik verteilen, inder die kumulative Verschuldung in den letzten Jahren seit der Eingemeindung von Berka deutlich und jährlich zurückgegangen ist. Schuldenzahlen von 82 Mio. Euro, die für Sondershausen in Umlauf sind, beinhalten Schuldenzahlen inklusive der Wippertal-Wohnungsgesellschaft, die aber materiell anderweitig gesichert sind.

Die Stadt Sondershausen hatte zwar 2007 einen Überschuss von 1.377.140,50 Euro, der aber aus einem nicht in Anspruchgenommenen Kredit in ähnlicher Höhe resultierte. Der Überschuss der Gemeinde Schernberg betrug 42.688 Euro. Auch wenn es Ende 2007 die Eingemeindung gab, musste die Haushaltsrechnung noch getrennt erfolgen.

Das gesamte Zahlenmaterial erhalten die Stadträte erst mal zur Kenntnis. Die Entlastung des Bürgermeisters vom Haushalt 2007 kann erst nach der örtlichen Prüfung (durch Landkreis) und nach öffentlicher Feststellung der Jahresrechnung durch den Stadtrat gemäß $80 Abs. 3 ThürKO erfolgen.


Im Punkt Informationen kam von Bürgermeister Kreyer nochmals auf die Problematik Pilzberater zu sprechen. So soll es zwischen dem Kandidaten und dem Lehrgangsleiter schon die nötigen Kontakte gegeben haben, damit der nächste Ausbildungskurs besucht werden kann. Die Kosten dazu, so Kreyer, wird die Stadt Sondershausen übernehmen.

Auf die Anfrage von Sigrid Rössner (Die Linke) hin, wie denn der Stand beim Cafe Pille sei, sagte Kreyer, man sei auf dem Wege des Erwerbs des Grundstücks. Es sei auch noch kein Vertrag mit einer der Wohnungsbaugesellschaften geschlossen worden. Es sei aber mit verschiedene Sozialen Einrichtungen Kontakt aufgenommen worden, um eine Nutzungskonzeption zu erarbeiten, aber hier gäbe es noch nichts spruchreifes. Durch den Leiter Wirtschaftsförderung kam der Hinweis, dass es jetzt auch einen privaten Interessenten gäbe.

Ein weitere Anfrage von Sigrid Rössner bezog sich auf die Burg Großfurra, wonach die Betreiber der Burg „geschnitten würden“. Bürgermeister Kreyer betonte ausdrücklich, dass die Stadt den Betreibern der Burg keine Knüppel in den Weg wirft. Die Ablehnung einer Förderung bei ein LEADER-Projekt basiert auf der Ablehnung durch das Landesverwaltungsamt und nicht durch die Stadt. Die Stadt hat sich an der Sanierung des Daches der Burg beteiligt, und dazu gab es auch ein schriftlich vorliegendes Dankesschreiben der Betreiber.

Hinsichtlich der Anfrage von Gerhard Axt (NUBI), dass einige Bürger Bebras befürchten, dass mit Inbetriebnahme der Ortsumgehung Sondershausen bei Bestattungen auf dem Friedhof in Bebra eine unzumutbare Lärmbelästigung auftreten würde (Störung der Totenfeier), sagte Kreyer, man werde es beobachten, man könne aber auch nicht verlangen, dass bei jeder Beisetzung der Verkehr auf der B4 gestoppt wird.