Do, 23:53 Uhr
02.04.2009
Ehrengabe und Haushalt
In der heutigen Stadtratssitzung der Stadt Sondershausen erhielt ein Kind dieser Stadt die Ehrengabe. Auch der Haushalt der Verwaltung passierte heute den Stadtrat...
Auf Vorschlag der Wählervereinigung Neue Unabhängige Bürgerinitiative e.V. (NUBI) wurde in der heutigen Sitzung des Stadtrates Prof. Dr. habil Hans-Dieter Göring die Ehrengabe der Stadt Sondershausen übergeben. Die Übergabe erfolgte durch Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU). Erste Gratulanten waren Stadtratvorsitzender Wolfgang Wytrieckus (Freie Wählervereinigung) und die 1. Beigeordnete, Cornelia Kraffzick, (SPD). Die Sitzung wurde kurz unterbrochen, damit die Stadträte die Möglichkeit hatten, ihre Glückwünsche auszusprechen.
Prof. Dr. Göring wurde in Stockhausen (jetzt Sondershausen) geboren. In seinen Dankesworten brachte er zum Ausdruck, wie wichtig der Schulbesuch in den Schulen in Stockhausen und der Geschwister-Scholl-Schule waren. Er bezeichnete diese Ehrengabe als etwas besonderes für ihn. Prof. Dr. Göring ist ein anerkannte Mediziner sowohl auf dem Gebier der Dermatologie, als auch der Rechtsmedizin. Sein Studium machte er zwar in Jena, bezeichnete aber das Krankenhaus in Sondershausen als eine Ausbildungsstation. Seine Tätigkeit führte ihn in verschiedene Städte Europas.
Prof. Dr. Göring ist Träger des Bundesverdienstkreuzes. Kulturinteressierten ist er aber als Verfassers eines Gedichtbandes (Mundart) über Sondershausen bekannt, dessen Erlös er spendete, sowie durch seine Tätigkeit in der Goethe-Gesellschaft. Prof. Dr. Göring hat wesentlich an dem Aufbau der medizinischen Versorgung in der Stadt Dessau mitgearbeitet, in der er auch jetzt noch lebt, obwohl er seine Wurzeln in Sondershausen nie vergessen hat.
Danach ging es in die Diskussion um den Haushalt 2009. Bürgermeister Kreyer wies nochmals auf die Risiken dieses Haushalts hin. Auch wenn man bei der Gewerbesteuer nicht bis an die Grenzen von 2008 gegangen sei, müssen der Haushalt im Zuge der Krise gut beobachtet werden. Im Verwaltungshaushalt, wie auch im Vermögenshaushalt, sind Ausgaben und Einnahmen ausgeglichen, im Verwaltungshaushalt mit 28.559.920 Euro und im Vermögenshaushalt mit 6.820.230 Euro. Mit 1, 99 Millionen Euro ist eine Kreditaufnahme vorgesehen. Damit erhöht sich die Neuverschuldung der Stadt auf rund 17,334 Millionen Euro bzw. 609 Euro pro Einwohner.
Sigrid Rößner, (Fraktionsvorsitzende Die Linke) warf der Stadtverwaltung vor, keine Visionen zu haben und keine positive Entwicklung aufzuzeigen. Sie kritisierte die Landes- und Kreispolitik, welche die Kommunen in eine immer höhere Kreisumlage triebe und bemängelte, dass zukünftig die Investition deutlich sinken werden (von 5,2, Millionen Euro auf 500.000 Euro in diesem Jahr). Die Fraktion der Linken wird deswegen dem Haushalt nicht zustimmen, weil es keine Armutsbegrenzung gebe, die Videoüberwachung eingeführt und an den Straßenausbaubeiträgen festgehalten wird. Mit den Ausgaben für Sport, Jugend und Soziales waren die Linken zufrieden, so Rössner.
Gerhard Axt (NUBI) dankte den Bearbeitern des Haushaltes und stimme dem Haushalt grundsätzlich zu, obwohl man mit dem Stellenplan und den Straßenausbaubeiträgen nicht einverstanden sei. Die NUBI legte Wert darauf, dass ihr Abstimmungsverhalten im Protokoll festgehalten und im Heimatecho veröffentlicht wird (Wahlkampf lässt grüßen).
Der Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion, Hartmut Thiele, wiedersprach Rössner, dass es keine Visionen gäbe und führte die Beispiele die Skaterhalle und die Landesmusikakademie an. Helmut Nüchter (Freie Wählervereinigung) warf den Linken vor, man könne den Sondershäuser Haushalt nicht deswegen ablehnen, nur weil man mit der Bundes- und Landespolitik nicht zufrieden sei.
Auch die SPD-Fraktion, so Roberto Auer, stimme dem Haushalt voll zu, gerade "weil wir derzeit in einer kritischen Zeit leben". Etwas allein stand Bernd Liebau (Die Linke) mit seiner Kritik an der Darstellung der Finanzen zur Straßenreinigung da. Selbst Kreyer musste passen. Er könne das hier nicht erklären, wenn selbst ein Zweistundengespräch mit den Experten der Verwaltung keine Klarheit schaffen konnte.
Bei sechs Gegenstimmen und zwei Stimmenthaltungen wurde der Haushalt bestätigt. Die sechs Gegenstimmen kamen komplett von der Fraktion der Linken.
Autor: khhAuf Vorschlag der Wählervereinigung Neue Unabhängige Bürgerinitiative e.V. (NUBI) wurde in der heutigen Sitzung des Stadtrates Prof. Dr. habil Hans-Dieter Göring die Ehrengabe der Stadt Sondershausen übergeben. Die Übergabe erfolgte durch Bürgermeister Joachim Kreyer (CDU). Erste Gratulanten waren Stadtratvorsitzender Wolfgang Wytrieckus (Freie Wählervereinigung) und die 1. Beigeordnete, Cornelia Kraffzick, (SPD). Die Sitzung wurde kurz unterbrochen, damit die Stadträte die Möglichkeit hatten, ihre Glückwünsche auszusprechen.
Prof. Dr. Göring wurde in Stockhausen (jetzt Sondershausen) geboren. In seinen Dankesworten brachte er zum Ausdruck, wie wichtig der Schulbesuch in den Schulen in Stockhausen und der Geschwister-Scholl-Schule waren. Er bezeichnete diese Ehrengabe als etwas besonderes für ihn. Prof. Dr. Göring ist ein anerkannte Mediziner sowohl auf dem Gebier der Dermatologie, als auch der Rechtsmedizin. Sein Studium machte er zwar in Jena, bezeichnete aber das Krankenhaus in Sondershausen als eine Ausbildungsstation. Seine Tätigkeit führte ihn in verschiedene Städte Europas.
Prof. Dr. Göring ist Träger des Bundesverdienstkreuzes. Kulturinteressierten ist er aber als Verfassers eines Gedichtbandes (Mundart) über Sondershausen bekannt, dessen Erlös er spendete, sowie durch seine Tätigkeit in der Goethe-Gesellschaft. Prof. Dr. Göring hat wesentlich an dem Aufbau der medizinischen Versorgung in der Stadt Dessau mitgearbeitet, in der er auch jetzt noch lebt, obwohl er seine Wurzeln in Sondershausen nie vergessen hat.
Danach ging es in die Diskussion um den Haushalt 2009. Bürgermeister Kreyer wies nochmals auf die Risiken dieses Haushalts hin. Auch wenn man bei der Gewerbesteuer nicht bis an die Grenzen von 2008 gegangen sei, müssen der Haushalt im Zuge der Krise gut beobachtet werden. Im Verwaltungshaushalt, wie auch im Vermögenshaushalt, sind Ausgaben und Einnahmen ausgeglichen, im Verwaltungshaushalt mit 28.559.920 Euro und im Vermögenshaushalt mit 6.820.230 Euro. Mit 1, 99 Millionen Euro ist eine Kreditaufnahme vorgesehen. Damit erhöht sich die Neuverschuldung der Stadt auf rund 17,334 Millionen Euro bzw. 609 Euro pro Einwohner.
Sigrid Rößner, (Fraktionsvorsitzende Die Linke) warf der Stadtverwaltung vor, keine Visionen zu haben und keine positive Entwicklung aufzuzeigen. Sie kritisierte die Landes- und Kreispolitik, welche die Kommunen in eine immer höhere Kreisumlage triebe und bemängelte, dass zukünftig die Investition deutlich sinken werden (von 5,2, Millionen Euro auf 500.000 Euro in diesem Jahr). Die Fraktion der Linken wird deswegen dem Haushalt nicht zustimmen, weil es keine Armutsbegrenzung gebe, die Videoüberwachung eingeführt und an den Straßenausbaubeiträgen festgehalten wird. Mit den Ausgaben für Sport, Jugend und Soziales waren die Linken zufrieden, so Rössner.
Gerhard Axt (NUBI) dankte den Bearbeitern des Haushaltes und stimme dem Haushalt grundsätzlich zu, obwohl man mit dem Stellenplan und den Straßenausbaubeiträgen nicht einverstanden sei. Die NUBI legte Wert darauf, dass ihr Abstimmungsverhalten im Protokoll festgehalten und im Heimatecho veröffentlicht wird (Wahlkampf lässt grüßen).
Der Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion, Hartmut Thiele, wiedersprach Rössner, dass es keine Visionen gäbe und führte die Beispiele die Skaterhalle und die Landesmusikakademie an. Helmut Nüchter (Freie Wählervereinigung) warf den Linken vor, man könne den Sondershäuser Haushalt nicht deswegen ablehnen, nur weil man mit der Bundes- und Landespolitik nicht zufrieden sei.
Auch die SPD-Fraktion, so Roberto Auer, stimme dem Haushalt voll zu, gerade "weil wir derzeit in einer kritischen Zeit leben". Etwas allein stand Bernd Liebau (Die Linke) mit seiner Kritik an der Darstellung der Finanzen zur Straßenreinigung da. Selbst Kreyer musste passen. Er könne das hier nicht erklären, wenn selbst ein Zweistundengespräch mit den Experten der Verwaltung keine Klarheit schaffen konnte.
Bei sechs Gegenstimmen und zwei Stimmenthaltungen wurde der Haushalt bestätigt. Die sechs Gegenstimmen kamen komplett von der Fraktion der Linken.