Fr, 11:53 Uhr
16.01.2009
Konjunkturkrise im Gespräch
Auch im gestrigen Hautausschuss des Stadtrats Sondershausen war die Konjunkturkrise in Deutschland ein Thema. Worüber gesprochen wurde, erfahren Sie hier...
Zum Glück bekam es Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) gleich noch schriftlich übergeben, was Stadtratsmitglied Sigrid Rössner (Die Linke) alles für Fragen an den Bürgermeister betreffs des Konjunkturpaket II hatte, dass die Bundesregierung kürzlich verabschiedete. Sie wollte wissen, wie ob und wie die 400 Millionen Euro für Thüringen auch an die Kommunen weitergereicht werden, ob es schon Maßnahmenuntersetzungen geben, welche Auswirkunkung es auf den Haushalt geben, wie die Auswirkungen auf den Haushalt sein werden usw., so schnell konnte man überhaupt nicht mitkommen.
Aus dem Stehgreif konnte Kreyer auch nicht alle Fragen beantworten. Zum Thema Konjunkturpaket waren nur einige wenige Kommunen vorab gefragt worden. Ihm liege erst seit Donnerstagmorgen ein Schreiben des Gemeinde- und Städtebundes vor, dass einige erste Einzelheiten enthält. Danach werden für Thüringen nur 318 Millionen Euro aus dem Konjunkturpaket zur Verfügung stehen. Auch ist nicht alles förderfähig, so werde der Straßenbau bei diesem Konjunkturpaket II nicht gefördert.
Die größte Hürde sah Kreyer aber in einem ganz anderen Punkt. Die Kohle für Maßnahmen wird nur fließen, wenn die Kommune 25 % Eigenanteil übernimmt. Und da hapert es schon mächtig. So sagte Kreyer, hier werde es Diskussionsbedarf geben, weil einfach keine freien Mittel zur Verfügung stehen. Kreyer bezeichnete den jetzigen Stand der Realisierung des Konjunkturpaketes II aus Sicht Kommune als „stochern im Nebel“, weil vieles noch völlig unklar ist. Kreyer sagte aber auch, wir haben so viele Maßnahmen wegen fehlender Mittel aus dem Haushalt streichen müssen, da fällt es uns als Stadt nicht schwer wichtige Maßnahmen zu finden.
Gerhard Axt (NUBI) forderte, den Haushalt nochmals zu durchforsten und sagte, es sollten zusätzlich Maßnahmen gefunden werden, bei denen auch für die Infrastruktur getan wird, sprich Arbeitsplätze geschaffen werden. Stadtrat Helmut Nüchter (Freie Wähler) meinte, wenn man das alles hört, wird es wohl bald süßen Brei regnen. Er regte aber an, solche Maßnahmen zu bevorzugen, welche die Wärme- und Energieeffizienz verbessern, um so auch zu nachhaltigen Einsparungen zu kommen.
Im Punkt Sonstiges der Hauptausschusssitzung wollte Sigrid Rössner von Bürgermeister Kreyer wissen, wie es mit der Turnhalle in Schernberg weitergehen soll. Hier wollte Kreyer aber noch nichts weiter sagen, weil es nächste Woche erst Gespräche geben wird, denen er nicht vorgreifen möchte.
Abschließend kündigte Kreyer an, dass die für April vorgesehene Bürgersprechstunde während der Stadtratsitzung aus organisatorischen Gründen schon auf der nächsten Stadtratssitzung in zwei Wochen durchgeführt wird. Einladungen mit Tagesordnungspunkten, gehen noch raus.
Autor: khhZum Glück bekam es Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) gleich noch schriftlich übergeben, was Stadtratsmitglied Sigrid Rössner (Die Linke) alles für Fragen an den Bürgermeister betreffs des Konjunkturpaket II hatte, dass die Bundesregierung kürzlich verabschiedete. Sie wollte wissen, wie ob und wie die 400 Millionen Euro für Thüringen auch an die Kommunen weitergereicht werden, ob es schon Maßnahmenuntersetzungen geben, welche Auswirkunkung es auf den Haushalt geben, wie die Auswirkungen auf den Haushalt sein werden usw., so schnell konnte man überhaupt nicht mitkommen.
Aus dem Stehgreif konnte Kreyer auch nicht alle Fragen beantworten. Zum Thema Konjunkturpaket waren nur einige wenige Kommunen vorab gefragt worden. Ihm liege erst seit Donnerstagmorgen ein Schreiben des Gemeinde- und Städtebundes vor, dass einige erste Einzelheiten enthält. Danach werden für Thüringen nur 318 Millionen Euro aus dem Konjunkturpaket zur Verfügung stehen. Auch ist nicht alles förderfähig, so werde der Straßenbau bei diesem Konjunkturpaket II nicht gefördert.
Die größte Hürde sah Kreyer aber in einem ganz anderen Punkt. Die Kohle für Maßnahmen wird nur fließen, wenn die Kommune 25 % Eigenanteil übernimmt. Und da hapert es schon mächtig. So sagte Kreyer, hier werde es Diskussionsbedarf geben, weil einfach keine freien Mittel zur Verfügung stehen. Kreyer bezeichnete den jetzigen Stand der Realisierung des Konjunkturpaketes II aus Sicht Kommune als „stochern im Nebel“, weil vieles noch völlig unklar ist. Kreyer sagte aber auch, wir haben so viele Maßnahmen wegen fehlender Mittel aus dem Haushalt streichen müssen, da fällt es uns als Stadt nicht schwer wichtige Maßnahmen zu finden.
Gerhard Axt (NUBI) forderte, den Haushalt nochmals zu durchforsten und sagte, es sollten zusätzlich Maßnahmen gefunden werden, bei denen auch für die Infrastruktur getan wird, sprich Arbeitsplätze geschaffen werden. Stadtrat Helmut Nüchter (Freie Wähler) meinte, wenn man das alles hört, wird es wohl bald süßen Brei regnen. Er regte aber an, solche Maßnahmen zu bevorzugen, welche die Wärme- und Energieeffizienz verbessern, um so auch zu nachhaltigen Einsparungen zu kommen.
Im Punkt Sonstiges der Hauptausschusssitzung wollte Sigrid Rössner von Bürgermeister Kreyer wissen, wie es mit der Turnhalle in Schernberg weitergehen soll. Hier wollte Kreyer aber noch nichts weiter sagen, weil es nächste Woche erst Gespräche geben wird, denen er nicht vorgreifen möchte.
Abschließend kündigte Kreyer an, dass die für April vorgesehene Bürgersprechstunde während der Stadtratsitzung aus organisatorischen Gründen schon auf der nächsten Stadtratssitzung in zwei Wochen durchgeführt wird. Einladungen mit Tagesordnungspunkten, gehen noch raus.