Fr, 00:21 Uhr
05.12.2008
Bis unter die Gürtellinie
Teils harmonisch, aber teils auch bis unter die Gürtellinie und weiter ging es in der gestrigen Stadtratssitzung von Sondershausen. Woran es lag, erfahren Sie hier...
Schon beim ersten Punkt, der Änderung der Hauptsatzung im Paragraph 11, Gründung eines Seniorenbeirats, ging es heftig zur Sache. Den Antrag auf Installierung eines Seniorenbeirats hatte die SPD eingebracht. Roberto Auer von der SPD-Fraktion begründete dies für die Fraktion mit der Bevölkerungsentwicklung in Sondershausen. Zur Erinnerung: 30% der Sondershäuser sind älter als 60 Jahre. Der Seniorenbeirat solle ähnlich dem Kinder- und Jugendbeirat unterstützend für die Stadt wirken.
Für etwas Verwunderung sorgte dann Sigrid Rößner (Die Linke). Sie sei prinzipiell dafür, bezeichnete aber das Einbringen des Beschlussentwurfes als Populismus. Seltsamerweise war der Vorschlag zuvor im Hauptausschuss von allen Fraktionen begrüßt worden, im Beisein von Sigrid Rössner!
Die Frage von Sigrid Rössner, ob denn schon jemand mit machen würde, wurde von der 1. Beigeordneten, Cornelia Kraffzick (SPD), klar mit ja beantwortet, weil sich der Schutzbund der Senioren bereits an die Stadt gewandt hatte. Im übrigen haben sich in Sömmerda und Erfurt bereits Seniorenbeiräte gebildet, aber längst noch nicht in vielen Städten.
Noch weiter ging Gerhard Axt (NUBI). Weil die SPD erst jetzt den Vorschlag eingebracht hatte und nicht schon zu Jahresanfang, warf Axt der SPD sogar vor, sie hätte versagt, was dann doch für gehöriges Kopfschütteln sorgte. Auch er hatte im Hauptausschuss bei diesem Thema noch nicht von Populismus gesprochen!
Hartmut Thiele (CDU) brachte zum Ausdruck, dass der Zeitpunkt richtig gewählt und es eine richtige logische und gute Sache sei.
Die von NUBI und Die Linke gemachten Äußerungen fasste Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) in der Art zusammen, dass Wahlkampf richtig und notwendig sei, im Stadtrat habe er nun nichts verloren. Trotz dieser verbalen Attacken, gab es bei der Abstimmung ein einstimmiges Ergebnis. Das lässt tatsächlich den Schluss zu, hier wollten einige auf dem Rücken der Alten Wahlkampf betreiben.
Noch heftiger ging es aber hinsichtlich eines Antrages der Freie Wähler Vereinigung zu. Da das langjährige Mitglied Reinhard Herkner verstorben war, musste die Position „Kundiger Bürger“ im Sozialausschuss neu besetzt werden. Deren Vorschlag, von Helmut Nüchter vorgetragen, war Sören Hauskeller, Bauamtsleiter im Landratsamt des Kyffhäuserkreises.
Gerhard Axt von der NUBI bezweifelte, dass Hauskeller integer sei. Axt gab den Rat, man solle zur ARGE zu Frau Katzmann gehen, dort würde man viele geeignete Leute finden. Ein Versprecher von Gerhard Axt lag aber nicht vor, denn er bekräftigte später noch mal, auf die Integrität angesprochen, „die liegt hier nicht vor“! In der Abstimmung wurde dann Sören Hauskeller bei drei Gegenstimmen und zwei Stimmenthaltungen in den Sozialausschuss gewählt.
Es gab aber auch erfreulicheres. Die 2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Sondershausen und sowohl die 1. Änderungssatzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen und die 2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen gingen einstimmig über die Bühne. KN hatte zu diesen Punkten im Rahmen der Berichterstattung Hauptausschuss bereits darüber informiert.
Autor: khhSchon beim ersten Punkt, der Änderung der Hauptsatzung im Paragraph 11, Gründung eines Seniorenbeirats, ging es heftig zur Sache. Den Antrag auf Installierung eines Seniorenbeirats hatte die SPD eingebracht. Roberto Auer von der SPD-Fraktion begründete dies für die Fraktion mit der Bevölkerungsentwicklung in Sondershausen. Zur Erinnerung: 30% der Sondershäuser sind älter als 60 Jahre. Der Seniorenbeirat solle ähnlich dem Kinder- und Jugendbeirat unterstützend für die Stadt wirken.
Für etwas Verwunderung sorgte dann Sigrid Rößner (Die Linke). Sie sei prinzipiell dafür, bezeichnete aber das Einbringen des Beschlussentwurfes als Populismus. Seltsamerweise war der Vorschlag zuvor im Hauptausschuss von allen Fraktionen begrüßt worden, im Beisein von Sigrid Rössner!
Die Frage von Sigrid Rössner, ob denn schon jemand mit machen würde, wurde von der 1. Beigeordneten, Cornelia Kraffzick (SPD), klar mit ja beantwortet, weil sich der Schutzbund der Senioren bereits an die Stadt gewandt hatte. Im übrigen haben sich in Sömmerda und Erfurt bereits Seniorenbeiräte gebildet, aber längst noch nicht in vielen Städten.
Noch weiter ging Gerhard Axt (NUBI). Weil die SPD erst jetzt den Vorschlag eingebracht hatte und nicht schon zu Jahresanfang, warf Axt der SPD sogar vor, sie hätte versagt, was dann doch für gehöriges Kopfschütteln sorgte. Auch er hatte im Hauptausschuss bei diesem Thema noch nicht von Populismus gesprochen!
Hartmut Thiele (CDU) brachte zum Ausdruck, dass der Zeitpunkt richtig gewählt und es eine richtige logische und gute Sache sei.
Die von NUBI und Die Linke gemachten Äußerungen fasste Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) in der Art zusammen, dass Wahlkampf richtig und notwendig sei, im Stadtrat habe er nun nichts verloren. Trotz dieser verbalen Attacken, gab es bei der Abstimmung ein einstimmiges Ergebnis. Das lässt tatsächlich den Schluss zu, hier wollten einige auf dem Rücken der Alten Wahlkampf betreiben.
Noch heftiger ging es aber hinsichtlich eines Antrages der Freie Wähler Vereinigung zu. Da das langjährige Mitglied Reinhard Herkner verstorben war, musste die Position „Kundiger Bürger“ im Sozialausschuss neu besetzt werden. Deren Vorschlag, von Helmut Nüchter vorgetragen, war Sören Hauskeller, Bauamtsleiter im Landratsamt des Kyffhäuserkreises.
Gerhard Axt von der NUBI bezweifelte, dass Hauskeller integer sei. Axt gab den Rat, man solle zur ARGE zu Frau Katzmann gehen, dort würde man viele geeignete Leute finden. Ein Versprecher von Gerhard Axt lag aber nicht vor, denn er bekräftigte später noch mal, auf die Integrität angesprochen, „die liegt hier nicht vor“! In der Abstimmung wurde dann Sören Hauskeller bei drei Gegenstimmen und zwei Stimmenthaltungen in den Sozialausschuss gewählt.
Es gab aber auch erfreulicheres. Die 2. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Sondershausen und sowohl die 1. Änderungssatzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen und die 2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen gingen einstimmig über die Bühne. KN hatte zu diesen Punkten im Rahmen der Berichterstattung Hauptausschuss bereits darüber informiert.