Lächeln müssen Sie nicht, wenn Sie bald über den Markt von Sondershausen laufen und gecastet wird auch nicht. Worum es geht kam heute im Hauptausschuss raus...

Im heutigen Hauptausschuss nahmen die Abstimmungen zu Vorlagen den kleinsten Zeitrahmen ein. Einstimmig ohne Diskussion wurde die 3. Änderungssatzung zur Gebührenordnung über die Benutzung der Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Sondershausen als Empfehlung an den Stadtrat durchgewunken. Hier ging es nur um die Einarbeitung der bereits beschlossenen kostenlosen Obstpause.

Analog ging es um die Neufassung der Satzung für die freiwillige Feuerwehr der Stadt Sondershausen. Hier wurde der Geltungsbereich auf die neuen Gemeinden ausgeweitet und einige neue gesetzliche Regelungen eingearbeitet. Ordnungsamtsleiterin Sybille Vohla nannte da hier die Senkung des Mindestalters für den Eintritt in die FFW, die Erhöhung des möglichen des Maximalalters und die Frage des Wohnortes wurde neugeregelt. Man muss dann nicht mehr nur an seinem Hauptwohnort in der FFW sein. Bei Bestätigung kann zukünftig auch ein Bürger aus Kleinfurra der FFW Großfurra beitreten, um nur ein Beispiel zu nennen.

Obelisk Sondershausen (Foto: Karl-Heinz Herrmann) Bestätigt wurde die Ordnung über die Ehrung der Bürger mit der Ehrengabe der Stadt Sondershausen. Gab es bisher einen Zinnteller, so wird es jetzt eine Miniatur der Obelisken geben, von denen es in Sondershausen wohl noch drei Stück (Foto) gibt. Gerhard Axt (Nubi) hatte zwar die Absprache im Kulturausschuss nicht als Bestätigungsabstimmung gesehen, lenkte aber später in der Abstimmung ein, so dass der Beschluss einstimmig durch ging. Bemerkenswert aus der Diskussion sind zwei Sätze, die kn den Lesern nicht vorenthalten möchte.

Reinhard Walter (CDU) meinte zu dem neuen Obelisken: „Hätte der Verwaltung so einen Geistesblitz nicht zugetraut.“ Während Gerhard Axt trotz seiner Ja-Stimme moserte: „Ich will ihn gar nicht haben.“

Eine Anfrage von Sigrid Rössner (Die Linke) zum Haushalt brachte es an den Tag. Sie wollte wissen, was der Posten Videoüberwachung beinhaltet. Die Antwort von Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) präzisierte das Ganze. Nach dem Vorbild von Sonneberg will man 2009 eine Videoüberwachungsanlage installieren, der den Markt von Sondershausen überwachen soll. Zwecks Datenschutz wurde auch schon eine Abstimmung mit Datenschutzbeauftragen Thüringens eine Abstimmung durchgeführt. Damit reagiert Kreyer auf die Ereignisse von Silvester und dem Brand der Posthalterei.

Es werden, so Kreyer, kein Personen relevanten Daten gespeichert und die Gesichter seien nicht zu erkennen.?! So ganz klar scheint das nicht, denn wenn keine Gesichter zu erkennen sind, wie soll dann bei Ereignissen eine Fahndung möglich sein? Hier ist offensichtlich noch Erklärungsbedarf notwendig. Aber es dürfte ja sicher kein Problem sein, dass die Anlage später mal der Presse vorgestellt wird. Die Ordnungsamtsleiterin Sybille Vohla gab an, dass wenn nichts geschieht, die Daten automatisch nach drei Tagen gelöscht werden. Der Fraktionsvorsitzende der CDU, Hartmut Thiele begrüßte die Maßnahme als Betrag zur Erhöhung der Sicherheit der Bürger.

Mit den Anliegern wurde auch schon über das Problem gesprochen, so Kreyer. Aber weder die Geschäftsleute am Markt von Sondershausen, noch das Landratsamt selbst wollen sich an den Kosten für das Projekt beteiligen, auch wenn es die Sicherheit erhöht. Bernd Liebau (Die Linke) meinte zu dem Problem, da ziehen halt die Jugendliche an eine Stelle, an der keine Kamera steht. Da müsst ihr schon eine mobile Kamera nehmen. Der Konter von Kreyer kam prompt mit dem Hinweis, Sonneberg hätte bereits ein mobile Kamera im Einsatz.

Ein Problem gibt es aber. Da es bisher keinen Beschluss im Stadtrat oder im Hauptausschuss zu so einer Maßnahme gab, haben die Stadträte kaum noch eine Möglichkeit, so eine Maßnahme zu stoppen, wenn man der Meinung ist, das geht zu weit. Wenn eine Mehrheit gegen so eine Videoüberwachung wäre, müssten der Haushalt 2009 verhindert werden. Bei dem knappen Zeitrahmen ein nicht zu unterschätzendes Problem.