Fr, 11:16 Uhr
05.12.2008
Stellenplan war Streitpunkt
Über einige Querelen in der gestrigen Stadtratssitzung von Sondershausen hatte kn schon berichtet, aber es gab noch andere heftige Streitpunkte...
Besonders heftig ging es zu, als es um den Stellenplan 2009 der Stadtverwaltung ging. Die Bestätigung des Stellenplans 2009 für die Beamten und Tarifbeschäftigten sei für eine rechtssichere Personalwirtschaft erforderlich, so die Stadt, auch wenn die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan 2009 wegen unvollständiger Angaben des Landes und des Landkreises noch verabschiedet werden konnte. Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) verwies auf den Fakt, dass trotz der Eingemeindungen die Verwaltungskosten sinken und 1,7 Planstellen abgebaut werden, obwohl die Stelle eines Dipl.-Sportlehrers für die Skaterhalle dazugekommen ist.
Die 1,7 VbE Stellenabbau ging der Fraktion der NUBI bei weitem noch nicht weit genug. Fraktionsvorsitzender Gerhard Axt rechnete an Hand einiger Richtlinien vor, dass sich die Stadt mindestens 17 VbE (Vollbeschäftigteneinheiten) zuviel leiste. Und auch das Vorziehen des Stellenplanes hielt er für nicht gerechtfertigt. „Erst wenn die Finanzen bestätigt sind, weiß man, welchen Hofstaat man sich leisten kann“, so Axt in seinen Ausführungen. Hier konterte Kreyer mit der Aussage, bezogen auf die Einwohnerzahl liegen die Personalkosten unter dem Landesdurchschnitt.
Fred Baum von der NUBI ging allerdings noch einen Schritt weiter in der Personaldebatte. Er wiederholte nicht nur den Vorwurf der zu großen Verwaltungszahl, sondern warf der Stadt auch vor, einige Stellen überzubezahlen. Dabei wurde er ganz konkret hinsichtlich der 1. Beigeordneten Cornelia Kraffzick, die wegen angeblich fehlender Qualifikation (kein 1. und 2. Staatsexamen) viel niedriger eingestuft werden müsste. Hier konterte Kreyer, dass es keine Vorschriften für diese Funktion gebe, welche berufliche Qualifikation notwendig sei. Das sei aber auch bei den Wahlfunktionen von Stadtrat bis Bundestag so, dass nicht die berufliche Qualifikation entscheidet.
Unterstützung erhielt Kreyer von CDU-Fraktionschef Hartmut Thiele. Man sei beim Stellenabbau auf dem richtigen Wege und wir müssen mit unserer Verwaltung effektiv arbeiten. In der weiteren Diskussion ging Baum sogar so weit, dass er behauptete, die Stadtwerke seien gegründet worden um Posten zu schaffen. Ohne parteilich zu sein, schon eine recht heftige Behauptung. In der recht hektischen Debatte ging dann eine Forderung von Baum völlig unter, einen Beschluss zu fassen, der festlegt, die Struktur der Stellen von anderen Institutionen prüfen zu lassen. Auch kam schon der Hinweis von Baum, gegen einen bestätigten Beschluss ein Widerspruchsverfahren einleiten zu wollen.
Der Stellenplan wurde vom Stadtrat bei einer Stimmenthaltung und fünf Gegenstimmen bestätigt.
Etwas harmonischer ging es bei einigen anderen Beschlüssen zu. Die Neufassung der Kostensatzung zur Satzung über die Benutzung von Obdachlosenunterkünften in der Stadt Sondershausen wurde einstimmig beschlossen. Kreyer hatte die Erhöhung begründet, weil mit den Mehreinnahmen einige Aufgaben, wie die Erneuerung von Fenstern finanziert werden müssen. Fünf der acht Unterkünfte werden dabei schon von der ARGE übernommen.
Ebenfalls einstimmig wurden die Benutzerordnung für die Skaterhalle und der Tarif zu deren Nutzung von den Stadträte gebilligt. Über die künftigen Tarife hatte kn schon im Rahmen der Sitzung des Hauptausschusses berichtigt. Die Eröffnung wird am 18.12.2008 sein.
Ebenfalls einstimmig bestätigt wurde die Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Sondershausen. Die Friedhofsgebühren in den neuen Ortsteilen werden stufenweise angehoben. In ca. zwei Jahren soll es eine weitere Anpassung geben. Wobei Kreyer ausdrücklich betonte, die Friedhofsgebühren in den neuen Ortsteilen werden nur der Höhe angepasst, wie er zurzeit in den „alten“ Ortsteilen herrsche. Eine Anpassung an die Höhe des Hauptfriedhofs von Sondershausen käme nicht in Betracht.
Wenig Kommunikation gibt es offensichtlich bei der NUBI. Obwohl im letzten Hauptausschuss, im Beisein eines NUBI-Vertreters (Gerhard Axt), von Bürgermeister Kreyer klar gesagt worden war, die Stelle eines Pilzsachverständigen müsse neu ausgeschrieben werden, weil der Bewerber die Prüfung nicht bestanden habe (und auch keine Wiederholung machen wolle), kam im Stadtrat prompt die Frage, wie es denn um den Pilzberater stehe. Ein Kopfschütteln im Saal war die Folge, da das Problem ja auch in den örtlichen Medien breit ausdiskutiert worden war.
Autor: khhBesonders heftig ging es zu, als es um den Stellenplan 2009 der Stadtverwaltung ging. Die Bestätigung des Stellenplans 2009 für die Beamten und Tarifbeschäftigten sei für eine rechtssichere Personalwirtschaft erforderlich, so die Stadt, auch wenn die Haushaltssatzung und der Haushaltsplan 2009 wegen unvollständiger Angaben des Landes und des Landkreises noch verabschiedet werden konnte. Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) verwies auf den Fakt, dass trotz der Eingemeindungen die Verwaltungskosten sinken und 1,7 Planstellen abgebaut werden, obwohl die Stelle eines Dipl.-Sportlehrers für die Skaterhalle dazugekommen ist.
Die 1,7 VbE Stellenabbau ging der Fraktion der NUBI bei weitem noch nicht weit genug. Fraktionsvorsitzender Gerhard Axt rechnete an Hand einiger Richtlinien vor, dass sich die Stadt mindestens 17 VbE (Vollbeschäftigteneinheiten) zuviel leiste. Und auch das Vorziehen des Stellenplanes hielt er für nicht gerechtfertigt. „Erst wenn die Finanzen bestätigt sind, weiß man, welchen Hofstaat man sich leisten kann“, so Axt in seinen Ausführungen. Hier konterte Kreyer mit der Aussage, bezogen auf die Einwohnerzahl liegen die Personalkosten unter dem Landesdurchschnitt.
Fred Baum von der NUBI ging allerdings noch einen Schritt weiter in der Personaldebatte. Er wiederholte nicht nur den Vorwurf der zu großen Verwaltungszahl, sondern warf der Stadt auch vor, einige Stellen überzubezahlen. Dabei wurde er ganz konkret hinsichtlich der 1. Beigeordneten Cornelia Kraffzick, die wegen angeblich fehlender Qualifikation (kein 1. und 2. Staatsexamen) viel niedriger eingestuft werden müsste. Hier konterte Kreyer, dass es keine Vorschriften für diese Funktion gebe, welche berufliche Qualifikation notwendig sei. Das sei aber auch bei den Wahlfunktionen von Stadtrat bis Bundestag so, dass nicht die berufliche Qualifikation entscheidet.
Unterstützung erhielt Kreyer von CDU-Fraktionschef Hartmut Thiele. Man sei beim Stellenabbau auf dem richtigen Wege und wir müssen mit unserer Verwaltung effektiv arbeiten. In der weiteren Diskussion ging Baum sogar so weit, dass er behauptete, die Stadtwerke seien gegründet worden um Posten zu schaffen. Ohne parteilich zu sein, schon eine recht heftige Behauptung. In der recht hektischen Debatte ging dann eine Forderung von Baum völlig unter, einen Beschluss zu fassen, der festlegt, die Struktur der Stellen von anderen Institutionen prüfen zu lassen. Auch kam schon der Hinweis von Baum, gegen einen bestätigten Beschluss ein Widerspruchsverfahren einleiten zu wollen.
Der Stellenplan wurde vom Stadtrat bei einer Stimmenthaltung und fünf Gegenstimmen bestätigt.
Etwas harmonischer ging es bei einigen anderen Beschlüssen zu. Die Neufassung der Kostensatzung zur Satzung über die Benutzung von Obdachlosenunterkünften in der Stadt Sondershausen wurde einstimmig beschlossen. Kreyer hatte die Erhöhung begründet, weil mit den Mehreinnahmen einige Aufgaben, wie die Erneuerung von Fenstern finanziert werden müssen. Fünf der acht Unterkünfte werden dabei schon von der ARGE übernommen.
Ebenfalls einstimmig wurden die Benutzerordnung für die Skaterhalle und der Tarif zu deren Nutzung von den Stadträte gebilligt. Über die künftigen Tarife hatte kn schon im Rahmen der Sitzung des Hauptausschusses berichtigt. Die Eröffnung wird am 18.12.2008 sein.
Ebenfalls einstimmig bestätigt wurde die Neufassung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Sondershausen. Die Friedhofsgebühren in den neuen Ortsteilen werden stufenweise angehoben. In ca. zwei Jahren soll es eine weitere Anpassung geben. Wobei Kreyer ausdrücklich betonte, die Friedhofsgebühren in den neuen Ortsteilen werden nur der Höhe angepasst, wie er zurzeit in den „alten“ Ortsteilen herrsche. Eine Anpassung an die Höhe des Hauptfriedhofs von Sondershausen käme nicht in Betracht.
Wenig Kommunikation gibt es offensichtlich bei der NUBI. Obwohl im letzten Hauptausschuss, im Beisein eines NUBI-Vertreters (Gerhard Axt), von Bürgermeister Kreyer klar gesagt worden war, die Stelle eines Pilzsachverständigen müsse neu ausgeschrieben werden, weil der Bewerber die Prüfung nicht bestanden habe (und auch keine Wiederholung machen wolle), kam im Stadtrat prompt die Frage, wie es denn um den Pilzberater stehe. Ein Kopfschütteln im Saal war die Folge, da das Problem ja auch in den örtlichen Medien breit ausdiskutiert worden war.