Fr, 13:53 Uhr
19.09.2008
Kuschelkurs von Althaus zur LINKEN?
Thüringens Ministerpräsident Althaus will die Mehrwertsteuer für Babyprodukte auf 7% senken. Auch die Mitglieder des Bundestages unseres Kyffhäuserkreises hatten sich direkt und indirekt zum Thema geäußert...
In einer Pressemitteilung nimmt zu dieser Problematik das Mitglied des Bundestages in einer Pressemeldung wie folgt Stellung:
Man könnte fast meinen, in Thüringen würden grundlegende politische Veränderungen anstehen. Liest man doch, dass Thüringens Ministerpräsident Althaus die Mehrwertsteuer für Babyprodukte auf 7% senken will.
Allerdings scheint unklar, warum er diesen Vorschlag gerade von den LINKEN übernimmt, denn dies ist ein völlig neuer Zug in seinem politischen Agieren. Seine Parteikollegen im Bundestag hatten den gleichen Vorschlag noch Anfang des Jahres abgelehnt. Am 14.02.2008 wurde dieser Antrag, von den LINKEN im Bundestag eingebracht (Mitzeichnerin MdB Kersten Naumann), von den anderen Fraktionen in namentlicher Abstimmung abgelehnt. Auch die Thüringer MdB's waren dagegen, so Peter Albach, Manfred Grund und Antje Tillmann, lediglich Volkmar Vogel hat sich enthalten.
Solch parteipolitischen Spielereien hält die LINKE für unseriös. Sollte Althaus jedoch eine derartige Diskussion in Gang bringen, kann er sich bei diesem Thema der Unterstützung der LINKEN sicher sein.
Die Liste zur namentlichen Abstimmung ist unter www.kersten-naumann.de im Bereich "Abstimmungen" unter dem Datum 14.02.2008 zu finden.
Autor: khhIn einer Pressemitteilung nimmt zu dieser Problematik das Mitglied des Bundestages in einer Pressemeldung wie folgt Stellung:
Man könnte fast meinen, in Thüringen würden grundlegende politische Veränderungen anstehen. Liest man doch, dass Thüringens Ministerpräsident Althaus die Mehrwertsteuer für Babyprodukte auf 7% senken will.
Allerdings scheint unklar, warum er diesen Vorschlag gerade von den LINKEN übernimmt, denn dies ist ein völlig neuer Zug in seinem politischen Agieren. Seine Parteikollegen im Bundestag hatten den gleichen Vorschlag noch Anfang des Jahres abgelehnt. Am 14.02.2008 wurde dieser Antrag, von den LINKEN im Bundestag eingebracht (Mitzeichnerin MdB Kersten Naumann), von den anderen Fraktionen in namentlicher Abstimmung abgelehnt. Auch die Thüringer MdB's waren dagegen, so Peter Albach, Manfred Grund und Antje Tillmann, lediglich Volkmar Vogel hat sich enthalten.
Solch parteipolitischen Spielereien hält die LINKE für unseriös. Sollte Althaus jedoch eine derartige Diskussion in Gang bringen, kann er sich bei diesem Thema der Unterstützung der LINKEN sicher sein.
Die Liste zur namentlichen Abstimmung ist unter www.kersten-naumann.de im Bereich "Abstimmungen" unter dem Datum 14.02.2008 zu finden.