Sa, 00:10 Uhr
11.10.2008
Mandatswechsel im Stadtrat
Im Stadtrat von Sondershausen gab es einen Mandatswechsel. Wer für wen nachrückte, und was sonst noch beschlossen wurde, erfahren Sie hier...
In der Fraktion der Wählervereinigung Neue Unabhängige Bürgerinitiative (NUBI) e. V. gab es einen Mandatswechsel. Für den ausgeschiedenen Marc Rößler rückte Harald Schmidt nach, vielen auch als Stadtbranddirektor bei der Feuerwehr bekannt. Harald Schmidt wurde entsprechend der Vorschrift per Handschlag in der öffentlichen Stadtratssitzung verpflichtet.
Mit dem Mandatsverlust zum 28.August 2008 von Marc Rößler musste auch der Werkausschuss des Eigenbetriebes Bauhof/Gärtnerei neubesetzt werden. Bei einer Stimmenthaltung wurde Harald Schmidt neuberufen (Stellvertreter Jürgen Ludwig – ebenfalls NUBI).
Im Tagungsordnungspunkt 7 wurde einstimmig die Sondertilgung eines Kredits beschlossen, kn berichtete bereits im Rahmen der Hauptausschusssitzung. Analog bei den Tagungsordnungspunkten 8 und 9, die von den Ratsmitgliedern nur zur Kenntnis genommen werden mussten. Über die Jahresrechnung Haushalt 2007 von Sondershausen und Schernberg hatte kn bereits ausführlich berichtet. Für die Stadt Sondershausen (ohne Schernberg) stelle sich die Situation so dar, dass die Stadt kumulativ zum 31.12.2007 in Summe rund 14,204 Mio. Euro Schulden hat. Das sind rund 607 Euro / Einwohner. Damit liege man, so Kreyer, unter dem Durchschnitt, den Thüringens Städte sonst haben. Zum Vergleich dazu liegt Schernberg mit „nur“ 3.13 Mio. Euro Schulden scheinbar besser da, was aber immerhin fast 900 Euro / Einwohner ausmache.
Über die Tagesordnungspunkte 11 und 12 wurde zwar viel diskutiert, letztlich gingen aber die Neufassung über die Satzung zur Straßenreinigungsgebühr (eine Stimmenthaltung) und die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr (4 Enthaltungen) problemlos über die Bühne. Die Höhe der Straßenreinigungsgebühr wurde nicht verändert. Veränderungen können sich nur durch die Änderung der Reinigungsklassen und die Klassifizierung kommen. Wobei jetzt schon diskutiert wurde, ob gerade die Straßen nochmals verändert werden müssen, die von den Veränderungen durch die Ortumgehung betroffen sind, wie z.B. die Erfurterstraße. Gerhard Axt (NUBI) hatte eine Straßen gefunden die in der Liste nicht gemäß wären, geändert wurde letztlich nur ein Stück der Gartenstraße. Hintergrund der Diskussion, es lassen sich nicht alle Straßen der Stadt maschinell reinigen.
Auch in einigen Ortsteilen wird noch nicht gekehrt werden. Zum einen sind die Straßen nicht für die maschinelle Reinigung geeignet. Zum anderen ist es ökologisch und ökonomisch einfach nicht sinnvoll, für wenige Straßen die Kehrmaschine bis nach Schernberg fahren zu lassen. Obwohl Bürgermeister Joachim Kreyer betonte, dass er schon interessiert sei, möglichst viele Straßen maschinell reinigen zu lassen.
Der Straßennamen Feldstraße in Hohenebra ist jetzt auch Geschichte Mit der Eingemeindung Schernberg nach Sondershausen musste auch dieser Straßennamen geändert werden, da es bereits eine Feldstraße. Neue Bezeichnung ist jetzt Feldweg.
Autor: khhIn der Fraktion der Wählervereinigung Neue Unabhängige Bürgerinitiative (NUBI) e. V. gab es einen Mandatswechsel. Für den ausgeschiedenen Marc Rößler rückte Harald Schmidt nach, vielen auch als Stadtbranddirektor bei der Feuerwehr bekannt. Harald Schmidt wurde entsprechend der Vorschrift per Handschlag in der öffentlichen Stadtratssitzung verpflichtet.
Mit dem Mandatsverlust zum 28.August 2008 von Marc Rößler musste auch der Werkausschuss des Eigenbetriebes Bauhof/Gärtnerei neubesetzt werden. Bei einer Stimmenthaltung wurde Harald Schmidt neuberufen (Stellvertreter Jürgen Ludwig – ebenfalls NUBI).
Im Tagungsordnungspunkt 7 wurde einstimmig die Sondertilgung eines Kredits beschlossen, kn berichtete bereits im Rahmen der Hauptausschusssitzung. Analog bei den Tagungsordnungspunkten 8 und 9, die von den Ratsmitgliedern nur zur Kenntnis genommen werden mussten. Über die Jahresrechnung Haushalt 2007 von Sondershausen und Schernberg hatte kn bereits ausführlich berichtet. Für die Stadt Sondershausen (ohne Schernberg) stelle sich die Situation so dar, dass die Stadt kumulativ zum 31.12.2007 in Summe rund 14,204 Mio. Euro Schulden hat. Das sind rund 607 Euro / Einwohner. Damit liege man, so Kreyer, unter dem Durchschnitt, den Thüringens Städte sonst haben. Zum Vergleich dazu liegt Schernberg mit „nur“ 3.13 Mio. Euro Schulden scheinbar besser da, was aber immerhin fast 900 Euro / Einwohner ausmache.
Über die Tagesordnungspunkte 11 und 12 wurde zwar viel diskutiert, letztlich gingen aber die Neufassung über die Satzung zur Straßenreinigungsgebühr (eine Stimmenthaltung) und die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr (4 Enthaltungen) problemlos über die Bühne. Die Höhe der Straßenreinigungsgebühr wurde nicht verändert. Veränderungen können sich nur durch die Änderung der Reinigungsklassen und die Klassifizierung kommen. Wobei jetzt schon diskutiert wurde, ob gerade die Straßen nochmals verändert werden müssen, die von den Veränderungen durch die Ortumgehung betroffen sind, wie z.B. die Erfurterstraße. Gerhard Axt (NUBI) hatte eine Straßen gefunden die in der Liste nicht gemäß wären, geändert wurde letztlich nur ein Stück der Gartenstraße. Hintergrund der Diskussion, es lassen sich nicht alle Straßen der Stadt maschinell reinigen.
Auch in einigen Ortsteilen wird noch nicht gekehrt werden. Zum einen sind die Straßen nicht für die maschinelle Reinigung geeignet. Zum anderen ist es ökologisch und ökonomisch einfach nicht sinnvoll, für wenige Straßen die Kehrmaschine bis nach Schernberg fahren zu lassen. Obwohl Bürgermeister Joachim Kreyer betonte, dass er schon interessiert sei, möglichst viele Straßen maschinell reinigen zu lassen.
Der Straßennamen Feldstraße in Hohenebra ist jetzt auch Geschichte Mit der Eingemeindung Schernberg nach Sondershausen musste auch dieser Straßennamen geändert werden, da es bereits eine Feldstraße. Neue Bezeichnung ist jetzt Feldweg.