Mo, 09:04 Uhr
13.10.2008
Stand der Behördenstrukturreform
Mit der Behördenstrukturreform ab 01.05.2008 waren Verantwortlichkeiten aus den ehemaligen Staatlichen Umweltämtern auf die Landkreise übergegangen. Landrat Hengstermann zog eine erste Bilanz...
Auf der letzten Kreistagssitzung zog Landrat Peter Hengstermann (CDU) eine erste Bilanz über die Behördenreform im Umweltbereich. Dazu sage er wörtlich:
Im Abwasserbereich obliegt die Überwachung von Kläranlagen und industriellen Einleitungen nunmehr ausschließlich der unteren Wasserbehörde. Sie ist ebenfalls zuständig für die fachliche und rechtliche Prüfung von Bauvorhaben im Zusammenhang mit wasserrechtlichen Genehmigungen.
Mit einem Wertumfang von ca. 5,5 Millionen Euro befindet sich beispielsweise der Neubau der Kläranlage Artern derzeit in der Genehmigungsphase. Arbeitsschwerpunkt nach der derzeit geplanten Neufassung des Thüringer Wassergesetztes wird künftig auch die Modernisierung von Kleinkläranlagen sein. Hier ist gegenüber den Bürgern eine verstärkte Informationsarbeit zu leisten.
Auch die Aufgaben der unteren Immissionsschutzbehörden wurden erheblich erweitert. Neu sind Vollzugsaufgaben, die die Überwachung und Genehmigung von im Sinne des Bundes-Immissionsschutzgesetzes genehmigungsbedürftigen Anlagen betreffen. Erweitert wurden auch die Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Störfallrechts, des Chemikalienrechts und spezieller Teile des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes.
In der neuen Naturschutzbehörde wurden speziell im Rahmen der Landschaftspflege innerhalb des Jahres 2008 wieder zahlreiche Aufgaben erfüllt. So wurden unter anderem Pflege- und Unterhaltungsmaßnahmen der ca. 400 Nachpflanzungen von Obstgehölzen in etwa 20 ha Streuobstwiesen und Feldwegen des Kreisgebietes sowie Mäharbeiten von ca. 3 ha Magerrasen und Feuchtwiesenflächen auf Extremstandorten durchgeführt.
Wie die Jahre zuvor kam auch dieses Jahr dem Aufbau und der Betreuung von mobilen Amphibienschutzanlagen, deren Länge insgesamt ca. 3 km beträgt, als auch der Unterhaltung von 3 stationären Anlagen eine besondere Bedeutung zu.
Ein weiteres Augenmerk lag auf der Kontrolle und Unterhaltung von ca. 100 Nisthilfen für Turmfalken und Schleiereulen im gesamten Kreisgebiet. Erfreulich zu berichten ist, dass eine Renaturierung mit der Anlage von 2 zusätzlichen Feuchtgebieten erfolgte.
Autor: khhAuf der letzten Kreistagssitzung zog Landrat Peter Hengstermann (CDU) eine erste Bilanz über die Behördenreform im Umweltbereich. Dazu sage er wörtlich:
Im Abwasserbereich obliegt die Überwachung von Kläranlagen und industriellen Einleitungen nunmehr ausschließlich der unteren Wasserbehörde. Sie ist ebenfalls zuständig für die fachliche und rechtliche Prüfung von Bauvorhaben im Zusammenhang mit wasserrechtlichen Genehmigungen.
Mit einem Wertumfang von ca. 5,5 Millionen Euro befindet sich beispielsweise der Neubau der Kläranlage Artern derzeit in der Genehmigungsphase. Arbeitsschwerpunkt nach der derzeit geplanten Neufassung des Thüringer Wassergesetztes wird künftig auch die Modernisierung von Kleinkläranlagen sein. Hier ist gegenüber den Bürgern eine verstärkte Informationsarbeit zu leisten.
Auch die Aufgaben der unteren Immissionsschutzbehörden wurden erheblich erweitert. Neu sind Vollzugsaufgaben, die die Überwachung und Genehmigung von im Sinne des Bundes-Immissionsschutzgesetzes genehmigungsbedürftigen Anlagen betreffen. Erweitert wurden auch die Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Störfallrechts, des Chemikalienrechts und spezieller Teile des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes.
In der neuen Naturschutzbehörde wurden speziell im Rahmen der Landschaftspflege innerhalb des Jahres 2008 wieder zahlreiche Aufgaben erfüllt. So wurden unter anderem Pflege- und Unterhaltungsmaßnahmen der ca. 400 Nachpflanzungen von Obstgehölzen in etwa 20 ha Streuobstwiesen und Feldwegen des Kreisgebietes sowie Mäharbeiten von ca. 3 ha Magerrasen und Feuchtwiesenflächen auf Extremstandorten durchgeführt.
Wie die Jahre zuvor kam auch dieses Jahr dem Aufbau und der Betreuung von mobilen Amphibienschutzanlagen, deren Länge insgesamt ca. 3 km beträgt, als auch der Unterhaltung von 3 stationären Anlagen eine besondere Bedeutung zu.
Ein weiteres Augenmerk lag auf der Kontrolle und Unterhaltung von ca. 100 Nisthilfen für Turmfalken und Schleiereulen im gesamten Kreisgebiet. Erfreulich zu berichten ist, dass eine Renaturierung mit der Anlage von 2 zusätzlichen Feuchtgebieten erfolgte.