Thüringen startet ab heute mit der Rückzahlung der Pendlerpauschale für das Jahr 2007. Nach Angaben von Finanzministerin Birgit Diezel können alle automatisch zu ändernden Bescheide umgehend verschickt werden. Das betrifft rund 245.000 Anträge...


Bis Ende Februar sollen die zuviel gezahlten Steuern an die Bürger ausgezahlt werden. „Wir leisten damit einen Beitrag zur Stärkung der Kaufkraft in Thüringen“, so Diezel. Die für die Rückzahlung notwendige Steuersoftware, die Bayern zentral für zwölf Länder erarbeitet, sei nun einsatzbereit. Lediglich in den Fällen, in denen die Daten zur Pendlerpauschale den Finanzämtern nicht gespeichert vorlägen, müssten die Bescheide einzeln geprüft werden. Teilweise sind die Finanzämter hierbei auf ergänzende Angaben der Steuerpflichtigen angewiesen. „Das kann im Einzelfall etwas länger dauern. Dennoch wird dies wie angekündigt bis zum Ende des ersten Quartals 2009 weitestgehend abgeschlossen sein.“ Die Steuerverwaltung arbeite hier mit Hochdruck an einer zügigen Umsetzung, betonte die Ministerin.

Die Rückzahlungen aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts kosten Thüringen bis zu 90 Millionen Euro. „Gerade in dieser wirtschaftlich schwierigen Situation setzen wir hier ein Zeichen und sorgen so für zusätzliche Nachfrage.“ Gemeinsam mit den Maßnahmen der beiden Konjunkturprogramme würden die Bürgerinnen und Bürger, die Pendlerinnen und Pendler in Thüringen weiter entlastet, so die Finanzministerin.

Mit dieser Maßnahme wird das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 9. Dezember 2008 umgesetzt. Danach wurde die einschränkende Gültigkeit der Pendlerpauschale ab dem 21. Kilometer für verfassungswidrig erklärt. Die Bürgerinnen und Bürger können somit rückwirkend zum 1. Januar 2007 die Pendlerpauschale wieder ab dem ersten Kilometer mit je 30 Cent je Entfernungskilometer geltend machen.