Im Hauptausschuss konnte Sondershausens Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU) zum Konjunkturpaket noch nicht viel sagen, wies aber auch auf Gefahren hin ...

Im gestrigen Hauptausschuss informierte Kreyer, dass er zwar schon zwei Rundschreiben zum Thema Konjunkturpaket von der Landesregierung erhalten, aber so Licht ins Dickicht sei noch nicht gekommen. Von dem nun angekündigten dritten Schreiben erwartet er nun endlich mehr Klarheit. Zwar weiß man als Stadt, dass man für Infrastrukturmaßnahmen (Bildung usw.) rund 961.000 Euro und für sonstige Maßnahmen 863.000 Euro erhält (eingerechnet bereits der 25-% ige Eigenanteil, aber wie die genauen Bedingungen sind, ist immer noch völlig unklar. In zweierlei Hinsicht besteht aber bei ihm Klarheit, wenn der Eigenanteil von ca. 450.000 Euro nicht reicht (bisher erst 151.000 Euro abgesichert), dann nimmt die Stadt einen Kredit auf, oder ändert notfalls auch den Haushalt. Aber verzichtet wird auf die Mittel nicht.

Kreyer informierte den Hauptausschuss vorab, welche Maßnahmen ins Auge gefasst wurden, ohne überhaupt zu wissen, ob die Maßnahmen nach den Bedingungen des Konjunkturpaketes überhaupt förderfähig sind. Deshalb sollte man seine genannten Maßnahmen als Chance sehen aber noch nicht als schon gegeben. Genannt wurden u.a. die DRK Kindertagesstätte Borntal (Dach, Fassade), Kindergarten Pusteblume, Schernberg und eventuell das Dach des HOC, ohne hier vollständig zu sein. Auch bei den sonstigen Maßnahmen ist noch erst recht noch nichts klar, weshalb hier nicht erst falsche Hoffnungen geweckt werden.

Auch ein anderes Problem ist nicht ungefährlich, so Kreyer. Obwohl noch nichts so richtig klar ist, steht ein gefährlicher Termin im Raum, der 15.Mai 2009. Welche Kommune bis zu diesem Zeitraum ihre Maßnahme nicht eingereicht hat, muss das Geld an den Landkreis abtreten. Das sich Thüringen so viel Zeit lässt, könnte den Thüringer Kommunen teuer zu stehen kommen. Je mehr Bauaufträge auf den Vergabemarkt kommen, desto höher könnten die Kosten werden, wenn die Kapazitäten mancher Firmen ausgereizt sind, so Kreyer.


Bolzplatz und kein Ende könnte man meinen. Sigrid Rössner (Die Linke) brachte wieder ein Thema zur Sprache, dass schon enorme Kosten verursacht hat, und trotzdem immer wieder Thema ist: Der Bolzplatz im Wippertor. Offensichtlich gab es da wieder Beschwerden, die Sigrid Rössner angetragen wurden. Kreyer stellt jedoch einige Sachen klar. Der Bolzplatz war schon da, bevor die Eigentumswohnungen im Wippertor gebaut wurden. Jeder der dort eingezogen ist, wusste vorher, auf was er sich dort einlassen könnte. Die Schließzeiten der Anlage werden beachtet. Selbst mehrere Termine mit der Bürgerbeauftragten des Landtages, Silvia Liebaug, hatten bestätigt, ist es alles rechtens. Wenn Anlieger diesen Bolzplatz nicht mögen, müssen sie wegziehen, so die klare Aussage der Stadt.


Die Beschwerde von Gerhard Axt (Nubi) wegen eines Telefonbuches mit falschen Einträgen (Straßenbezeichnungen und Postleitzahlen) wies die Stadt zurück. Das Telefonbuch hat ein privater Verlag aufgelegt, ohne sich überhaupt mit der Stadt abzustimmen. Diese jüngst in vielen Postfächern von Sondershausen gefundenen Telefonbücher muss als normale Werbung einstufen und auch so behandeln. Da die Stadt nicht gefragt wurde, ist sie auch für falsche Angaben darin nicht verantwortlich.