Thüringens Justizministerin Marion Walsmann (CDU) wird heute vier Gerichte in Nordthüringen besuchen. Neben dem Amtsgericht in Sonderhausen stehen Besuche im Amtsgericht, Sozialgericht und Arbeitsgericht Nordhausen auf dem Programm.


„Wir verfügen auch im Norden des Landes über kompakte Strukturen“, sagt die Ministerin im Vorfeld ihres Besuchs. „Die Gerichte tragen durch ihre Rechtsprechung maßgeblich zum Rechtsfrieden in dieser Region des Freistaates bei.“ Dies gilt in besonderem Maße für die Amtsgerichte.

Mit einer Sondersituation müsse allerdings weiterhin das Sozialgericht zurechtkommen, dass aufgrund der hohen Arbeitsbelastung vor allem durch Verfahren zum SGB II weiterhin auf Hilfe anderer angewiesen ist. „Die Aktenberge im Nordhäuser Sozialgericht sind noch hoch. Wir werden weiter auch auf freiwillige Helfer aus anderen Gerichten und den Staatsanwaltschaften bauen“, so Justizministerin Walsmann, die all denjenigen dankt, die bisher in der Sozialgerichtsbarkeit ausgeholfen haben.

Derzeit arbeiten Bedienstete des Amtsgerichts Sondershausen sowie des Amtsgerichts Nordhausen vorübergehend beim Sozialgericht. Im richterlichen Bereich wird das Sozialgericht derzeit von zwei Staatsanwälten aus Mühlhausen sowie zwei Beamten als Richter kraft Auftrags unterstützt.

Parallel zu der kurzfristigen Unterstützung des Sozialgerichts durch Juristen aus anderen Justizbehörden, werde man daran arbeiten, ein nachhaltiges Personalkonzept fortzuschreiben. Allerdings gelte es dabei auch immer die Maßgaben des Haushalts im Auge zu behalten.